27 Dezember 2013
Ich wünsche allen ein Frohes neues Jahr 2014
Man nehme von
Johann Wolfgang von Goethe.Man nehme 12 Monate,
putze sie ganz sauber von Bitterkeit,
Geiz, Pedanterie und Angst,
und zerlege jeden Monat in 30 oder 31 Teile,
sodass der Vorrat genau für ein Jahr reicht.
Es wird ein jeder Tag einzeln angerichtet
aus einem Teil Arbeit und zwei Teilen Frohsinn und Humor.
Man füge drei gehäufte Esslöffel Optimismus hinzu,
einen Teelöffel Toleranz, ein Körnchen Ironie und eine Prise Takt.
Dann wird das Ganze sehr reichlich mit Liebe übergossen.
Das fertige Gericht schmücke man
mit einem Sträußchen kleiner Aufmerksamkeiten
und serviere es täglich mit Heiterkeit!
25 Dezember 2013
22 Dezember 2013
19 Dezember 2013
18 Dezember 2013
17 Dezember 2013
Chemtrails Total Extrem - Nürnberg 17.12.2013 - Der Albtraum vor Weihnachten...
http://www.Wahrheitsbewegung.net - Die Sonne scheint und der Himmel ist blau... Nicht für lange, wenn es nach den Chemtrail-Fliegern geht... Nightmare before Christmas 2013!
07 Dezember 2013
Vorwort zur 9.AZK-Konferenz - Ivo Sasek
+ Liedbeitrag "Tragende Treue"
Helena Ebert & Family
Musik: Helena Ebert
Dieses Referat jetzt herunterladen & verbreiten:
http://load2.anti-zensur.info/data/pu...
http://www.anti-zensur.info?page=azk9
06 Dezember 2013
Obamacare ist eine Katastrophe
http://bueso.de - Helga Zepp-LaRouche spricht mit Jessica Tremblay über die tödlichen Folgen von Präsident Obamas "Gesundheitsreform".
05 Dezember 2013
Medienzensur in der Wissenschaft - Prof. Dr.-Ing. Konstantin Meyl
NuoViso.TV
Prof. Dr.-Ing. Konstantin Meyl (Hochschule Furtwangen University) referierte am 23.11. auf der 9. AZK über das Thema Medienzensur in der Wissenschaft.
Meyl wurde 1984 an der Universität Stuttgart promoviert und wurde 1986 als Professor an die Fachhochschule Furtwangen berufen, die inzwischen in Hochschule Furtwangen umbenannt wurde. Dort ist er Dozent für Leistungselektronik sowie der Antriebs- und Steuerungstechnik.
Daneben wirbt Meyl für seine Überzeugung, dass die klassische Elektrodynamik auf der Grundlage der Maxwellschen Gleichungen unvollständig sei und durch eine Theorie ersetzt werden müsse, die er selbst begründet hat. Zentrale Begriffe darin sind „Potentialwirbel", „Skalarwelle" oder „Neutrinopower" (auch in Bezug auf die Expansionstheorie der Erde). Er behauptet, damit eine einheitliche Feldtheorie entwickelt zu haben, aus der alle bekannten Wechselwirkungen ableitbar sind.
Die Hochschule Furtwangen hat sich von Meyls Ideen distanziert, darauf hingewiesen, dass sie „wissenschaftlich und methodisch nicht anerkannt, sondern in der Fachwelt äußerst umstritten sind" und klargestellt, dass sie nicht Gegenstand seiner Tätigkeiten an der Fakultät sind. Weiterhin darf Meyl über seine Theorien keine Vorlesungen an der Hochschule halten. Kritiker Meyls sind der Mathematikprofessor Gerhard Bruhn, der GWUP-Mitglied ist, und Klaus Keck. Bruhn hat mathematische Fehler und Widersprüche aufgezeigt, die Meyl bei der Herleitung seiner Theorie unterlaufen sind. Außerhalb der Skeptikerbewegung hat sich Thomas Eibert für die Forschungsgemeinschaft Funk mit einigen Arbeiten Meyls auseinandergesetzt.
Das Institut für Gravitationsforschung der Göde-Wissenschaftsstiftung hat den von Meyl vertriebenen Experimentierbausatz untersucht und kam zu dem Ergebnis, dass sich alle Beobachtungen im Rahmen der klassischen Elektrodynamik durch Übertragung mit transversalen elektromagnetischen Wellen erklären ließen.
Glaspyramiden im Meer, Wasserstoffautos und eine Botschaft an die Menschen
timetodotv
Thema der Sendung: Die Entwicklung geht weiter, mit uns oder ohne uns. Immer mehr Pyramiden werden uns bekannt, im Atlantik, vor der Küste Floridas und im Bermudadreieck, welchen Zweck haben/hatten Sie?
Auch die Antriebstechnologie in unseren Autos muss sich den Erfordernissen anpassen, Wasser ist die Zukunft. Wir sind gefordert, aufzufordern zum Handeln - für unsere Welt, für unsere Zukunft.
03 Dezember 2013
Chemischer Sonnenaufgang unter Kondensstreifenausbruch mit Kondenszirrenbildung
Pol Septentrio
Die Wettermoderatoren sprachen fast Wortwörtlich folgendermaßen darüber:
"Durch das Hochdruckgebiet Ulrike entstehen Hoch-Nebel-ARTIGE Wolkenerscheinungen."
Nach dem Kondensstreifenausbruch gestern Nachmittag und einem abschließendem Leuchtfeuer am Himmel, begann der heutige Tag mit einem gleichsam fulminantem Rotlichtspektakel. Und danach wurde die Meßlatte an Kondensstreifenausbruch um einiges höher gesetzt...
Wie sich Ulrike hier vor Ort benommen hat, seht ihr komplett in dieser Playlist.
https://www.youtube.com/playlist?list...
The weather presenters were talking about almost verbatim as follows:
"High-fog like cloud phenomena caused by the high pressure area Ulrike."
After the outbreak of the contrail yesterday afternoon and a final beacon in the sky, today began with a quasi fulminant red light spectacle. And then the bar on contrails outbreak a lot was set higher...
You can see how Ulrike here has behaved on the spot, completely in this playlist.
https://www.YouTube.com/playlist?list...
Die Glaubwürdigkeit russischer Medien
ReconquistaGermany
Man kann immer wieder feststellen, dass Menschen die aus dem Mainstream kommen, oft nicht die Fähigkeit haben, sich neutral und offen mit russischer Berichterstattung auseinanderzusetzen und diese grundsätzlich in Frage stellen. Die Glaubwürdigkeit russischer Medien wie Russia Today wird allerdings nicht aus einem Dogma heraus konstruiert, wie häufig unterstellt wird, sondern wird lediglich durch gesunden Menschenverstand, Logik, Erfahrung und dem Vergleich westlicher und russischer Berichterstattung hergeleitet
26 November 2013
Mut zur Wahrheit - Eröffnungsrede von Jürgen Elsässer auf der 2. Souveränitätskonferenz
COMPACTTV
"Mut zur Wahrheit" ist das Motto von COMPACT-Magazin, und was das heißt, haben wir und die Teilnehmer unserer Konferenz "Für die Zukunft der Familie" in Leipzig demonstriert: Auch unter Druck nicht wanken und nicht weichen, sondern ruhig und entschlossen vorwärtsschreiten und sich durch Krakeel nicht beirren lassen. Wir haben bewiesen, dass "Mut zur Wahrheit" für uns nicht nur Worte sind. Das ist unsere Haltung, unser voller Ernst.
Meinungsfreiheit ist für COMPACT nichts, worum wir betteln -- wir setzen Meinungsfreiheit durch. Das gilt sogar in einem freiheitsfeindliches Milieu wie in Leipzig, wo bezahlte Störer seit Jahren die Bürgerschaft drangsalieren bis terrorisieren und den guten Ruf der "Heldenstadt" beschmutzen.
527 Teilnehmer haben sich von Drohungen im Vorfeld und Blockaden auf dem Weg zum Konferenzort nicht beeindrucken lassen. "Jetzt erst recht" war ihre Devise, als sie durch den Ring der Störer gingen. In der Konferenzhalle angekommen, war die Stimmung fantastisch -- gerade als die Extremisten von draußen in ohnmächtiger Wut gegen die Hallenwände trommelten, aber unsere Vorträge in keiner Weise stören konnten.
Entgegen des Vorwurfes, die Veranstaltung sei "homophob", sprachen sich alle Redner gegen Schwulenfeindlichkeit aus, Dr. Dorothea Böhm warb sogar vom Podium aus für die Homosexuellen-Ehe samt Adoption. Ein Teil des Publikums fand das gut und klatschte, ein anderer Teil fand es nicht gut und klatschte nicht. Das ist Demokratie. Die Handvoll Störer im Saal wurden von unserer Security freundlich aus dem Saal komplimentiert, nachdem sie zum Teil völlig unverständliche Slogans gebrüllt hatten. Pikant: Nach Angaben auf der Pressekonferenz des NoCompact-Bündnisses waren die Eintrittskarten der Störer von Linkspartei und SPD bezahlt worden -- ein bezahlter Protest also.
So wenig die Krawallanten die Konferenz stören konnten, so brutal und feige waren ihre Angriffe auf den Zufahrtswegen gegen einzelne, besonders gegen Frauen und Ältere. EineRentnerin wurden von den Blockierern so sehr bedrängt, dass sie ohnmächtig umkippte und ins Krankenhaus gebracht werden musste; als sie am Nachmittag von dort zurückkam, wurde sie von uns mit großem Beifall empfangen.
Unsere Referentinnen Natalja Narotchnitskaja und Jelena Misulina wurden auf dem Weg zur Halle getreten. Béatrice Bourges stürzte zu Boden. Die Aggression richtete sich insbesondere gegen die russischen Gäste -- ganz wie im Kalten Krieg, als die Proteste von CIA und NATO gesponsort wurden. Der körperliche Angriff auf Frau Misulina wird ein Nachspiel haben, denn sie ist Vorsitzende des familienpolitisches Ausschusses der Duma. Ein Vertreter der russischen Botschaft war vor Ort. In der Nacht auf Sonntag wurde außerdem das Berliner Haus von Thilo Sarrazin mit Farbbeuteln beworfen. In einem Bekennerschreiben wurde dies als Rache für Sarrazins Teilnahme auf unserer Konferenz dargestellt.
Die tätlichen Angriffe auf Teilnehmer und Referenten wurden in den deutschen Medien vollständig unterschlagen. Was würden dieselben Medien schreiben, wenn eine Ausschussvorsitzende des Bundestages auf einer Konferenz in Moskau getreten würde? Der TV-Bericht des MDR erweckt sogar den Eindruck, die Gewalttäter hätten ein Schmuse- und Kuschelfestival vor der Halle veranstaltet. Einzig der Farbanschlag auf Thilo Sarrazins Haus fand eine gewisse Beachtung -- nicht ohne den Hinweis auf den "rechtspopulistischen" Charakter von COMPACT, auf dessen Konferenz er aufgetreten sei. Um das ein für allemal klarzustellen: COMPACT ist nicht rechtspopulistisch. Faschistisch agieren vielmehr die links kostümierten Chaoten, die mit SA-Methoden gegen die Minungsfreiheit kämpfen.
Wir danken den Polizisten (darunter nicht wenige Polizistinnen) für ihren Einsatz. Einige Gewalttäter wurden verhaftet. Unser Dank gilt ausdrücklich nicht der Polizeiführung, die trotz klarer Zusagen an COMPACT viel zu wenig Einsatzkräfte vor Ort beordert hatte. Die Gegenkundgebung war 300 Meter entfernt von der Halle genehmigt worden, rückte dann aber unmittelbar auf das Privatgelände vor -- ein klarer Fall von Hausfriedensbruch, der nicht geahndet wurde. Man bekommt fast den Eindruck, als ob die Polizeiführung (und die sächsische Politik) durch dieses Laisser-Faire dazu einladen wollte, unsere Veranstaltung zu stürmen. Wir haben deswegen die Teilnehmer der Konferenz dazu aufgerufen, die Behördenchefs wegen Strafvereitelung im Amt anzuzeigen, COMPACT selbst bereitet ebenfalls eine Anzeige vor.
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24 November 2013
Was immer Sie über die Pyramiden wissen sollten - Komplett
Erstaunliche und unwiderlegbare Erkenntnisse, die von der offiziellen Leergemeinschaft ignoriert werden.
Die Glaubwürdigkeit der Medien - Michael Vogt bei Radio Vorarlberg ORF
Quer-Denken.TV
Michael Vogt zu Gast bei der Sendung "Neues bei Neustädter" bei Radio Vorarlberg ORF.
Die Sendung kann als MP3 heruntergeladen werden, Link zur Seite bei ORF:
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22 November 2013
18 November 2013
Alex Jones Interview mit Aaron Russo deutsche Version
Der Regisseur und Produzent des bahnbrechenden Dokumentarfilms "America -- Freedom to Fascism", Aaron Russo, hatte sein Wissen aus erster Hand über die globale Agenda der Elite in einem Videointerview und in der Alex-Jones-Radiosendung enthüllt.
Nicholas Rockefeller erzählte Russo über den Plan, der gesamten Bevölkerung Mikrochips zu implantieren und warnte ihn 11 Monate vor 9/11 vor einem "Ereignis dass uns erlauben wird, Afghanistan und den Irak anzugreifen".
Laut Rockefeller würde der Krieg gegen den Terror ein Schwindel sein bei dem Soldaten in Höhlen nach nicht-existierenden Feinden suchen. Rockefeller hatte außerdem versucht, Aaron Russo während ihrer Freundschaft für den Council on Foreign Relations [CFR] anzuwerben.
Aaron Russo [* 14. Februar 1943 in Brooklyn, New York; † 24. August 2007 in Los Angeles, Kalifornien] war ein US-amerikanischer Geschäftsmann, Filmemacher, eine politische Figur der US-amerikanischen Libertarian Party und ein Steuerreform-Aktivist.
Während seiner Karriere in der Unterhaltungsindustrie war Russo von 1972 bis 1979 Manager von Bette Midlerund The Manhattan Transfer, und Produzent der Filme The Rose und Trading Places. Er produzierte auch Wise Guys. Russo hat als erste Person Led Zeppelin für einen Auftritt in den U.S.A. gebucht [1968 im „Electric Theater" in Chicago].
Er erhielt eine Emmy-Auszeichnung für ein Bette Midler TV-Special und eine goldene Schallplatte für die Produktion des Soundtracks zum Film The Rose und war 1989 Regisseur des Films Rude Awakening.
Russos Filme, z. B. Die Glücksritter [mit Eddie Murphy und Dan Aykroyd] und The Rose [mit Bette Midler], haben sechs Oscar-Nominierungen bekommen. Russo selbst hat sowohl einen Emmy als auch einen Tony Award erhalten und seine Filme haben auch eine Reihe von Golden-Globe-Auszeichnungen gewonnen.
Seinen letzten Film, America: Freedom to Fascism, kann man als ein „Advomentary" klassifizieren, als Dokumentarfilm, der zu persönlichem Engagement aufruft; er richtet seine Kritik gegen die seines Erachtens betrügerischen Institutionen des Federal Reserve Systems und der obersten US-Steuerbehörde IRS.
Russo wurde in den frühen 1990ern politisch, als er einen Film namens Mad As Hell produzierte, in welchem er die NAFTA kritisierte, den War on Drugs, das Konzept einer nationalen ID-Karte, und die staatliche Regulationsmacht über die alternative Medizin.
Russo kandidierte 1998 in der Vorwahl [Primary] für das Gouverneursamt in Nevada und belegte mit 26 % der Stimmen den zweiten Platz. Russo plante daraufhin 2002 erneut als Kandidat um das Gouverneursamt als Unabhängiger oder „Libertarian" in den Wahlkampf zu treten, wurde aber durch eine Krebserkrankung daran gehindert.
Im Januar 2004 erklärte er als Unabhängiger seine Kandidatur für das Präsidentenamt, entschied sich dann für die Nominierung durch die Libertarian Party. Auf der „Libertarian National Convention" im Mai 2004 erhielt Russo 258 Stimmen, sein Konkurrent Michael Badnarik 256 und 246 gingen an Gary Nolan.
Russo wurde jedoch in der dritten Wahlrunde durch Badnarik mit 423 zu 344 Stimmen besiegt. Russo starb am 24. August 2007 im Alter von 64 Jahren an Krebs.
17 November 2013
Das Gespenst der braunen Armeefraktion - Jürgen Elsässer im Gespräch mit Michael Vogt
Jürgen Elsässer im Gespräch mit Michal Vogt.
Ein neues Gespenst geht um in Deutschland. Ein Gespenst einer braunen Armeefraktion. Was uns die Medien berichten, scheint monströs zu sein. Offenbar haben wir kollektiv und wieder einmal viel zu lange weggeschaut. Oder ist doch alles anders?
COMPACT Chefredaktuer Jürgen Elsässer spricht über die V-Männer und Hinterleute de in Verbindung mit der NSU-Mordserie.
http://www.mut-zum-abo.de
Die Atommafia
Aufbruch Gold-Rot-Schwarz
Kazuhiko Kobayashi lebt in Tokio und stellte eigene Messungen der Radioaktivität dort und in Fukushima an. Er berichtet über die Machenschaften der Atomlobby und die Kinder, die noch in Fukushima zur Schule gehen.
16 November 2013
14 November 2013
10 November 2013
07 November 2013
05 November 2013
Die Bilderberger und die BRD-Wahlen - Alexander Benesch im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt
Weiterführende Links:
http://www.recentr.com
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04 November 2013
03 November 2013
COMPACT 11/2013 - Gender Mainstream - NSA - NSU
Im Monat November widmet sich das COMPACT Magazin dem Gender Mainstream - Wahn. Mit mehreren Artikeln (Titel: Feindbild Mutter) und der 2. Souveränitätskonferenz am 23.11.2013 soll der Fokus auf die Familienpolitik gesetzt werden.
Tickets: https://www.compact-magazin.com/compa...
Weitere Themen:
Neues im NSU Prozess. Ein Dutzzend Geheimdienstagenten aus In-und Ausland am Tatort beim Polizistinnenmord in Heilbronn. Die NSA war auch zugegen.
Schattenkrieger - wie KSK von der Bundeswehrreform profitiert und am Gesetz vorbei agiert. Gibt es die Lizens zum Töten?
Der Mann der zu viel wußte. Anfang Oktober wird ein enger Vrtrauter Bin Ladens gekiddnappt. Brisant: Er arbeite lange Zeit mit dem britischen MI5 zusammen
Dies und vieles mehr gibt es in der neuen COMPACT. JETZT AM KIOSK - oder noch besser im ABO: http://www.mut-zum-abo.de
02 November 2013
Joerg Bergstedt - Vortrag Gentechnik
Mehr auf: http://www.nexworld.tv
http://www.youtube.com/user/nexworldTV
http://www.langelieder.de/lit-ziegler...
http://www.youtube.com/watch?v=bwjV6p...
http://www.youtube.com/view_play_list...
http://www.youtube.com/watch?v=vTYJ3r...
http://www.youtube.com/watch?v=lWHHF3...
http://www.youtube.com/watch?v=35v2Hn...
Genfraß zum Kotzen !!!
http://www.youtube.com/watch?v=oPxsm2...
Kein Mensch steht morgens auf und sagt sich: Oh, heute habe ich Heißhunger auf Genfraß, auf Tomaten mit Fischgenen, auf Erbsen mit Mäusegenen oder - besonders lecker - auf Kartoffeln mit Choleragenen. Aber auch die Fleischfreunde kommen gewiß nicht zu kurz: Das Wachstumsgen des Menschen wurde in Schweinezellen manipuliert, demzufolge könnte man das Produkt ein „Menschenschwein" nennen!? Ob die Profiteure wohl ihre eigenen Produkte verzehren? Ich wage das ernsthaft zu bezweifeln! Aber warum - verdammt nochmal - wollen sie uns dieses Zeug offenbar um jeden Preis aufzwingen? In einer Marktwirtschaft, in der die Kunden selber entscheiden, welche Produkte sie kaufen, wäre die Gentechnik mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein wahrhaft brotloses Gewerbe, das seine Kunden mit dem Betäubungsgewehr einfangen müßte. Doch wenn kaum jemand diese Produkte unter ehrlichen Wettbewerbsbedingungen freiwillig kaufen würde, wie um alles in der Welt konnte „Biotech" dann zur Nummer 3 auf der Weltrangliste führender Konzernkartelle werden, gleich hinter Pharma und Rüstung, also zwei anderen Branchen, die ebenfalls besser ein Schattendasein führen sollten, um die Lage der
31 Oktober 2013
HALLOWEEN Das okkulte Kinder-- Opferungs-- Fest
Werner Altnickel
Schwarzbuch Satanismus. Innenansicht eines religiösen Wahnsystems (1995) Broschiert: 288 pages ISBN-10: 3629006639 ISBN-13: 9783629006639
Die Tranceformation Amerikas: Die wahre Lebensgeschichte einer CIA-Sklavin unter Mindcontrol [Broschiert]
ISBN-10: 3928963058
ISBN-13: 978-3928963053
Programmierte Mensch
en-U.S. MK-Ultra Programm Opfer
http://www.youtube.com/watch?v=VMgSg7...
Weitere interessante Informationen finden Sie auf: http://www.chemtrail.de/
30 Oktober 2013
Moderner Impfstoff = Vernichtungswaffe!
Herr Terraherz
Lass Dich impfen oder erschlage Deinen Arzt oder Apotheker! Was bleibt Dir denn anderes übrig, denn den Beipackzettel wirst Du praktisch nie zu Gesicht bekommen. Eigentlich gehört die Aufklärung über die riesigen Nebenwirkungen zur bevorstehenden Körperverletzung dazu, aber erstens hat Dein Arzt dafür keine Zeit und wenn er es dennoch wagt läuft er Gefahr, dass die Patienten in Scharen davonlaufen. So wird weiter der Mantel des Schweigens über den Gift-Cocktail gelegt. Nun, was Dein Wunderheiler Dir verschweigt, das nehme ich hier zum Anlass eine weitere Geschichte zum Thema meiner Beitragsreihe hinzufügen.
Mehr Informationen:
http://terraherz.at/2013/10/22/modern...
26 Oktober 2013
Syrische Tagebücher (Doku, deutsch) Reportage von der syrischen Fro
Gegen wen kämpft die Syrische Armee? Für was kämpfen die bewaffneten Rebellen?
Bericht eines Filmteams vom russischen Staatsfernsehen. Das Filmteam, welches diese Reportage erstellte, gehört zur russischen staatlichen Fernseh- und Radiogesellschaft (WGTRK), ausgestrahlt wurde der Beitrag auf Rossija und im Internet auf Vesti.ru publiziert.
Quelle: Vesti.ru http://www.vesti.ru/videos?vid=446866, Autor: Jewgenij Poddubnyj
Übersetzung: http://apxwn.blogspot.com Noch mehr Videos: https://www.youtube.com/user/Demoband
24 Oktober 2013
Schwester und die Neue Seuche des Ausspähens
Oh man, welcher Illusion sollen wir da denn wieder erliegen, grins. Schwesterwelle bestellt den US-Botschafter ein, einfach nur lustig. Ein US-Botschafter läßt sich sicherlich nicht von einer Schwester einbestellen, schon gar nicht von einer angeblich deutschen. Und dann noch zu dem Thema, dass unsere Besatzer ja eigentlich nur ihr Recht ausüben, und die Kanzlerdarstellerin anhören, oh Entschuldigung, meinte abhören. Aber dafür wird unsere Schwester den Botschafter natürlich persönlich treffen, der leider erst seit August sein Amt inne hat, und damit natürlich über vergangene Ausspähungsarbeiten sicherlich nicht unbedingt informiert ist. Denn es gilt ja nach wie vor, jeder muß nur das wissen, was ihn unmittelbar betrifft. Und ein Botschafter, der erst seit kurzem in Berlin seinen Wohnsitz hat, kann, oder darf, natürlich nicht wissen, dass selbst eine von seiner Regierung eingesetze Marionette ausspioniert wird. Aber:
"Die Kanzlerin selbst hatte sich am Mittwoch direkt bei US-Präsident Barack Obama beschwert. Merkel habe klargemacht, "dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht", sagte ihr Sprecher Steffen Seibert." Aber dazu gefällt mir der Kommentar des Herrn Oppermann: "Wer die Kanzlerin abhört, der hört auch die Bürger ab",grins.
Sind nicht die Bürger diejenigen, die eigenlich abgehört wurden??? Jetzt wird die Kanzlerin als Opfer dargestelt, aber eigentlich wird doch jeder von uns ausge"merkelt" Aber ein Herr Pofalla hat ja gesagt:" Die Überwachungstätigkeit der NSA ist völlig aus dem Ruder gelaufen und befindet sich offenbar jenseits aller demokratischen Kontrolle", da frage ich nur: welcher Demokratie?, und welcher Kontrolle? Aber der Worte sind nun genug gewechselt, lasst die Daten sprechen, damit wir sehen, wie Herr Schwester von der NSA eine Erklärung fordert, lach.
Petjama
Schwester und die Seuche des Ausspähens
"Die Kanzlerin selbst hatte sich am Mittwoch direkt bei US-Präsident Barack Obama beschwert. Merkel habe klargemacht, "dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht", sagte ihr Sprecher Steffen Seibert." Aber dazu gefällt mir der Kommentar des Herrn Oppermann: "Wer die Kanzlerin abhört, der hört auch die Bürger ab",grins.
Sind nicht die Bürger diejenigen, die eigenlich abgehört wurden??? Jetzt wird die Kanzlerin als Opfer dargestelt, aber eigentlich wird doch jeder von uns ausge"merkelt" Aber ein Herr Pofalla hat ja gesagt:" Die Überwachungstätigkeit der NSA ist völlig aus dem Ruder gelaufen und befindet sich offenbar jenseits aller demokratischen Kontrolle", da frage ich nur: welcher Demokratie?, und welcher Kontrolle? Aber der Worte sind nun genug gewechselt, lasst die Daten sprechen, damit wir sehen, wie Herr Schwester von der NSA eine Erklärung fordert, lach.
Petjama
21 Oktober 2013
17 Oktober 2013
Pleite abgewendet???
Oh man, hatten wir das nicht letzes Jahr schon? Am 28.12.2012 titelte die Berliner Zeitung:"Was die Fiskalklippe für Deutschland bedeutet".
Silvester und die Fiskalklippe
was sich jetzt wieder bewahrheitet hat: natürlich endet der Krimi immer mit dem Sieg des Oberkommissars Obama, denn das Drehbuch derjenigen, die wirklich das Sagen haben, sieht es nun mal so vor. Nenne es Lustspiel, Drama, oder Krimi, es gibt immer den "Guten", wie zum Beispiel den Oberkommissar, und es gibt natürlich auch immer den "Bösen", wie in diesem Fall den John Boehner, der ja eigentlich eine weitere Verschuldung verhindern wollte, und am Ende kläglich kapituliert. Aber weder der Sieg der Marionette Obama, noch die Kapitulation des Schauspielers Boehner, können darüber hinweg täuschen, dass die USA, wie auch viele andere Länder, eigentlich pleite sind. Der Held Obama hat es also geschafft, dass Amerika, zumindest bis zum 7. Februar, gerettet ist. Natürlich soll es jetzt Verhandlungen geben, aber: kann man über eine Pleite wirklich verhandeln? Laut den Gesetzen, die in der BRiD angewendet werden, nennt man das: Insolvenzverschleppung. Wenn diese Gesetze eine gewisse Gültigkeit hätten, wäre das ein Straftatsbestand. Gut, dass es hier um Amerika geht, die brauchen sich selbstverständlich nicht an die Gesetze anderer Länder zu halten, schon gar nicht an Gesetze zweifelhafter Herkunft, die unter Umständen ja eigentlich von der Besatzungsmacht USA verboten wurden, grins. Gesetze hin, und das Wehren der Republikaner her, dieser Film wird uns so spannend dargeboten, dass uns dann der demokratische Senator Charles Schumer noch sagen muß: "die Extremisten sind gescheitert". Welche Extremisten? Die, die versuchen, ihrem Land treu zu sein, und zu helfen? Da kann ich mich nur dem Endkommentar des Artikels anschließen, in der Hoffnung, dass er eine Berechtigung hat: "Wenn er sich da mal nicht täuscht."
Petjama
Pleite abgewendet???
was sich jetzt wieder bewahrheitet hat: natürlich endet der Krimi immer mit dem Sieg des Oberkommissars Obama, denn das Drehbuch derjenigen, die wirklich das Sagen haben, sieht es nun mal so vor. Nenne es Lustspiel, Drama, oder Krimi, es gibt immer den "Guten", wie zum Beispiel den Oberkommissar, und es gibt natürlich auch immer den "Bösen", wie in diesem Fall den John Boehner, der ja eigentlich eine weitere Verschuldung verhindern wollte, und am Ende kläglich kapituliert. Aber weder der Sieg der Marionette Obama, noch die Kapitulation des Schauspielers Boehner, können darüber hinweg täuschen, dass die USA, wie auch viele andere Länder, eigentlich pleite sind. Der Held Obama hat es also geschafft, dass Amerika, zumindest bis zum 7. Februar, gerettet ist. Natürlich soll es jetzt Verhandlungen geben, aber: kann man über eine Pleite wirklich verhandeln? Laut den Gesetzen, die in der BRiD angewendet werden, nennt man das: Insolvenzverschleppung. Wenn diese Gesetze eine gewisse Gültigkeit hätten, wäre das ein Straftatsbestand. Gut, dass es hier um Amerika geht, die brauchen sich selbstverständlich nicht an die Gesetze anderer Länder zu halten, schon gar nicht an Gesetze zweifelhafter Herkunft, die unter Umständen ja eigentlich von der Besatzungsmacht USA verboten wurden, grins. Gesetze hin, und das Wehren der Republikaner her, dieser Film wird uns so spannend dargeboten, dass uns dann der demokratische Senator Charles Schumer noch sagen muß: "die Extremisten sind gescheitert". Welche Extremisten? Die, die versuchen, ihrem Land treu zu sein, und zu helfen? Da kann ich mich nur dem Endkommentar des Artikels anschließen, in der Hoffnung, dass er eine Berechtigung hat: "Wenn er sich da mal nicht täuscht."
Petjama
13 Oktober 2013
11 Oktober 2013
Das Geschäft mit dem Deutschen Wald
Vielen ist es im letzten Frühjahr aufgefallen: Es werden unglaublich viele Bäume in den Wäldern bei uns in Deutschland abgeholzt. Im April filmten wir das "Massaker", wie ich es empfunden habe, hatten aber noch keine Antwort, warum dies so massenhaft passiert. Jetzt haben wir sie... Dirk sprach mit einem Förster, der offen ausspricht, was hier im Land mit unseren Wäldern passiert.
07 Oktober 2013
Müll mal IV
Oh man, Hartz IV ist also "die einzige Möglichkeit, an die Selbstverantwortung der Menschen zu appellieren.", grins. Selbstverantwortung ist ja schön und bestimmt auch gefordert, aber selbst einen Job finden, ist doch eher fast unwahrscheinlich. Aber es gibt ja die Menschen, die behaupten: einen Job gibt es an jeder Ecke, wenn man nur sucht. An den Ecken werden die vielen Opfer der neuerlichen Insolvenzen bestimmt vergeblich suchen, aber sich bestimmt freuen, dass sie soviel Selbstverantwortung übernehmen dürfen, denn die befürchten natürlich, dass sie demnächst zu den Hartz IV qualifizierten, aber leider beschäftigungslosen Arbeitnehmern gehören. Aber da müssen wir uns natürlich belehren lassen: "Thilo Sarrazin über Hartz IV: Warum Gerhard Schröder ein großer Reformer gewesen ist: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wird aus einem einzigen Grund in die deutschen Geschichtsbücher eingehen, nämlich wegen jener Reformen des Arbeitsmarktes und der sozialen Grundsicherung, die offiziell unter der Überschrift „Agenda 2010“ firmierten, im Volksmund aber nach dem letzten und wichtigsten dieser Reformpakete „Hartz IV Reformen“ heißen." Hartz IV ist wirklich geschichtsträchtig, denn dadurch werden immer mehr Menschen an die Armutsgrenze geführt. Es gibt den nicht ganz falschen Spruch: Zuwenig zum Leben, aber zuviel zum Sterben.
Doch dieser Artikel hat noch eine kleine Gemeinheit am Rande: "Die überall aus dem Boden sprießenden „Tafeln“ dienen dem Bedürfnis der Spender nach „Armenspeisung“. Soweit die gespeisten „Armen“ Grundsicherung beziehen, sind sie aber durchaus in der Lage, für eine gesunde und Ausgewogene Ernährung selbst zu sorgen, wenn sie Grundzüge des Kochens beherrschen". Da kann ich einfach nur noch den Kopf schütteln! Die Tafeln, die überall aus dem Boden sprießen, helfen vielen Menschen, denn die sogenannte Grundsicherung ist durchaus nicht in der Lage, die Sicherung der Grundbedürfnisse zu leisten, schon gar nicht gesund und ausgewogen. Aber, der beste Mist am Rande bleibt halt die Bemerkung: wenn sie Grundzüge des Kochens beherrschen. Natürlich ist es für jeden Hartz IVler schwierig, den Grundzug für das Kochen von Kartoffeln, Nudeln, oder Reis zu beherrschen, solange er es sich leisten kann. Aber ist das gesund, und ausgewogen??? Also diese Agenda gehört doch echt in den Müll!
Petjama
Müll mal IV
Doch dieser Artikel hat noch eine kleine Gemeinheit am Rande: "Die überall aus dem Boden sprießenden „Tafeln“ dienen dem Bedürfnis der Spender nach „Armenspeisung“. Soweit die gespeisten „Armen“ Grundsicherung beziehen, sind sie aber durchaus in der Lage, für eine gesunde und Ausgewogene Ernährung selbst zu sorgen, wenn sie Grundzüge des Kochens beherrschen". Da kann ich einfach nur noch den Kopf schütteln! Die Tafeln, die überall aus dem Boden sprießen, helfen vielen Menschen, denn die sogenannte Grundsicherung ist durchaus nicht in der Lage, die Sicherung der Grundbedürfnisse zu leisten, schon gar nicht gesund und ausgewogen. Aber, der beste Mist am Rande bleibt halt die Bemerkung: wenn sie Grundzüge des Kochens beherrschen. Natürlich ist es für jeden Hartz IVler schwierig, den Grundzug für das Kochen von Kartoffeln, Nudeln, oder Reis zu beherrschen, solange er es sich leisten kann. Aber ist das gesund, und ausgewogen??? Also diese Agenda gehört doch echt in den Müll!
Petjama
06 Oktober 2013
Gefangenenchor
Flieg, Gedanke, getragen von Sehnsucht,
lass'dich nieder in jenen Gefilden,
wo in Freiheit wir glücklich einst lebten,
wo die Heimat uns'rer Seele - ist.
Grüß die heilige Flut uns'res Niles,
grüße Memphis und seinen Sonnentempel!
Teure Heimat, wann seh ich dich wieder,
dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt?
Was die Seher uns einst weissagten,
wer zerschlug uns die tröstliche Kunde?
Die Erinn'rung allein gibt uns Stärke
zu erdulden, was uns hier bedroht.
Was an Qualen und Leid unser harret,
uns´rer Heimat bewahr'n wir die Treue!
Teure Heimat, wann seh ich Dich wieder,
dich, nach der mich die Sehnsucht verzeht?
TTeure Heimat, wann seh ich Dich wieder,
dich, nach der mich die Sehnsucht verzeht?
Unser letztes Gebet gilt Dir und mir.
Unser letztes Gebet gilt Dir und mir.
Teure Heimat leb wohl.
Abzug von unserer Grenze
Oh man, wir brauchen also unsere Grenzen nicht mehr am Hindukusch verteidigen, grins, dass ist doch echt mal eine gute Meldung. Wir ziehen ab, und das Lager wird von einheimischen Sicherheitskräften übernommen. Aber selbstverständlich versichert Schwesterwelle, dass wir die Einheimischen weiter unterstützen werden. Sogar feierlich wurde übergeben mit den Worten des Verteidigungsminister: "Kundus, das ist für uns der Ort, an dem die Bundeswehr zum ersten Mal gekämpft hat, lernen musste, zu kämpfen! Auch wenn die Bundeswehr Kundus heute verlässt: Vergessen werden wir diesen Ort niemals" Nun wird laut "De Mazierere" die große Verantworung an die afghanischen Polizisten und Soldaten übergeben. " "Wir hoffen und erwarten, dass die afghanischen Sicherheitskräfte die Sicherheit in und um Kundus bewahren und notfalls wiederherstellen", mahnte der Minister." Welche Sicherheit? "In Kundus wurden 18 deutsche Soldaten bei Anschlägen und Gefechten getötet, mehr als an jedem anderen Ort seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Insgesamt starben in Afghanistan 35 Bundeswehr-Soldaten durch Feindeinwirkung, 19 weitere kamen durch Unfälle und Selbstmorde ums Leben." Also Sicherheit scheint es da nicht zu geben, genauso wenig, wie das Ende des Zweiten Weltkrieges. Wovon schwafeln die deutschen Minister dann also??? Ach ja, von dem sogenannten Wiederaufbau, den die BRiD Gmbh mit bis zu 430 Millionen jährlich unterstützen will. Nur dieser Wiederaufbau wäre gar nicht notwendig, wenn wir unsere Grenzen nicht mal so eben nach Kundus verlegt hätten. Wie hat es so schön geheißen: "von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen". Klar, war es nicht deutscher Boden, aber auch eine Grenzverteidigung ist hier nur reiner Hohn. Nur gut, dass unsere Grenzen demnächst eher an Syrien, oder Iran liegen, dann kann Afghanistan vielleicht einen kurzen Moment der Ruhe genießen, denn die interressierten Länder werden eh keine Ruhe geben. Es ist einfach nicht zu erklären, dass das Öl der Amerikaner und Europäer unter dem Boden dieser Länder liegt. Oder, dass diese Länder einer Pipeline im Wege liegen, die einer sicheren Versorgung von den Staaten im Wege steht, die von den wertlosen grünen Scheinchen abhängen. Da ist dann jeder Krieg nur ein Bonus für die Bucks, leider!
Petjama
04 Oktober 2013
Der Traum vom bedingungslosen Grundeinkommen
Oh man, da frage ich mich echt: wer träumt denn hier:
bedingungsloses Grundeinkommen , statt Hartz IV,
grins. Jeder Arbeitslose ist natürlich gerne, und freiwilig ohne Job, und freut sich an der hohen Zuwendung, die er von den Besatzern bekommt. Damit kann man ja angeblich gut in Saus und Braus leben, oder etwa nicht? Da kann ich der Frage nur beipflichten:
Was wäre wenn?
Würde dann wirklich jeder seinen Job aufgeben, würde dann wirklich jeder keinen Finger mehr rühren, um sein Leben zu finanzieren? Wohl kaum, das sagen ja auch die Experten, denn natürlich würden einige erst einmal eine Weile ihre neu gewonnene Freiheit genießen, aber dann doch gerne wieder ihrer Berufung/ihrem Beruf nachgehen.
Aber ein bedingungsloses Grundeinkommen, dass über dem Hartz IV-Satz liegt, würde natürlich auch vielen Kindern das Leben in Armut ersparen. Und da die Tendenz zur Zeit in die Richtung geht, dass Familien besser zerstört werden, ist bedingungsloses Grundeinkommen doch wohl eher eine Utopie, denn das könnte Familienzusammenhalt stärken, den Zusammenhalt, gar über die Familie hinaus, ist natürlich nicht im Sinne der Herrschenden. Immerhin könnte ein Zusammenhalt der Bürger sich gegen die angeblich gewählten Volkszertreter richten.
Also wählen wir doch weiterhin den Traum, dass wir überhaupt eine Wahl haben, vor allem den Traum davon, dass Geld besser verteilt wird.
Petjama
Traum vom bedingungslosen Grundeinkommen
bedingungsloses Grundeinkommen , statt Hartz IV,
grins. Jeder Arbeitslose ist natürlich gerne, und freiwilig ohne Job, und freut sich an der hohen Zuwendung, die er von den Besatzern bekommt. Damit kann man ja angeblich gut in Saus und Braus leben, oder etwa nicht? Da kann ich der Frage nur beipflichten:
Was wäre wenn?
Würde dann wirklich jeder seinen Job aufgeben, würde dann wirklich jeder keinen Finger mehr rühren, um sein Leben zu finanzieren? Wohl kaum, das sagen ja auch die Experten, denn natürlich würden einige erst einmal eine Weile ihre neu gewonnene Freiheit genießen, aber dann doch gerne wieder ihrer Berufung/ihrem Beruf nachgehen.
Aber ein bedingungsloses Grundeinkommen, dass über dem Hartz IV-Satz liegt, würde natürlich auch vielen Kindern das Leben in Armut ersparen. Und da die Tendenz zur Zeit in die Richtung geht, dass Familien besser zerstört werden, ist bedingungsloses Grundeinkommen doch wohl eher eine Utopie, denn das könnte Familienzusammenhalt stärken, den Zusammenhalt, gar über die Familie hinaus, ist natürlich nicht im Sinne der Herrschenden. Immerhin könnte ein Zusammenhalt der Bürger sich gegen die angeblich gewählten Volkszertreter richten.
Also wählen wir doch weiterhin den Traum, dass wir überhaupt eine Wahl haben, vor allem den Traum davon, dass Geld besser verteilt wird.
Petjama
Die Wahl im Parteienstaat 2013
An der Bundestagswahl 2013 war deutlich zu erkennen, dass wir in einem Parteienstaat leben. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht das Wahlgesetz für illegal erklärt, weil die unmittelbare Wahl der Abgeordneten nicht gewährleistet ist, doch das ist egal in einem Parteienstaat, denn "Die Partei, die Partei, die hat immer recht!"
Hier noch ein paar Weiterleitungen
http://www.nordbayern.de/region/110-w...
http://www.derwesten.de/staedte/bochu...
http://www.welt.de/regionales/berlin/...
http://www.novayo.de/politik/deutschl...
http://bundespresseportal.de/hamburg/...
http://www.welt.de/regionales/hamburg...
http://thomaslachetta.wordpress.com/2...
http://www.focus.de/politik/deutschla...
http://antilobby.wordpress.com/2013/0...
02 Oktober 2013
„Chirurgische" Militärschläge der NATO
FSchuster1
Deadly Dust - Todesstaub
http://www.youtube.com/watch?v=-Hztab...
http://www.youtube.com/watch?v=_9-sI7...
http://www.youtube.com/watch?v=MYf1ht...
http://www.youtube.com/watch?v=Bw8xur...
http://www.alpenparlament.tv/video/st...
30 September 2013
29 September 2013
Pippi Langstrumpf unter Naziverdacht
Zu DDR-Zeiten soll hinter jedem Baum ein Stasi-Spitzel gesessen
haben. Das war noch gar nichts. Denn heute gibt es
Oberverdachtsschöpfer, die die harmlosesten Kinderbücher auf der Suche
nach “rassistischen Tendenzen” durchforsten. Zu den Opfern zählt Astrid
Lindgrens Pippi Langstrumpf. Herr Kaisa Illunga, aus dem Kongo stammend
und seit über 20 Jahren dabei, Deutschland kulturell zu bereichern, las
das schwedische Kinderbuch und schlug sofort Rassismusalarm. Denn er
mußte feststellen, daß Pippi ihren Vater einen “Negerkönig” nannte und
davon träumte, selbst einmal “Negerprinzessin” zu werden. Der Verlag
hatte zwar schon 2009 den “Neger-” in einen “Südseekönig” umgetauft,
doch standen in der Stadtbibliothek Bonns, wo Illunga lebt und im
Integrationsrat wirkt, noch Exemplare alter Auflagen. Auch in den
Schulen wurden noch Bände im Unterricht verwendet, die Astrid Lindgrens
Originaltext enthielten. Der Mann aus dem Kongo verlangte energisch, daß
dies sofort aufzuhören habe.
Untertänig versicherte daraufhin die Stadtsprecherin Monika Frömbgen:”Wir nehmen die Bitte des Herrn Illunga sehr ernst.” Nun wolle man nach und nach die Bücher austauschen. ( Quelle: n-tv online, 24.2.2011). Ein weiterer Zuwanderer vom schwarzen Kontinent, Herr Mekonnen Mesghena aus Eritrea, knöpfte sich hingegen die “Kleine Hexe” vor. Als er seiner Tochter aus dem Werk vorlas, stieß er auf eine Stelle, wo sich die kleine Hexe unter eine Gruppe von Kindern mischte, die sich zum Fasching verkleidet hatten, unter anderem als “Chinesenmädchen”, “Türken” und, da haben wir es wieder, “Negerlein”. Mesghena leitete in der den “Grünen” nahe stehenden Heinrich-Böll-Stiftung das Referat “Migration und Diversity”. Ein bedeutender Mann also, zumindest in seiner eigenen Vorstellung. Er schrieb an den Verlag und beschwerte sich über die “rassistischen” Begriffe. Der Verlag spurte und wurde bei den Erben des Autors vorstellig. Diese gaben nach, und seit 2013 gibt es eine politisch korrekte Ausgabe. Was für ein tolles Land ist die BRD doch. Man kommt aus dem tiefsten Afrika und kann sofort das Kommando übernehmen. Was in Büchern zu stehen hat, was die Nutzer öffentlicher Bibliotheken zu lesen bekommen, was die Kinder in der Schule lernen, das alles läßt sich mit einem Befehl regeln, und die Obrigkeit macht Männchen. Was würde wohl passieren, wenn man so etwas als Deutscher im Kongo oder in Eritrea versuchen würde? In Belgien haben es afrikanischstämmige Mitbürger jedenfalls nicht so leicht. Herr Mbutu Mundondo, auch aus dem Kongo, versuchte dort, ein Verbot von “Tim und Struppi” zu erreichen.
Der Band “Tim im Kongo” sei rassitisch. Was in der BRD undenkbar wäre: Die Belgier bügelten die Sache ab. Tim und Struppi wurden vom obersten Gerichtshof frei gesprochen. Weniger Glück hatten sie allerdings in Großbritannien. Tim im Kongo, so urteilten die dortigen Multikultigremien, beinhalte “rassistische Vorurteile“. Die Einheimischen würden in dem Bildband wie Affen aussehen und wie Geistesgestörte reden.”
Ähnliche Vorwürfe treffen die “Biene Maja”. Deren Erfinder Waldemar Bonsels, so fanden argwöhnische Vergangenheitsschnüffler heraus, soll Antisemit gewesen sein. Auch in seinem Buch fänden sich rassistische Tendenzen – gegen Hornissen! Mit denen führte Majas Bienenvolk nämlich Krieg, worin Kritiker “bedenkliche Freund-Feind-Moralvorstellungen” erblicken. Kinder sollten die Geschichte, wenn überhaupt, nur unter Aufsicht ihrer Eltern lesen dürfen. Auf der Anklagebank im großen Rassistenprozeß sitzen aber nicht nur die bisher Genannten. Dort ist auch Platz für den “Struwwelpeter”, wegen einer Geschichte “Vom schwarzen Mohr”. Und für die Schlümpfe.
Der französische Autor Antoine Bueno “entlarvte” die blauen Zwerge als “rassistisch und antisemitisch”. Denn das Sagen im Schlumpfdorf hat Papa Schlumpf – also Führerprinzip! Die Schlümpfe sind einheitlich gekleidet – Faschismus! (Und die Mützen sind auch noch weiß. KuKluxKlan?) Schlumpfinchen, das einzige weibliche Wesen in der Siedlung, hat langes blondes Haar – arisches Schönheitsideal! Gargamel, der böse Zauberer, sei eine antisemitische Karikatur. Auch habe er, wie sein Kater Azrael, einen hebräischen Namen. Zumindest dieser Vorwurf bleibt dem “König der Löwen” erspart. Die “Zeit”-Journalistin Christiane Pelz erblickte in dem Film allerdings einen “Reichsparteitag der Tiere” sowie eine “Führerphantasie, die schaudern macht.” Der Artikel, in welchem sich diese schaudern machenden Äußerungen finden, erschien unter dem Titel “Triumph des Willens”.
(Quelle: Die Zeit, Nr.48/1994). Bei Asterix und Obelix kann man sich fast selber denken, was die Bunttoleranten stören könnte. Ein gallisches Dorf, das sich der damaligen Europäischen Union, dem Römischen Reich, verweigert und gallisch bleiben will. Römische Einwanderer, nein danke! Zweifellos eine extrem jugendgefährdende Geschichte, die auch noch, wie eine Autorin namens Regina Schlecker herausgefunden haben will, Antisemitsmus verbreitet. Der Schurke im Asterix-Band “Der Seher” erinnere an den “Ewigen Juden“.
Wer das alles nicht glaubt, kann gerne im Internet das jeweilige Kinderbuch und den Begriff “Rassismus” eingeben. Er wird aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. Bei Arielle der Meerjungfrau klappt das nicht. Ihr wird kein Rassismus vorgeworfen, dafür aber der Umstand, daß sie nicht lesbisch ist. Einer linken Soziologin aus den USA ist das unangenehm aufgefallen. Wir empfehlen allen Eltern als Kinderlektüre alle erwähnten Titel- und zwar in der Originalversion. Sollen sich die fanatischen Rassistenhexenjäger doch schwarz ärgern! (Falls sie es nicht schon sind).
http://freies-pommern.de/?p=4452
Ansorde:Kranker geht es nicht mehr !!!
Untertänig versicherte daraufhin die Stadtsprecherin Monika Frömbgen:”Wir nehmen die Bitte des Herrn Illunga sehr ernst.” Nun wolle man nach und nach die Bücher austauschen. ( Quelle: n-tv online, 24.2.2011). Ein weiterer Zuwanderer vom schwarzen Kontinent, Herr Mekonnen Mesghena aus Eritrea, knöpfte sich hingegen die “Kleine Hexe” vor. Als er seiner Tochter aus dem Werk vorlas, stieß er auf eine Stelle, wo sich die kleine Hexe unter eine Gruppe von Kindern mischte, die sich zum Fasching verkleidet hatten, unter anderem als “Chinesenmädchen”, “Türken” und, da haben wir es wieder, “Negerlein”. Mesghena leitete in der den “Grünen” nahe stehenden Heinrich-Böll-Stiftung das Referat “Migration und Diversity”. Ein bedeutender Mann also, zumindest in seiner eigenen Vorstellung. Er schrieb an den Verlag und beschwerte sich über die “rassistischen” Begriffe. Der Verlag spurte und wurde bei den Erben des Autors vorstellig. Diese gaben nach, und seit 2013 gibt es eine politisch korrekte Ausgabe. Was für ein tolles Land ist die BRD doch. Man kommt aus dem tiefsten Afrika und kann sofort das Kommando übernehmen. Was in Büchern zu stehen hat, was die Nutzer öffentlicher Bibliotheken zu lesen bekommen, was die Kinder in der Schule lernen, das alles läßt sich mit einem Befehl regeln, und die Obrigkeit macht Männchen. Was würde wohl passieren, wenn man so etwas als Deutscher im Kongo oder in Eritrea versuchen würde? In Belgien haben es afrikanischstämmige Mitbürger jedenfalls nicht so leicht. Herr Mbutu Mundondo, auch aus dem Kongo, versuchte dort, ein Verbot von “Tim und Struppi” zu erreichen.
Der Band “Tim im Kongo” sei rassitisch. Was in der BRD undenkbar wäre: Die Belgier bügelten die Sache ab. Tim und Struppi wurden vom obersten Gerichtshof frei gesprochen. Weniger Glück hatten sie allerdings in Großbritannien. Tim im Kongo, so urteilten die dortigen Multikultigremien, beinhalte “rassistische Vorurteile“. Die Einheimischen würden in dem Bildband wie Affen aussehen und wie Geistesgestörte reden.”
Ähnliche Vorwürfe treffen die “Biene Maja”. Deren Erfinder Waldemar Bonsels, so fanden argwöhnische Vergangenheitsschnüffler heraus, soll Antisemit gewesen sein. Auch in seinem Buch fänden sich rassistische Tendenzen – gegen Hornissen! Mit denen führte Majas Bienenvolk nämlich Krieg, worin Kritiker “bedenkliche Freund-Feind-Moralvorstellungen” erblicken. Kinder sollten die Geschichte, wenn überhaupt, nur unter Aufsicht ihrer Eltern lesen dürfen. Auf der Anklagebank im großen Rassistenprozeß sitzen aber nicht nur die bisher Genannten. Dort ist auch Platz für den “Struwwelpeter”, wegen einer Geschichte “Vom schwarzen Mohr”. Und für die Schlümpfe.
Der französische Autor Antoine Bueno “entlarvte” die blauen Zwerge als “rassistisch und antisemitisch”. Denn das Sagen im Schlumpfdorf hat Papa Schlumpf – also Führerprinzip! Die Schlümpfe sind einheitlich gekleidet – Faschismus! (Und die Mützen sind auch noch weiß. KuKluxKlan?) Schlumpfinchen, das einzige weibliche Wesen in der Siedlung, hat langes blondes Haar – arisches Schönheitsideal! Gargamel, der böse Zauberer, sei eine antisemitische Karikatur. Auch habe er, wie sein Kater Azrael, einen hebräischen Namen. Zumindest dieser Vorwurf bleibt dem “König der Löwen” erspart. Die “Zeit”-Journalistin Christiane Pelz erblickte in dem Film allerdings einen “Reichsparteitag der Tiere” sowie eine “Führerphantasie, die schaudern macht.” Der Artikel, in welchem sich diese schaudern machenden Äußerungen finden, erschien unter dem Titel “Triumph des Willens”.
(Quelle: Die Zeit, Nr.48/1994). Bei Asterix und Obelix kann man sich fast selber denken, was die Bunttoleranten stören könnte. Ein gallisches Dorf, das sich der damaligen Europäischen Union, dem Römischen Reich, verweigert und gallisch bleiben will. Römische Einwanderer, nein danke! Zweifellos eine extrem jugendgefährdende Geschichte, die auch noch, wie eine Autorin namens Regina Schlecker herausgefunden haben will, Antisemitsmus verbreitet. Der Schurke im Asterix-Band “Der Seher” erinnere an den “Ewigen Juden“.
Wer das alles nicht glaubt, kann gerne im Internet das jeweilige Kinderbuch und den Begriff “Rassismus” eingeben. Er wird aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. Bei Arielle der Meerjungfrau klappt das nicht. Ihr wird kein Rassismus vorgeworfen, dafür aber der Umstand, daß sie nicht lesbisch ist. Einer linken Soziologin aus den USA ist das unangenehm aufgefallen. Wir empfehlen allen Eltern als Kinderlektüre alle erwähnten Titel- und zwar in der Originalversion. Sollen sich die fanatischen Rassistenhexenjäger doch schwarz ärgern! (Falls sie es nicht schon sind).
http://freies-pommern.de/?p=4452
Ansorde:Kranker geht es nicht mehr !!!
28 September 2013
Helft Obama den 3 Weltkrieg zu beginnen!
antikriegTV
Antikriegs-Video,in dem der Friedensnobelpreisträger Barack Obama für seine Kriegstreiberei gegen Syrien verspottet wird.
Link zum Original: http://youtu.be/z-sdO6pwVHQ
Link zum Original: http://youtu.be/z-sdO6pwVHQ
27 September 2013
Massive Wahlfälschung bei Bundestagswahl – Russen zweifeln an deutscher Wahl – OSZE prüft
Im Teletubby-Land der Demokratie: An vielen Orten in
Deutschland ist es zu Unstimmigkeiten bei der Wahl gekommen. Aus Nord,
Süd, Ost und West werden teilweise groteske Irrläufer gemeldet. In
Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden, 600
Stimmen wanderten in den Müll. In Chemnitz hätten die Bürger zweimal
wählen können, in Paderborn wurden ungültige Stimmen per Telefon
verändert, in Essen hatte die Wahlleiterin verschlafen – wodurch einige
Bürger nicht mehr wählen konnten.
Nach der Wahl am vergangenen Sonntag häuft sich Kritik an der Auszählung der Stimmen. Offenbar ist es deutschlandweit zu Unstimmigkeiten gekommen. Der Bundeswahlleiter hat über die Vorfälle keine Kenntnis.
Die Fälle sind zum Teil eklatant. Es ist schwer verständlich, dass eine einfache Rechen-aufgabe nach dem Muster 1+1=2 im Deutschland des 21. Jahrhunderts offenbar nicht im Konsens gelöst werden kann.
Die bemerkenswertesten Fehl-Leistungen:
Detmold:
In Detmold geht aus einem Kontrollschein hervor, dass die SPD nach Veröffentlichung des Ergebnisses plötzlich 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden zuvor 92, amtlich veröffentlicht 241. Ein Wahlbeobachter soll das Foto des Kontrollformulars selbst geschossen haben, anschließend wurde es auf Facebook veröffentlicht.
Hamburg:
Rund 100.000 Stimmen werden in Hamburg vermisst. 301.884 Brief-Wahlscheine wurden ausgegeben. Beim Ergebnis wurden jedoch nur 198.739 Scheine berücksichtigt, berichtet die CDU Hamburg in einer Pressemitteilung. Dabei wurde in Hamburg im Vorfeld von einem Briefwahlrekord gesprochen. Zu Abweichungen kam es wegen nicht zurück gekommener Briefwahlscheinen bei den vergangenen Wahlen nur in maximal 17.000 Fällen. Mit dem amtlichen Ergebnis liegt die Zahl der Briefwähler in Hamburg mit 15,5 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit 1994.
Bochum:
In Bochum ist es nachweislich zu Fehlern gekommen. Briefwahlscheine des Wahlkreises Bochum I wurden an den Wahlkreis Bochum II verschickt. 600 Briefwahl-Erststimmen konnten nicht gezählt werden. Nachdem das Rathaus in Zusammenarbeit mit den Medien zu einer erneuten Wahl der Briefwähler aufgerufen hatte, meldeten sich 1.100 Bürger. 600 Stimmen blieben trotzdem aus. Die Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain sagt, dass das nicht weiter schlimm sei. Die Zahl sei ohnehin nicht „mandatsrelevant“.
Im Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer wurden sogar 71,26 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt. Dabei geht es um 491 von insgesamt 689 Stimmen. Einen Einfluss auf das Ergebnis hatte das allerdings in diesem Fall. Die Grünen waren mit 23,74 Prozent Wahlsieger. Darauf folgten die Linken mit 17,17 und die SPD mit 16,67 Prozent. Die CDU hatte so wenig Stimmen erhalten, dass sie nur unter „Sonstige“ auftraten. Das Ergebnis wurde am Montag berichtigt. Eine große Zahl der Zweitstimmen sei zunächst für ungültig erklärt worden, weil es Unstimmigkeiten gegeben habe, so Stadtsprecher Thomas Sprenger. Bei der Nachzählung am Montag veränderte sich das Ergebnis gravierend. Mit 35,80 Prozent wurde die SPD neuer Wahlsieger, die CDU folgt mit 22,93 Prozent der Stimmen, nur 1,89 Prozent sind ungültig.
Für die AfD war die Wahl am Sonntag besonders knapp ausgegangen. Auch hier berichten Medien von Unstimmigkeiten. In Meppen im Emsland seien 16 Zweitstimmen in einem Wahllokal nicht berücksichtigt worden, sagt die AfD-Direktkandidatin Martina Härting der Neuen Osnabrücker Zeitung. Bei einer Stichprobe durch einen AfD-Wahlbeobachter in einem Meppener Wahllokal sei das festgestellt worden.
Waltrop:
Am Montag musste das Wahlergebnis in Waltrop abgeändert werden. In einem Wahl-kreis wurden Stimmen, die für die AfD abgegeben wurden, als Stimmen für die Republikaner gewertet. Damit erhielt die AfD statt 29 tatsächlich 71 Stimmen im Wahlkreis Benthaus-Büchner, berichtet die Waltroper Zeitung.
Paderborn:
Aus Paderborn berichtet ein Leser von großen Differenzen bei einer Korrektur der Stimmen. Ein Zuständiger im Einwohnermeldeamt habe nach 22 Uhr während eines Telefonats Zahlen ausgebessert. Aus 38 ungültigen, 1139 gültigen und insgesamt 1237 Stimmen seien 57 ungültige, 1120 gültige und insgesamt 1177 Gesamtstimmen gemacht worden.
Chemnitz:
Es ist bundesweit möglich, auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen zu gehen. Ein Personalausweise oder ein anderer Lichtbildausweis ist ausreichend. Doch in Chemnitz berichtet ein Leser, er hätte allein mit Vorzeigen des Reisepasses gleich zweimal wählen können. Normalerweise müssen Wähler aus der Liste ausgestrichen werden, damit so etwas nicht passiert.
Essen:
In Essen konnten oder wollten mehrere Wähler ihre Stimme nicht mehr abgeben. Die Vorsitzende des Wahlvorstands im Wahllokal Schulgebäude Adelkampstraße hatte verschlafen. Sie war die einzige, die einen Schlüssel zur Wahlurne hatte. Erst eine halbe Stunde später, um 8.27 Uhr, konnte das Wahllokal endlich geöffnet werden. Zu diesem Zeitpunkt konnten dann die ersten Wähler ihre Stimme abgeben. Einen Schlüssel für die Urne benötige man ohnehin nicht mehr. Diese wurde mit einem Bolzenschneider geöffnet. Wütende Bürger fühlten sich verschaukelt und gingen wieder. „Ich habe selbst gesehen, wie einige ihre Wahlbenachrichtigung zerrissen und ankündigten, nicht mehr wiederzukommen“, zitiert die WAZ einen Beisitzer des Wahlvorstands, Wolfgang Arnz.
Auch wenn es sich dabei nur um wenige Wähler gehandelt haben sollte, ist das für den Bezirk gravierend. Denn: Der CDU-Kandidat Matthias Heuer machte das Rennen im Wahlkreis Essener Süden mit nur drei Stimmen Vorsprung. „Was ist, wenn von diesen vielleicht 20 Wählern 13 oder 14 die SPD-Kandidatin Petra Hinz gewählt hätten?“, so Arnz. Das betreffende Wahllokal liegt in Frohnhausen. Das ist der Stadtteil, mit den meisten Stimmen für die SPD im Essener Süden.
Bei der Nachzählung ergab sich ein Vorsprung von 31 Stimmen für die SPD-Kandidatin Petra Hinz vor dem CDU-Bewerber Matthias Hauer. Beide zogen über die Landesliste in den Bundestag ein. Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) als Kreiswahlleiter schlug am Donnerstag die komplette Neuzählung des gesamten Wahlkreises vor. Der Wahlaus-schuss soll an diesem Freitag darüber entscheiden.
Hessen:
Hier kommt einem Leser die offizielle Statistik der Ergebnisse merkwürdig vor. In einigen Wahllokalen, darunter welche mit über 900 Wählern, hat die AfD keine einzige Stimme erhalten.
Kassel:
In Kassel ist es bei der Landtagswahl am Sonntag zu einer Wahlpanne gekommen: Weil Boxen vertauscht wurden, füllten 300 Wähler Wahlscheine für einen falschen Bezirk aus. Statt für den Wahlbezirk 4 kreuzten 300 Wahlberechtigte Wahlscheine für den Bezirk 3 an. Damit sind laut Wahlgesetz die Erststimmen ungültig, die Zweitstimmen aber zählen.
“Es ist im Gesetz geregelt, dass eindeutig geklärt sein muss, welcher Kandidat mit der Erststimme gewählt wird. Dadurch, dass die Listen verwechselt wurden, ist das nicht eindeutig”, sagte der Kreiswahlleiter der Stadt, Hans-Jochem Weikert, dem hr. Demzufolge seien die Erststimmen ungültig. Anders sehe es bei der Zweitstimme aus, denn “Partei ist Partei”. Die Stimmen seien als gültig zu erklären.
Bremerhaven:
Im Stadtteil Wulsdorf sind 400 Wahlbenachrichtigungen einfach verschwunden. Die Fehlersuche hat noch keinen Erfolg gezeigt. Menschliches oder maschinelles Versagen, vielleicht wurden die Benachrichtigungen auch gar nicht erst gedruckt – das alles steht noch im Raum. Sascha Hoffmann, Logistikleiter von Citipost Nordsee sagte Radio Bremen, der Fall sei „merkwürdig und mysteriös“. 85.000 Wahlbenachrichtigungen seien ordnungsgemäß ausgeliefert worden. Die Benachrichtigung für genau einen Wahlbezirk fehlen allerdings. Erst als sich Bürger bei der Stadt gemeldet hatten, seien die fehlenden Karten gedruckt und später ausgeliefert worden.
Bremen:
In Bremen fehlten keine Karten, sondern es kamen 3.800 Karten an das Wahlamt zurück. Sie seien „unzustellbar“ gewesen, berichtet Radio Bremen im Vorfeld der Wahl. Die Bürger wurden aber aufgerufen, trotzdem zu wählen. Die Vorlage des Personalausweises war ausreichend.
Passau:
In Passau kam die AfD in drei Wahllokalen zunächst nur auf 0 Prozent. Die Passauer Neue Presse musste das Ergebnis am Dienstag berichtigen. Es habe sich um einen „Eingabefehler“ gehandelt. Fälschlicherweise seien der Marxistisch-Leninistischen-Partei Deutschlands zu viele Stimmen zugeordnet worden. Die AfD sei in den Wahllokalen Volksschule St. Nikola, im Gasthaus Sailerwöhr und in der städtischen Musikschule auf 9, 6 und 23 der Zweitstimmen gekommen, wie die Stadtverwaltung bekannt gab.
Wiesmoor/Hannover:
Die Stadt Wiesmoor hat bei der Bundestagswahl am Sonntag die Stimmen von 751 Wählern aus dem Bezirk Mitte-West nicht an den Landkreis Aurich weitergegeben. Der Kreis leitete den fehlerhaften Datensatz wenig später an die Landeswahlleitung weiter. Die Panne flog am Montag zwar auf – doch bis Dienstagnachmittag hatte der Landkreis die Landeswahlleitung noch nicht informiert so die Ostfriesen Zeitung.
Die falschen Daten landeten auch bei der Landeswahlleitung. Dort wunderte man sich am Dienstag: Der Landkreis Aurich hatte den Fehler noch nicht gemeldet.
Duisburg:
Wahlhelfer in Duisburg hatten bei der Auszählung Schwierigkeiten. Viele Wahllokale waren unterbesetzt. Der Grund: 30 Wahlhelfer verließen ihren Posten in acht Wahl-bezirken noch bevor die Stimmen ausgezählt waren. Die Ergebnisse sollten eigentlich um 22 Uhr vorliegen. Erst um 0:38 Uhr konnten diese dann bekannt gegeben werden.
„Aus anderen Wahllokalen erhielten wir nur telefonische Hilferufe nach dem Motto: Hier löst sich gerade der Wahlvorstand auf, die Leute gehen einfach nach Hause“, sagt Wahl-amtsleiter Burkhard Beyersdorff der WAZ. Um die Zählung trotzdem sicherzustellen, seien die Stimmzetteln zentral im Wahlamt Neudorf ausgezählt worden. Mit Hilfe eines Fahrdienstes seien die Unterlagen nach Neudorf gebracht worden. Grund für die Flucht der Wahlhelfer seien Streitereien über die Art und Weise der Auszählung gewesen, so Beyersdorff weiter.
Briefwahl:
Bundesweit sind offenbar Briefwahlscheine verschwunden. Trotz Beantragung sind die Scheine in vielen Städten Deutschland gar nicht erst angekommen oder so spät, das vielen eine Wahl nicht mehr möglich war. Es handele sich um ein „bundesweites Problem“, schreibt Focus.
Ein Briefwahlschein wurde von einer Leserin am Montag vor der Wahl online beantragt. Dieser kam dann auch, jedoch erst am Samstag. Abgeschickt werden konnte der Brief-wahlschein nun nicht mehr. Auch auf Nachfrage der Leserin bei den zuständigen Wahl-leitern ergab, dass sie entweder hätte persönlich erscheinen müssen oder eben nicht mehr wählen könne.
Problematisch ist eine verloren gegangene Stimme eines Briefwählers vor allem, weil ihm die persönliche Stimmabgabe am Wahltag verweigert werden kann. Denn im Wahllokal werden sie bereits als Briefwähler verzeichnet.
Mehrfaches Wählen:
Mehr als einmal wählen zu gehen, steht unter Strafe. Allerdings wird diese Straftat sehr einfach gemacht. Ein DWN-Leser macht die Probe: Er berichtete, er habe bei der Abgabe seiner Stimme seinen Personalausweis zeigen wollen, sei aber davon abgehalten worden. Um zu prüfen, ob das mehrmalige Wählen wirklich so einfach war, ging er mit einem Wahlschein einer Bekannten ins Wahllokal. Auch das funktionierte. Um sich nicht straf-bar zu machen, erklärte er allerdings sofort, er habe doch den falschen Wahlschein, den seiner Schwester und wollte später wieder kommen. Die Antwort des Wahlhelfers: „Das macht doch nix, die kann ja ihre nehmen“.
Der erklärt dazu auf seiner Homepage:
„Das Gesetz verlangt nicht grundsätzlich, dass sich die Wählerinnen und Wähler aus-weisen. Vielmehr haben sie ihre Wahlbenachrichtigungen abzugeben und nur für den Fall, dass die Wahlbenachrichtigung nicht vorgelegt werden kann, ist der Wahlvorstand berechtigt, zu verlangen, dass sich die Wählerin oder der Wähler über ihre bzw. seine Person ausweist.“
Andere Beobachtungen:
Eine DWN-Leserin berichtet, dass sie in einem Wahllokal die Zählung der Stimmen beobachtet habe. Bei der Zählung sei sehr schnell vorgegangen worden. Wahlzettel mit derselben Erst- und Zweitstimme wurden von dem Rest getrennt. Beim anschließenden Zählen seien diese Wahlzettel nicht noch einmal kontrolliert worden. Ein falsch sortierter Zettel sei ihr sogar selbst aufgefallen. Dieser wurde auf ihren Hinweis hin korrigiert.
Verwendung von Bleistiften bei der Wahl:
In sozialen Netzwerken kritisieren User und auch zahlreiche DWN-Leser beschwerten sich über die Verwendung von Bleistiften in Wahllokalen. Obwohl Bleistifte nicht dokumentenecht sind, ist das jedoch erlaubt. Der Bundeswahlleiter sagt dazu auf der Homepage:
„Gemäß § 50 Abs. 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen.”
Russen zweifeln an deutscher Bundestagswahl: OSZE prüft
Demokratische Wahlen: Wer hat‘s erfunden? Na, Deutschland, natürlich: Jahrelang hat Deutschland als oberster demokratischer Zuchtmeister an den Wahlen in anderen Ländern rumgemäkelt – geradeso, als wäre die Demokratie hierzulande aus dem Ei geschlüpft.
Nun schlägt die ständige Nörgelei auf uns selbst zurück: Russische Experten kritisieren, dass die deutschen Wahlen weder den Wahlstandards des Europarates noch der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) entsprechen. Die OSZE will in zwei Monaten einen Bericht vorlegen.
Haben Sie schon mal was von Igor Borissow gehört? Nein? Na, Igor Borissow! Das ehemalige Mitglied der russischen Wahlbehörde (Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation), die die russischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen durchführt. Also quasi so etwas wie die deutsche »Bundeswahlleitung«. Da klingelt‘s nicht? Moment, woran kann das denn liegen: tatsächlich! Keine Fundstelle in deutschen Medien bei Google News. Das ist aber seltsam.
Dabei hat der Mann einiges zu den deutschen Bundestagswahlen vom 22. September 2013 zu sagen. Er findet nämlich nicht, dass diese angeblich so demokratischen Wahlen den Standards des Europarates und der OSZE entsprechen. Junge, Junge – brauchen wir jetzt etwa russische Wahlbeobachter? Warum nicht? Schließlich mäkeln ja auch unsere Politiker dauernd an den russischen Wahlen herum.
Im Teletubby-Land der Demokratie
In Deutschland dagegen herrscht nur eitel Sonnenschein, fast wie in einem Teletubby-Land der Demokratie: Noch über die Bundestagswahlen von 2009 urteilte die OSZE-Wahlbeobachtungskommission (Election Assessment Mission, EAM), dass die Bundes-tagswahlen eine »solide Erfahrung« bei der Durchführung von demokratischen Wahlen darstellten: »Sie stellten einen offenen, pluralistischen und wettbewerbsorientierten Prozess dar, der sich auf den Respekt vor fundamentalen Freiheiten und gleichen Bedingungen für alle Wettbewerber« gründete.
Die Bedarfskommission habe bei allen Beteiligten das volle Vertrauen in die Integrität des Wahlverfahrens und die Professionalität und Unvoreingenommenheit der Wahl-behörden bemerkt, schwärmten die OSZE-Kontrolleure: »Das Vorhandensein eines breiten Parteien- und Medienspektrums trage zu einer pluralistischen Umgebung der Wahlen bei.« Alle Gesprächspartner der OSZE-Besucher hätten auf die soliden gesetz-lichen Rahmenbedingungen in Verbindung mit verschiedenen Kontroll– und Ausgleichs-mechanismen hingewiesen.
Besonders lustig ist, was die OSZE-Kommission über die deutsche Medienlandschaft schreibt: »Die Medienlandschaft ist breit gefächert und pluralistisch. Viele Gesprächs-partner der OSZE/ODIHR-Bedarfskommission unterstrichen die Reife und Professiona-lität der Medien, einschließlich der Berichterstattung über den Wahlkampf, und be-merkten, dass sie stetig umfassende, verantwortliche und ausgewogene Berichterstattung bieten. Die politischen Parteien vertreten die Auffassung, dass sie im allgemeinen fair in den Medien repräsentiert werden.« Lediglich die Transparenz der Parteien- und Wahl-kampffinanzierung war für die OSZE-Beobachter bisher ein Thema.
Willkommen im Wolkenkuckucksheim
Willkommen im Wolkenkuckucksheim. Anders dürfte so ein Bericht in der Sowjetunion auch nicht ausgefallen sein. Dabei kann den Beobachtern ja wohl weder die Fünf-Prozent-Hürde, die kleine und neue Parteien massiv benachteiligt, noch die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln entgangen sein, die den etablierten politischen Kräften einige Hunderttausend Stimmen zusätzlich bringen dürfte.
Derartige Mechanismen führen zu einem Lenkungs- bzw. »Trichtereffekt«, der Hundert-tausende, wenn nicht Millionen von Wählerstimmen immer wieder auf die Konten der etablierten Parteien spült. Ein breites und pluralistisches Wählerspektrum findet sich am Ende in einem äußerst schmalen Spektrum von herrschenden Parteien wieder. Die für solche Fragen zuständige OSZE-Kommission für etwa vorhandenen Änderungsbedarf zeigte sich bisher blind für solche offensichtlichen Systemfehler.
Das Imperium schlägt zurück
Aber nun schlägt das Imperium zurück, nämlich das russische, das aus dem westlichen Ausland dauernd für seine Wahlen kritisiert wird: »Russlands Experten weisen darauf hin, dass die Wahl in Deutschland den Wahlstandards des Europarates und der OSZE nicht voll und ganz entspricht«, hieß es am 25. September 2013 auf Radio Stimme Russlands. »Nach Auffassung von Politologen bedarf die Wahlgesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland einer ernst zu nehmenden Vervollständigung.«
Erstaunlich: Aus russischer Sicht ist Deutschland im Hinblick auf seine Wahlen in mancher Hinsicht ein Entwicklungsland. So gebe es in der Bundesrepublik »im Unterschied zu den Ländern im postsowjetischen Raum … keine Institution für die öffentliche Überwachung der Wahl«, heißt es in der Stimme Russlands. »Deshalb hätten bei weitem nicht alle, die den Wunsch hatten, den Verlauf der Abstimmung und die Stimmenzählung zu verfolgen, die Möglichkeit, dies zu tun.«
Undurchsichtige Wahlkampffinanzierung
Und der erwähnte Igor Borissow, ehemaliges Mitglied der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation, meint: »Das System zur Finanzierung der Wahlkampagnen von Kandidaten und Parteien ist nicht transparent. Wer die Wahlkampagne dieser oder jener Partei finanziert hat, erfahren die Wähler erst nach der Veröffentlichung der jähr-lichen Finanzberichte der politischen Parteien.« Wobei diese Informationen eigentlich für die Wahlentscheidung wichtig wären.
Selbst die Partei Alternative für Deutschland (AfD) bekommt ihr Fett weg. Da sie ihre Einnahmen nicht aufdecke, sei es für einen Wähler »recht problematisch, eine bewusste Wahl zu treffen. Wenn er die Entscheidung trifft, weiß er nicht, welchen Wirtschaftskurs sie unterstützen, wenn er seinen Wahlzettel in die Wahlurne steckt«.
»Auf den Wahlzetteln seien nur 34 von 67 Parteien eingetragen worden«, zitiert Radio Stimme Russlands die Kritiker weiter: »Dabei wüssten viele von ihnen bis auf den heutigen Tag nicht, warum man ihnen keine Möglichkeit geboten hat, an der Wahl teil-zunehmen. Die deutsche Gesetzgebung enthalte kein exaktes Verzeichnis von Gründen für die Ablehnung der Registrierung von Teilnehmern.«
Diskussion statt Propaganda
Außer russischen Medien kümmerten sich im deutschen Sprachraum auch noch die Deutsch Türkischen Nachrichten um das Thema und fragten in der Sache offenbar bei der OSZE an. Demnach sagte OSZE-Pressesprecher Thomas Rymer, dass es in zwei Monaten einen Bericht über die deutsche Bundestagswahl geben werde, über dessen Inhalt er noch nichts sagen könne. So viel ist allerdings jetzt schon klar: »Den OSZE-Mitarbeitern sei der Auftrag erteilt worden, insbesondere auf die Themen Parteien- und Wahlkampf-finanzierung einzugehen.«
Das heißt, dass auch dieser Bericht wohl kaum über die bisherigen OSZE-Jubelpapiere hinausgehen wird. Und genau das ist der Punkt: In der Diskussion um die jeweiligen Wahlsysteme muss Propaganda dringend durch eine offene Diskussion ersetzt werden.
Eine korrekte Demokratie sieht anders aus.
Quellen: PRAVDA TV/Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten/info.kopp-verlag.de vom 27.09.2013
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Nach der Wahl am vergangenen Sonntag häuft sich Kritik an der Auszählung der Stimmen. Offenbar ist es deutschlandweit zu Unstimmigkeiten gekommen. Der Bundeswahlleiter hat über die Vorfälle keine Kenntnis.
Die Fälle sind zum Teil eklatant. Es ist schwer verständlich, dass eine einfache Rechen-aufgabe nach dem Muster 1+1=2 im Deutschland des 21. Jahrhunderts offenbar nicht im Konsens gelöst werden kann.
Die bemerkenswertesten Fehl-Leistungen:
Detmold:
In Detmold geht aus einem Kontrollschein hervor, dass die SPD nach Veröffentlichung des Ergebnisses plötzlich 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden zuvor 92, amtlich veröffentlicht 241. Ein Wahlbeobachter soll das Foto des Kontrollformulars selbst geschossen haben, anschließend wurde es auf Facebook veröffentlicht.
Hamburg:
Rund 100.000 Stimmen werden in Hamburg vermisst. 301.884 Brief-Wahlscheine wurden ausgegeben. Beim Ergebnis wurden jedoch nur 198.739 Scheine berücksichtigt, berichtet die CDU Hamburg in einer Pressemitteilung. Dabei wurde in Hamburg im Vorfeld von einem Briefwahlrekord gesprochen. Zu Abweichungen kam es wegen nicht zurück gekommener Briefwahlscheinen bei den vergangenen Wahlen nur in maximal 17.000 Fällen. Mit dem amtlichen Ergebnis liegt die Zahl der Briefwähler in Hamburg mit 15,5 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit 1994.
Bochum:
In Bochum ist es nachweislich zu Fehlern gekommen. Briefwahlscheine des Wahlkreises Bochum I wurden an den Wahlkreis Bochum II verschickt. 600 Briefwahl-Erststimmen konnten nicht gezählt werden. Nachdem das Rathaus in Zusammenarbeit mit den Medien zu einer erneuten Wahl der Briefwähler aufgerufen hatte, meldeten sich 1.100 Bürger. 600 Stimmen blieben trotzdem aus. Die Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain sagt, dass das nicht weiter schlimm sei. Die Zahl sei ohnehin nicht „mandatsrelevant“.
Im Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer wurden sogar 71,26 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt. Dabei geht es um 491 von insgesamt 689 Stimmen. Einen Einfluss auf das Ergebnis hatte das allerdings in diesem Fall. Die Grünen waren mit 23,74 Prozent Wahlsieger. Darauf folgten die Linken mit 17,17 und die SPD mit 16,67 Prozent. Die CDU hatte so wenig Stimmen erhalten, dass sie nur unter „Sonstige“ auftraten. Das Ergebnis wurde am Montag berichtigt. Eine große Zahl der Zweitstimmen sei zunächst für ungültig erklärt worden, weil es Unstimmigkeiten gegeben habe, so Stadtsprecher Thomas Sprenger. Bei der Nachzählung am Montag veränderte sich das Ergebnis gravierend. Mit 35,80 Prozent wurde die SPD neuer Wahlsieger, die CDU folgt mit 22,93 Prozent der Stimmen, nur 1,89 Prozent sind ungültig.
Für die AfD war die Wahl am Sonntag besonders knapp ausgegangen. Auch hier berichten Medien von Unstimmigkeiten. In Meppen im Emsland seien 16 Zweitstimmen in einem Wahllokal nicht berücksichtigt worden, sagt die AfD-Direktkandidatin Martina Härting der Neuen Osnabrücker Zeitung. Bei einer Stichprobe durch einen AfD-Wahlbeobachter in einem Meppener Wahllokal sei das festgestellt worden.
Waltrop:
Am Montag musste das Wahlergebnis in Waltrop abgeändert werden. In einem Wahl-kreis wurden Stimmen, die für die AfD abgegeben wurden, als Stimmen für die Republikaner gewertet. Damit erhielt die AfD statt 29 tatsächlich 71 Stimmen im Wahlkreis Benthaus-Büchner, berichtet die Waltroper Zeitung.
Paderborn:
Aus Paderborn berichtet ein Leser von großen Differenzen bei einer Korrektur der Stimmen. Ein Zuständiger im Einwohnermeldeamt habe nach 22 Uhr während eines Telefonats Zahlen ausgebessert. Aus 38 ungültigen, 1139 gültigen und insgesamt 1237 Stimmen seien 57 ungültige, 1120 gültige und insgesamt 1177 Gesamtstimmen gemacht worden.
Chemnitz:
Es ist bundesweit möglich, auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen zu gehen. Ein Personalausweise oder ein anderer Lichtbildausweis ist ausreichend. Doch in Chemnitz berichtet ein Leser, er hätte allein mit Vorzeigen des Reisepasses gleich zweimal wählen können. Normalerweise müssen Wähler aus der Liste ausgestrichen werden, damit so etwas nicht passiert.
Essen:
In Essen konnten oder wollten mehrere Wähler ihre Stimme nicht mehr abgeben. Die Vorsitzende des Wahlvorstands im Wahllokal Schulgebäude Adelkampstraße hatte verschlafen. Sie war die einzige, die einen Schlüssel zur Wahlurne hatte. Erst eine halbe Stunde später, um 8.27 Uhr, konnte das Wahllokal endlich geöffnet werden. Zu diesem Zeitpunkt konnten dann die ersten Wähler ihre Stimme abgeben. Einen Schlüssel für die Urne benötige man ohnehin nicht mehr. Diese wurde mit einem Bolzenschneider geöffnet. Wütende Bürger fühlten sich verschaukelt und gingen wieder. „Ich habe selbst gesehen, wie einige ihre Wahlbenachrichtigung zerrissen und ankündigten, nicht mehr wiederzukommen“, zitiert die WAZ einen Beisitzer des Wahlvorstands, Wolfgang Arnz.
Auch wenn es sich dabei nur um wenige Wähler gehandelt haben sollte, ist das für den Bezirk gravierend. Denn: Der CDU-Kandidat Matthias Heuer machte das Rennen im Wahlkreis Essener Süden mit nur drei Stimmen Vorsprung. „Was ist, wenn von diesen vielleicht 20 Wählern 13 oder 14 die SPD-Kandidatin Petra Hinz gewählt hätten?“, so Arnz. Das betreffende Wahllokal liegt in Frohnhausen. Das ist der Stadtteil, mit den meisten Stimmen für die SPD im Essener Süden.
Bei der Nachzählung ergab sich ein Vorsprung von 31 Stimmen für die SPD-Kandidatin Petra Hinz vor dem CDU-Bewerber Matthias Hauer. Beide zogen über die Landesliste in den Bundestag ein. Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) als Kreiswahlleiter schlug am Donnerstag die komplette Neuzählung des gesamten Wahlkreises vor. Der Wahlaus-schuss soll an diesem Freitag darüber entscheiden.
Hessen:
Hier kommt einem Leser die offizielle Statistik der Ergebnisse merkwürdig vor. In einigen Wahllokalen, darunter welche mit über 900 Wählern, hat die AfD keine einzige Stimme erhalten.
Kassel:
In Kassel ist es bei der Landtagswahl am Sonntag zu einer Wahlpanne gekommen: Weil Boxen vertauscht wurden, füllten 300 Wähler Wahlscheine für einen falschen Bezirk aus. Statt für den Wahlbezirk 4 kreuzten 300 Wahlberechtigte Wahlscheine für den Bezirk 3 an. Damit sind laut Wahlgesetz die Erststimmen ungültig, die Zweitstimmen aber zählen.
“Es ist im Gesetz geregelt, dass eindeutig geklärt sein muss, welcher Kandidat mit der Erststimme gewählt wird. Dadurch, dass die Listen verwechselt wurden, ist das nicht eindeutig”, sagte der Kreiswahlleiter der Stadt, Hans-Jochem Weikert, dem hr. Demzufolge seien die Erststimmen ungültig. Anders sehe es bei der Zweitstimme aus, denn “Partei ist Partei”. Die Stimmen seien als gültig zu erklären.
Bremerhaven:
Im Stadtteil Wulsdorf sind 400 Wahlbenachrichtigungen einfach verschwunden. Die Fehlersuche hat noch keinen Erfolg gezeigt. Menschliches oder maschinelles Versagen, vielleicht wurden die Benachrichtigungen auch gar nicht erst gedruckt – das alles steht noch im Raum. Sascha Hoffmann, Logistikleiter von Citipost Nordsee sagte Radio Bremen, der Fall sei „merkwürdig und mysteriös“. 85.000 Wahlbenachrichtigungen seien ordnungsgemäß ausgeliefert worden. Die Benachrichtigung für genau einen Wahlbezirk fehlen allerdings. Erst als sich Bürger bei der Stadt gemeldet hatten, seien die fehlenden Karten gedruckt und später ausgeliefert worden.
Bremen:
In Bremen fehlten keine Karten, sondern es kamen 3.800 Karten an das Wahlamt zurück. Sie seien „unzustellbar“ gewesen, berichtet Radio Bremen im Vorfeld der Wahl. Die Bürger wurden aber aufgerufen, trotzdem zu wählen. Die Vorlage des Personalausweises war ausreichend.
Passau:
In Passau kam die AfD in drei Wahllokalen zunächst nur auf 0 Prozent. Die Passauer Neue Presse musste das Ergebnis am Dienstag berichtigen. Es habe sich um einen „Eingabefehler“ gehandelt. Fälschlicherweise seien der Marxistisch-Leninistischen-Partei Deutschlands zu viele Stimmen zugeordnet worden. Die AfD sei in den Wahllokalen Volksschule St. Nikola, im Gasthaus Sailerwöhr und in der städtischen Musikschule auf 9, 6 und 23 der Zweitstimmen gekommen, wie die Stadtverwaltung bekannt gab.
Wiesmoor/Hannover:
Die Stadt Wiesmoor hat bei der Bundestagswahl am Sonntag die Stimmen von 751 Wählern aus dem Bezirk Mitte-West nicht an den Landkreis Aurich weitergegeben. Der Kreis leitete den fehlerhaften Datensatz wenig später an die Landeswahlleitung weiter. Die Panne flog am Montag zwar auf – doch bis Dienstagnachmittag hatte der Landkreis die Landeswahlleitung noch nicht informiert so die Ostfriesen Zeitung.
Die falschen Daten landeten auch bei der Landeswahlleitung. Dort wunderte man sich am Dienstag: Der Landkreis Aurich hatte den Fehler noch nicht gemeldet.
Duisburg:
Wahlhelfer in Duisburg hatten bei der Auszählung Schwierigkeiten. Viele Wahllokale waren unterbesetzt. Der Grund: 30 Wahlhelfer verließen ihren Posten in acht Wahl-bezirken noch bevor die Stimmen ausgezählt waren. Die Ergebnisse sollten eigentlich um 22 Uhr vorliegen. Erst um 0:38 Uhr konnten diese dann bekannt gegeben werden.
„Aus anderen Wahllokalen erhielten wir nur telefonische Hilferufe nach dem Motto: Hier löst sich gerade der Wahlvorstand auf, die Leute gehen einfach nach Hause“, sagt Wahl-amtsleiter Burkhard Beyersdorff der WAZ. Um die Zählung trotzdem sicherzustellen, seien die Stimmzetteln zentral im Wahlamt Neudorf ausgezählt worden. Mit Hilfe eines Fahrdienstes seien die Unterlagen nach Neudorf gebracht worden. Grund für die Flucht der Wahlhelfer seien Streitereien über die Art und Weise der Auszählung gewesen, so Beyersdorff weiter.
Briefwahl:
Bundesweit sind offenbar Briefwahlscheine verschwunden. Trotz Beantragung sind die Scheine in vielen Städten Deutschland gar nicht erst angekommen oder so spät, das vielen eine Wahl nicht mehr möglich war. Es handele sich um ein „bundesweites Problem“, schreibt Focus.
Ein Briefwahlschein wurde von einer Leserin am Montag vor der Wahl online beantragt. Dieser kam dann auch, jedoch erst am Samstag. Abgeschickt werden konnte der Brief-wahlschein nun nicht mehr. Auch auf Nachfrage der Leserin bei den zuständigen Wahl-leitern ergab, dass sie entweder hätte persönlich erscheinen müssen oder eben nicht mehr wählen könne.
Problematisch ist eine verloren gegangene Stimme eines Briefwählers vor allem, weil ihm die persönliche Stimmabgabe am Wahltag verweigert werden kann. Denn im Wahllokal werden sie bereits als Briefwähler verzeichnet.
Mehrfaches Wählen:
Mehr als einmal wählen zu gehen, steht unter Strafe. Allerdings wird diese Straftat sehr einfach gemacht. Ein DWN-Leser macht die Probe: Er berichtete, er habe bei der Abgabe seiner Stimme seinen Personalausweis zeigen wollen, sei aber davon abgehalten worden. Um zu prüfen, ob das mehrmalige Wählen wirklich so einfach war, ging er mit einem Wahlschein einer Bekannten ins Wahllokal. Auch das funktionierte. Um sich nicht straf-bar zu machen, erklärte er allerdings sofort, er habe doch den falschen Wahlschein, den seiner Schwester und wollte später wieder kommen. Die Antwort des Wahlhelfers: „Das macht doch nix, die kann ja ihre nehmen“.
Der erklärt dazu auf seiner Homepage:
„Das Gesetz verlangt nicht grundsätzlich, dass sich die Wählerinnen und Wähler aus-weisen. Vielmehr haben sie ihre Wahlbenachrichtigungen abzugeben und nur für den Fall, dass die Wahlbenachrichtigung nicht vorgelegt werden kann, ist der Wahlvorstand berechtigt, zu verlangen, dass sich die Wählerin oder der Wähler über ihre bzw. seine Person ausweist.“
Andere Beobachtungen:
Eine DWN-Leserin berichtet, dass sie in einem Wahllokal die Zählung der Stimmen beobachtet habe. Bei der Zählung sei sehr schnell vorgegangen worden. Wahlzettel mit derselben Erst- und Zweitstimme wurden von dem Rest getrennt. Beim anschließenden Zählen seien diese Wahlzettel nicht noch einmal kontrolliert worden. Ein falsch sortierter Zettel sei ihr sogar selbst aufgefallen. Dieser wurde auf ihren Hinweis hin korrigiert.
Verwendung von Bleistiften bei der Wahl:
In sozialen Netzwerken kritisieren User und auch zahlreiche DWN-Leser beschwerten sich über die Verwendung von Bleistiften in Wahllokalen. Obwohl Bleistifte nicht dokumentenecht sind, ist das jedoch erlaubt. Der Bundeswahlleiter sagt dazu auf der Homepage:
„Gemäß § 50 Abs. 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen.”
Russen zweifeln an deutscher Bundestagswahl: OSZE prüft
Demokratische Wahlen: Wer hat‘s erfunden? Na, Deutschland, natürlich: Jahrelang hat Deutschland als oberster demokratischer Zuchtmeister an den Wahlen in anderen Ländern rumgemäkelt – geradeso, als wäre die Demokratie hierzulande aus dem Ei geschlüpft.
Nun schlägt die ständige Nörgelei auf uns selbst zurück: Russische Experten kritisieren, dass die deutschen Wahlen weder den Wahlstandards des Europarates noch der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) entsprechen. Die OSZE will in zwei Monaten einen Bericht vorlegen.
Haben Sie schon mal was von Igor Borissow gehört? Nein? Na, Igor Borissow! Das ehemalige Mitglied der russischen Wahlbehörde (Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation), die die russischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen durchführt. Also quasi so etwas wie die deutsche »Bundeswahlleitung«. Da klingelt‘s nicht? Moment, woran kann das denn liegen: tatsächlich! Keine Fundstelle in deutschen Medien bei Google News. Das ist aber seltsam.
Dabei hat der Mann einiges zu den deutschen Bundestagswahlen vom 22. September 2013 zu sagen. Er findet nämlich nicht, dass diese angeblich so demokratischen Wahlen den Standards des Europarates und der OSZE entsprechen. Junge, Junge – brauchen wir jetzt etwa russische Wahlbeobachter? Warum nicht? Schließlich mäkeln ja auch unsere Politiker dauernd an den russischen Wahlen herum.
Im Teletubby-Land der Demokratie
In Deutschland dagegen herrscht nur eitel Sonnenschein, fast wie in einem Teletubby-Land der Demokratie: Noch über die Bundestagswahlen von 2009 urteilte die OSZE-Wahlbeobachtungskommission (Election Assessment Mission, EAM), dass die Bundes-tagswahlen eine »solide Erfahrung« bei der Durchführung von demokratischen Wahlen darstellten: »Sie stellten einen offenen, pluralistischen und wettbewerbsorientierten Prozess dar, der sich auf den Respekt vor fundamentalen Freiheiten und gleichen Bedingungen für alle Wettbewerber« gründete.
Die Bedarfskommission habe bei allen Beteiligten das volle Vertrauen in die Integrität des Wahlverfahrens und die Professionalität und Unvoreingenommenheit der Wahl-behörden bemerkt, schwärmten die OSZE-Kontrolleure: »Das Vorhandensein eines breiten Parteien- und Medienspektrums trage zu einer pluralistischen Umgebung der Wahlen bei.« Alle Gesprächspartner der OSZE-Besucher hätten auf die soliden gesetz-lichen Rahmenbedingungen in Verbindung mit verschiedenen Kontroll– und Ausgleichs-mechanismen hingewiesen.
Besonders lustig ist, was die OSZE-Kommission über die deutsche Medienlandschaft schreibt: »Die Medienlandschaft ist breit gefächert und pluralistisch. Viele Gesprächs-partner der OSZE/ODIHR-Bedarfskommission unterstrichen die Reife und Professiona-lität der Medien, einschließlich der Berichterstattung über den Wahlkampf, und be-merkten, dass sie stetig umfassende, verantwortliche und ausgewogene Berichterstattung bieten. Die politischen Parteien vertreten die Auffassung, dass sie im allgemeinen fair in den Medien repräsentiert werden.« Lediglich die Transparenz der Parteien- und Wahl-kampffinanzierung war für die OSZE-Beobachter bisher ein Thema.
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Derartige Mechanismen führen zu einem Lenkungs- bzw. »Trichtereffekt«, der Hundert-tausende, wenn nicht Millionen von Wählerstimmen immer wieder auf die Konten der etablierten Parteien spült. Ein breites und pluralistisches Wählerspektrum findet sich am Ende in einem äußerst schmalen Spektrum von herrschenden Parteien wieder. Die für solche Fragen zuständige OSZE-Kommission für etwa vorhandenen Änderungsbedarf zeigte sich bisher blind für solche offensichtlichen Systemfehler.
Das Imperium schlägt zurück
Aber nun schlägt das Imperium zurück, nämlich das russische, das aus dem westlichen Ausland dauernd für seine Wahlen kritisiert wird: »Russlands Experten weisen darauf hin, dass die Wahl in Deutschland den Wahlstandards des Europarates und der OSZE nicht voll und ganz entspricht«, hieß es am 25. September 2013 auf Radio Stimme Russlands. »Nach Auffassung von Politologen bedarf die Wahlgesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland einer ernst zu nehmenden Vervollständigung.«
Erstaunlich: Aus russischer Sicht ist Deutschland im Hinblick auf seine Wahlen in mancher Hinsicht ein Entwicklungsland. So gebe es in der Bundesrepublik »im Unterschied zu den Ländern im postsowjetischen Raum … keine Institution für die öffentliche Überwachung der Wahl«, heißt es in der Stimme Russlands. »Deshalb hätten bei weitem nicht alle, die den Wunsch hatten, den Verlauf der Abstimmung und die Stimmenzählung zu verfolgen, die Möglichkeit, dies zu tun.«
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