Die Politik der Welthandelsorganisation hat das Sozialdumping ermöglicht
von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Das Unrecht der internationalen Wirtschaft
Die Kapitalverkehrsfreiheit aus der Sicht des Rechts: ein Unrechtssystem, das nicht nur jeder rechtlichen Grundlage entbehrt, sondern die Grundprinzipien demokratischer, rechtsstaatlicher und freier Gemeinwesen zerstört. Die weltweite Kapitalverkehrsfreiheit entmachtet Staaten, entbindet die Wirtschaft ihrer ethischen Verpflichtungen und führt zwangsweise zu Krisen, wie wir sie heute haben. Gerade diese Kapitalverkehrsfreiheit, die vor allem auf Drängen der mächtigen Staaten über die EU und die WTO eingeführt wurde, scheint heute, da es auf Grund der Finanzkrise in allen Staatshaushalten an Kapital fehlt, zum Stolperstein der eigenen Machtpolitik zu werden. Doch anstatt über die eigenen Fehler nachzudenken und notwendige Korrekturen in den betroffenen Ländern einzuleiten, versucht gerade Deutschland, auf kleinere Staaten wie die Schweiz und Luxemburg, die die Krise offensichtlich viel besser bewältigen, loszugehen. Im folgenden werden die Zusammenhänge zwischen der Finanzkrise und der Kapitalverkehrsfreiheit ausführlich dargelegt
Vollständiger Wortlaut des Vertrags
Mit dem Vertrag von Lissabon werden die beiden wichtigsten Verträge der EU – der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft – geändert. Letzterer wird in „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ umbenannt. Ferner werden dem Vertrag verschiedene Protokolle und Erklärungen hinzugefügt.
Ebenfalls verfügbar ist eine konsolidierte Fassung der beiden Kernverträge, die den Artikeln des Vertrags von Lissabon entsprechend geändert wurden
WILLKOMMEN IN DER EU-DIKTATUR !!!
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