Die Souveränität der BRD

Die politische Situation Deutschlands im Weltgefüge
Es ist sicher interessant zu wissen, dass viele Quellen davon sprechen, dass Deutschland auch nach der Wiedervereinigung mit dem sogenannten 2+4-Vertrag von 1990, kein souveräner Staat ist. Auf Veranlassung des SHAEF-Gesetzgebers (Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces) wurde vor dem Beitritt der DDR im Juli 1990 der Artikel 23 des Grundgesetzes, der den Geltungsbereich des Grundgesetzes für die alten Bundesländer definierte, gestrichen. Ein Gesetz ohne Geltungsbereich hat aber keine Gültigkeit. Das heißt praktisch, dass das Grundgesetz seitdem nicht mehr existiert! Nach der Auffassung des SHAEF-Gesetzgebers unter dem Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte, welches z. Z. Präsident Bush ist, gilt die Bundesrepublik Deutschland juristisch als erloschen und ist somit völkerrechtlich eine Diktatur, weil sie ohne Verfassung regiert wird. Sehr interessant ist auch, dass es entsprechende Gerichtsurteile gibt, die den Sachverhalt bestätigen.
Nach dem verlorenen ersten Weltkrieg wurde Deutschland durch den Versailler Vertrag in die Knie gezwungen. Die dort getroffenen Maßnahmen dienten dazu, eine wirtschaftliche Genesung des Deutschen Reiches zu verhindern. Die Blockade der deutschen Landwirtschaftsproduktion durch die aufgezwungenen Ablieferungen von Wirtschaftsgütern und landwirtschaftlichen Erzeugnissen kosteten ca. 800.000 Menschen das Leben. Diese Hungerblockade wurde begleitet von Äußerungen wie z. B. die des damaligen französischen Ministerpräsidenten Clemenceaus: "Zwanzig Millionen Deutsche sind zuviel!" Es war die inoffizielle französische und englische Politik, Deutschland im geeigneten Moment endgültig zu Grunde zu richten.
Während und nach dem zweiten Weltkrieg wurden 15 Millionen Deutsche getötet. Nach diesen Massenmorden sollten die Deutschen niemals mehr die Fähigkeit erlangen, sich wirtschaftlich zu erholen und die Vormachtstellung der Engländer und Franzosen in Europa zu gefährden. Auch die NATO sollte diesem Zweck dienen. Der erste Generalsekretär der NATO, Lord Ismay, sagte, der Zweck der Nato währe:
"To keep the Americans in, the Russians out and the Germans down."
Die Siegermächte des zweiten Weltkrieges bauten zwar auch die Industrie-Einrichtungen ab und stahlen die deutschen Patente, jedoch wurde durch den dann auftretenden kalten Krieg zwischen Ost und West die Lage der Bundesrepublik verbessert. Der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer war überzeugt, dass die Einbindung der Bundesrepublik in einen europäischen Staatenbund Deutschland militärisch nicht mehr angreifbar machen würde. Diese Idee wurden von allen darauf folgenden Bundeskanzlern weiter verfolgt. Den anderen europäischen Ländern kam dieses deutsche Ansinnen recht gelegen. Sie verdammten Deutschland dazu ihre Staatskassen aufzufüllen. Deutschland wurde zum Zahlmeister der Europäischen Union. Frankreich und England sahen in diesen Zahlungen nichts Anderes als Reparationszahlungen für die beiden verlorenen Kriege. Dieses wurde in Brüssel offen ausgesprochen. Bis zur Schaffung der gemeinsamen europäischen Währung, dem Euro, musste sich die BRD aber so astronomisch verschulden, dass jetzt pro Sekunde 1600 Euro nur an Zinsen für die aufgelaufene Kreditschuld zu zahlen ist. Eine unvorstellbare Summe Schulden ist da aufgelaufen, eine Summe, die niemals mehr zurückgezahlt werden kann! Es ist tatsächlich eine Situation eingetreten, wie damals in der Weimarer Republik. Die Sozialsysteme beginnen zusammenzubrechen, weil alle Steuereinnahmen für Zinsleistungen und versteckte Reparationsleistungen ausgegeben werden müssen. Außerdem liegt die tatsächliche Arbeitslosenquote bereits höher als in der Weimarer Republik!
Schröder verfolgte mit der Europäischen Union einen ehrgeizigen Plan. Eingebettet in der scheinbaren europäischen Sicherheit sollte mit der gemeinsamen europäischen Währung, dem Euro, eine Konkurrenzwährung zum US $ geschaffen werden, welche die USA in finanzielle Bedrängnis bringen könnte. Tatsächlich begannen schon bald nach Einführung des Euro viele Länder damit, große Teile ihrer Währungsreserven aus dem Dollar abzuziehen und in den Euro zu investieren.. Und nun wird es interessant: die ersten Länder, die so handelten waren der Irak, der Iran und Nord-Korea. Doch was ist das? – Die Achse des Bösen! Die Wirtschaft der USA benötigt täglich einen Zufluss von mehr als 1,25 Milliarden Dollar aus dem Ausland, um überhaupt noch existieren zu können. Diese Summen kommen nicht mehr ins Land, solange es die Konkurrenzwährung Euro gibt. Alle Länder außerhalb der EU, die sich für Währungsreserven auf Eurobasis entscheiden, werden für die USA zur Achse des Bösen, da sie offensichtlich die Existenz der USA bedrohen. Als kürzlich Saudi-Arabien begann seine Dollarreserven in Euro umzuschichten, warfen die USA dem saudischen Königshaus vor, den Terrorismus zu unterstützen und stellten ein Ultimatum: Binnen 90 Tagen sollten alle Zahlungen an Terrororganisationen gestoppt werden oder die USA würden diese gewaltsam unterbinden. Deutlicher geht es wohl nicht mehr! Schröders Weigerung, sich an der amerikanischen Kriegspolitik gegen den Irak zu beteiligen führte ebenfalls zu massiven Drohungen der USA und andeutungsweise auch zu einer Einordnung zur Achse des Bösen.
Da Präsident Bush auf Dauer die Welt nicht mit Gewaltandrohungen zwingen kann, den Dollar zu meiden wird er versuchen den Euro zu kippen. Zu diesem Zweck wird alles getan, die Bundesrepublik in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen. Ist die BRD zahlungsunfähig, so wird auch der Euro zusammenbrechen. Dieses ist bereits zu erwarten, wenn die zehn neuen EU-Beitrittskandidaten erst einmal Geld sehen wollen, Geld das der deutsche Finanzminister nicht mehr aufbringen kann und die anderen EU-Länder nicht aufbringen wollen. Der amerikanische Präsident Bush setzte Schröder ebenfalls unter Druck, die Aufnahme der Türkei in die EU zu befürworten, was nach Meinung vieler Fachleute das Ende der EU und damit des Euros bedeuten würde. Ein Land mit einer Inflationsrate von 68,5 % kann die EU nur in den Abgrund reißen! Schröder gab diesem Verlangen bereits nach. Die BRD will den Beitritt der Türkei massiv unterstützen. Da stellt sich die Frage, durch welche Drohung der USA diese Zustimmung erreicht wurde, zeigte sich Schröder ansonsten doch eher als ein Bushgegner. Eine Zeitlang wurde Bush von Schröder und seiner Mannschaft vorgeführt, wie das noch keinem anderen US-Präsidenten zuvor passiert ist, doch es ist leider zu befürchten, dass das amerikanische Streben nach der Weltherrschaft nicht ohne Folgen für Schröders Politik bleiben wird. Sicher ist nur, dass, sollte der Euro weiter existieren, die USA, wie zuvor die Sowjetunion, zusammenbrechen wird. Es ist jedoch eher wahrscheinlich, dass die EU aufgrund der massiven amerikanischen Interventionen zerbrechen wird. Wie sagte noch einmal der Präsident der "privaten" amerikanischen Zentralbank (FED), Alan Greenspan:
"Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben"

Der Artikel 23 des Grundgesetzes
Art. 23 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lautete seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes bis zu seiner Aufhebung durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885) wie folgt:"Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern,Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein,Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen TeilenDeutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen."Der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des bundesdeutschen Grundgesetzes nach Artikel 23 war ein möglicher Weg zur staatlichen Einheit Deutschlands. Eine zweite Möglichkeit wurde durch Artikel 146 des Grundgesetzes eröffnet: die Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung. Die Entscheidung für den Beitritt und gegen die staatliche Neukonstituierung fiel im Prinzip schon mit den ersten freien Wahlen in der DDR am 18. März 1990. Die Mehrheit der DDR-Bürgerinnen und -Bürger wählte die Parteien, die den Beitritt nach Artikel 23 favorisierten. Entsprechend beschloss die Volkskammer am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes mit Wirkung vom 3. Oktober 1990.
Wenn ich es richtig verstehe, so wurde am 23.09.1990 Art. 23 aufgehoben und zwar durch das Einigungsvertragsgesetz. Es gab aber noch eine andere Möglichkeit nach Art. 146 des Grundgesetzes, die darin bestanden hätte eine neue Verfassung auszuarbeiten. Dies war aber durch die freien Wahlen nicht mehr möglich und die Volkskammer beschloss am 23.August 1990 den Beitritt der DDR nach Art. 23. Dieser wurde aber am 23.09.1990 abgeschafft. Also hat der heutige Staat keinen Geltungsbereich mehr.
Die Bundesrepublik Deutschland existiert demnach nicht mehr, aber was immer noch existiert und den meisten Deutschen unbekannt ist, ist das Deutsche Reich. Die Existenz des Staates Deutsches Reich ist völkerrechtlich mit Bundesverfassungsgerichtsurteilen (2BvL6/56, 2Bvfl/73, und 2BvR373/83) unwiderruflich festgestellt worden. Auch wenn viele es nicht glauben wollen, aber es existiert sogar eine Regierung des Deutschen Reiches in Berlin, die Kommissarische Reichsregierung unter der Führung von Wolfgang Gerhard Günter Ebel, der angeblich durch die amerikanische Botschaft in Berlin 1987 ernannt worden ist. Diese kommissarische Reichsregierung vergibt Ausweise, Führerscheine und andere Dokument an Deutsche. Die Existenz dieser Kommissarischen Reichsregierung wurde durch ein Urteil des Sozialgerichtes Berlin ((S/56 Ar 239/92) und des Landessozialgerichtes Berlin (L14Ar 50/92) festgestellt. Durch ein Urteil des Sozialgerichtes Berlin (S72 Kr 433/93) wurde festgestellt, dass der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 ungültig ist. Da das Grundgesetz der BRD aber seit 1990 juristisch ungültig ist, gilt auf deutschem Gebiet demnach wieder die Reichsverfassung vom 11.08.1919, die Verfassung der Weimarer Republik. Wenn diese Aussagen stimmen sollten, was wir als Nichtjuristen jedoch nicht beurteilen können, so leben alle Deutschen zur Zeit in einem diktatorisch regiertem Staat. Die tatsächlich rechtsgültige Regierung, die Kommissarische Reichsregierung, hingegen wird anscheinend durch die Amerikaner kontrolliert. Dieses Thema ist jedoch so umfangreich, dass wir es hier nur kurz andeuten können.
Quelle: http://www.neue-erde.de