28 März 2009

Warum brauchen wir eine Verfassung?


Dies ist der zweite Versuch diese Frage zu klären, denn es gibt ja Zeitgenossen denen Vergangenheit zumindest bisher egal war oder, die die Geschichte und die Machtverhältnisse als etwas Unveränderbares empfinden.
Die erste Version diente eher als Sammlung von Argumenten und ihr findet sie hier.
Die Zeit, in der ich einfach nur empört und enttäuscht war über die Vorgänge der Geschichte und den Manipulationen, denen ich ausgeliefert war, ist nun vorbei. Es gilt also nicht nur negative Gründe anzuführen, warum wir eine Verfassung brauchen, sondern auch die Chancen zu beschreiben, die eine neue Verfassung für Deutschland für uns Deutsche, aber auch für die EU und die Welt bedeuten.

Ich versuche dabei die bisherigen Argumente einzubeziehen und insbesondere deutlich zu machen, das der allgemeine Gebrauch des Rechtes in zwei Arten von vielen falsch benutzt wird.

Zum Einen sind da die Menschen, die sich im Grunde nur um ihr eigenes Leben kümmern und daher nicht das Interesse haben, überhaupt über so etwas wie Recht nachzudenken. Diese Menschen haben oft zwei Ansichten, die durchwoben sind und im Grunde mit Vernunft wenig zu tun haben. Ich nehme an, das es nichts als Rationalisierungen sind, die als Entschuldigung ihres fatalen Verhältnisses zur Gemeinschaft und ihrer daraus resultierenden Interessenlosigkeit benutzt werden.
Diese Menschen sagen dann:
- Politik interessiert mich nicht,
- wir haben doch ein demokratisch erzeugtes Recht und Anwälte und Richter müssen doch ihr Handwerkzeug verstehen, sind doch studierte Leute,
- es gibt doch die Gewaltenteilung
- das Grundgesetz ist doch unsere Verfassung,
- wenn wir nicht souverän wären, warum werden wir dann als Staat in der UNO anerkannt?
- Es sind ewig gestrige, die glauben dieser Staat sei immer noch besetzt.
- die Regierung ist doch gewählt.
usw.

Wer so was sagt, weiß eigentlich nichts über seine eigene Geschichte und muß viel lernen, um eine verantwortliche Entscheidung für sich und die Seinen zu fällen, denn in diesen haltlosen Sprüchen drückt sich nur aus, was jeder Bürger glauben soll.

Machen Sie sich bewußt, das in einer Konkurrenz-Welt jeder versucht das Beste für sich herauszuholen. Das tun auch die, die ganz oben in der Machtpyramide stehen und sie schrecken weder vor Lügen noch Mord zurück.

Sie wollen nicht, das wir unsere Situation begreifen und verstecken und verklausulieren die Informationen so, das das eigentlichen Recht, was wir glauben zu haben, ins Gegenteil verkehrt wird.

Die anderen Menschen haben die Propaganda der Mächtigen noch weiter in sich hineingelassen und merken nicht, wie sie den Mächtigen in die Hände spielen, weil sie zu Handlangern des Betrugs-Systems werden, ohne das es ihnen überhaupt bewußt wird.

Diese Menschen sagen:
- Man kann eine politische Machtfrage nicht mit dem Recht klären, darum ist der Versuch die Verantwortlichen über das Recht zu zwingen ihren Betrug aufzugeben hoffnungslos
- Selbst wenn 1990 der Vorgang der sogenannten Deutschen Vereinigung nicht korrekt gelaufen ist, ist er nun Fakt und durch die nachfolgenden Wahlen wurde dieser Vorgang dann legitimiert. Wir sind selber Schuld, das wir uns haben betrügen lassen. Es ist eine innerdeutsche Angelegenheit und da bleibt die Völkergemeinschaft eben außen vor.
- eine Veränderung kann nur durch die Politiker erfolgen, denn sie sind dafür da.
- Die Siegermächte haben uns eben ein Stück Land weggenommen und das können die, weil sie uns besiegt haben.
- Die BRD ist nun mal der einzige Deutsche Staat den es gibt und er ist international anerkannt,

Der Fatalismus, der hier spürbar wird, ist zwar durchaus im Rahmen einer realen Welt gedacht, aber eben fatal, denn hier ist Demokratie, nicht, wie es von manchen geglaubt wird, eine Sache des Volkes, die Einzigen, die wirklich handeln können, sind die Mächtigen.
Diese Menschen haben sich dieser Macht angepasst, um die Fesseln nicht zu spüren.

Auch bei diesen Menschen fehlen eine Menge Informationen, aber viel entscheidender ist, das sie das Wertesystem, das den demokratischen Gedanken ausmacht korrumpiert haben.

Alle Macht geht vom Volke aus.

Das steht im Grundgesetz und in jeder sich demokratisch gebenden Verfassung taucht dieser Satz oder ein ähnlicher auf.

Das ist also ein Grundwert, doch er wird nicht mehr eingehalten, vielleicht wurde er auch noch nie eingehalten, denn wäre er eingehalten worden, dann müßten wir ja im Grunde eine Art Basisdemokratie längst entwickelt haben. Haben wir aber nicht.

Ich habe mir 2005 die Frage gestellt, warum wir in den 60 Jahren davor unsere Demokratie nicht weiter entwickelt haben. Inzwischen weiß ich es. Wir hatten gar keine Demokratie!
Was wir hatten war eine Ordnung die von den Alliierten bestimmt und überwacht wurde. Alle demokratischen Spielregeln sind so gestaltet worden, das die Alliierten die letztendliche Entscheidungsgewalt inne hatten, unabhängig davon, ob sie das nutzten oder nicht. Um uns den Eindruck zu geben, das wir selbst entscheiden würden, war es nötig schon im Vorfeld die Dinge so zu regeln, das diese Notfall-Maßnahme, eine direkte Intervention, nicht nötig war. Es brauchten ja nur Stimmung und Personen so geschickt gewählt werden, das niemand bemerkt, wie hintenherum die Strippen gezogen werden.

Prof. Dr. Carlo SCHMID (einer der "Väter" des Grundgesetzes) sagte:
"Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz."[1]

Wir sehen, das das Grundgesetz aus diesem Grunde niemals eine Verfassung sein kann, trotzdem glauben die oben aufgezählten Menschen, das das Grundgesetz eine Verfassung sei und die Politiker und Mächtigen sagen dies auch über ihre ihnen zur Verfügung stehenden Medien - Tag für Tag.
Warum Lügen die Politiker und die Medien über dieses Faktum?

Woran sehen wir, das das Grundgesetz keine Verfassung sein kann?
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