26 Januar 2007

Die BRD ist kein Staat - ist es nie gewesen.

OMF-BRD, laut Carlo Schmid
Wenn man es ganz genau nimmt, benötigte man diesen gestrichenen Artikel 23 des GG nicht, um zu Erklärung das es keine BRD mehr gibt, sonder aus der Rede des Abgeordneten Carlo Schmid geht ja schon ganz klar und eigentlich für jeden verständlich hervor, daß es den Staat BRD nie gegeben hat und für was das Grundgesetz eigentlich gemacht ist. Damit werden sie erkennen, wie man sie 55 Jahre lang belogen hat und das man sie immer noch belügt und im Griff hält. Außerdem sind der 2+4 Vertrag und der Einigungsvertrag nicht rechtskräftig, weil die unterzeichnenden Gebilde Bundesrepublik und DDR zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht souverän gewesen sind, sondern unter der Oberhoheit der alliierten Streitkräfte standen, und damit auch nicht identisch mit dem „Deutschen Reich“
Diese "provisorische staatliche Teilorganisation" OMF-BRD hat nicht das Recht, die Rechtslage des rechtsfähigen aber handlungsunfähigen Staates Deutsches Reich zu ändern und für ihre Zwecke zu benutzen, auch nicht über eine Änderung ihres GG. Wo kommen wir hin, wenn sich jeder Untermieter eines Hauses in seinem Mietvertrag die rechte über das ganze Haus selber einträgt? Eintragen schon, aber auch rechtens? Dieses Provisorium von "Regierung" einer OMF macht es jeden Bürger vor, wie man sich seine eigenen Gesetze und Rechte verschafft. Sie kann sich zwar in ihren "Wisch" eintragen was sie will, es ändert aber nichts an der Rechtslage, das diese OMF-BRD, selbst mit OMF-DDR, nur Untermieter des Deutschen Reiches sind.
Da selbst das Bundesverfassungsgericht „nur“ ein Anhängsel dieser BRD ist, sollte man dessen Urteile mit Vorsicht und Abstand genießen, denn es wird ja kaum etwas gegen diesen illegalen Verein sagen, da es ja damit seine eigene Existenz in Frage stellen würde! Alles was diese BRD oder Teile dessen, als Gesetze abgeben oder kommentieren, hat beim besten Willen nichts mit der tatsächlichen Rechtslage nach dem Völkerrecht zu tun, sondern ist nur der Versuch einer Rechtfertigung und dem „dummen“ Wahlvolk gegenüber Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Hier werden auf die schändlichste und unverfrorenste Art und Weise „Befähigungs- und Ausführungsnachweise“ gefälscht, die weit über die tatsächlichen Befugnisse und zugestandenen Rechte der alliierten Oberbefehlshaber für das Besatzerkonstrukt BRD hinausgehen. Es sollte ja auch nur nach innen wirken, denn außerhalb der Grenzen dieser OMF-BRD ist die Wirkung und der Einfluß dieses selbst verfassten Wunschdenkens einer angeblichen „BRD = teilidentisch mit dem Deutschen Reich“ Lachnummer, gleich null! Dann sollte doch diese BRD einmal versuchen den längst fälligen Friedensvertrag für das Deutsche Reich zu schließen, spätestens dann wird sich zeigen, wieviel Deutsches Reich in dieser BRD wirklich steckt! "Maulhelden" Man muß zu den unten stehende Aussagen nichts hinzufügen!
Die Übernahme der Regierungsgewalt durch die alliierten war die Folge der Handlungsunfähigkeit des Deutschen Reiches und nicht der Verlust seiner Rechtsfähigkeit. Sowohl die DDR als auch die BRD waren zu keinem Zeitpunkt Staaten, sondern besatzungsrechtliche Instrumente der Alliierten. Sie stellten organisatorisch eine Selbstverwaltung mit staatsähnlichem Charakter dar, ohne jedoch selbst Staat im Sinne des Völkerrechts zu sein. Es konnte kein Staat auf Territorium gegründet werden, auf dem bereits rechtlich ein Staat besteht. An dieser Rechtslage sollte die Errichtung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Willen ihrer Verfassungsgeber nichts ändern
Die neue Präambel: "Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet "Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk"
In freier Selbstbestimmung? Was mögen diese Herren unter frei verstehen, hat "Sie" oder mich jemand gefragt?
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk. Und wo bitte gilt es und wo ist das gesamte Deutsche Volk?
Man muß es immer wiederholen, Dieses Provisorium hat nicht Das Deutsche Volk, noch nicht einmal eine eigene Staatsangehörigkeit, so etwas nennt man anmaßend. Es genügt zum Einstieg die Rede von Carlo Schmid (SPD)
Immer und immer wieder.
Kein normal denkender Mensch wünscht sich oder will in der heutigen Zeit das Deutsche Reich mit den Weimarer Verhältnissen! Aber, wir haben es schon, oder besser gesagt noch, somit sich sofort die Frage stellt, mit welcher Legitimation arbeitet dann diese „Regierung", und warum wagt sich niemand öffentlich zu äußern? Genau das versuche ich ihnen auf diesen Seiten zu erklären, nicht mehr und nicht weniger. Da ich mich weder für den Heiland noch den kommenden Messias halte, interessiert es mich nicht die Bohne was sie mit diesem Wissen und Informationen anfangen, ob sie dadurch ihr Leben umstellen oder so weiter machen wie bisher, denn ich bin nicht für ihr Seelenheil zuständig und auch nicht der Bewahrer ihrer Würde und Selbstachtung, falls einige nach der Dauerberieselung der Einheitsmedien noch über solche Eigenschaften verfügen sollten. 59 Jahre gezielte Verdummung hinterlassen natürlich ihre Spuren in den Köpfen der Bevölkerung.
Aber die, welche sich schon länger über eigenartige Verhaltensweisen der Politiker, Verscherbeln des Volksvermögens, Zensur, Presse oder das gestörte Verhältnis zu unserer Vergangenheit und andere Ungereimtheiten gewundert haben, werden schon wissen was sie mit diesen Informationen anfangen können und wie es das eigene Leben beeinflussen könnte oder beeinflussen wird. Jetzt fragen sie sich doch selber einmal, was habe ich, der Betreiber dieser Seiten vom aufleben des Deutschen Reiches für einen persönlichen "materiellen" Nutzen? Ich gehöre keiner Partei, Reichsorganisation oder sonstiger Vereinigungen an, sie können mich nicht wählen, keine Papiere oder Dokumente kaufen und sie sollen mir auch nichts Spenden. Fragen sie einmal anders herum, wer hat den Nutzen?

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