14 August 2007

Für die Souveränität des deutschen Volkes:


Information vom Runden Tisch in Berlin - 2007

„Art. 146. Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Ein Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist keine Verfassung! Das Grundgesetz ist Besatzungsrecht, wie unter Anderem in Artikel 145 des GG deutlich zu erkennen ist.

„Art. 145. (3) Es ist im Bundesgesetzblatte zu veröffentlichen. siehe zu Abs. 2 auch Punkt 2 des Genehmigungsschreibens der Militärgouverneure vom 12. Mai 1949, welcher das Grundgesetz nur unter dem Vorbehalt der Gültigkeit des Besatzungsstuts genehmigte; das Grundgesetz wurde nicht Kraft Selbstbestimmungsrecht der Deutschen in Kraft gesetzt, wie es in der Verkündungsformel hieß, sondern formalrechtlich aufgrund eines gemeinsamen Aktes der Militärgouverneure der drei Westmächte als oberste Befehlshaber und gemäß den vierseitigen Verträgen von 1944/45 damit Inhaber der obersten Gewalt in ihren Zonen.“

Angeblich wurde das Besatzungsrecht aber nach offizieller Sprachregelung 1990 durch den sogenannten 2+4-Vertrag beendet und die BRD hat „Souveränität“ erlangt. Dieser Vertrag wurde zwischen den Vertretern der vier Siegermächte und denen der DDR und der BRD ausgehandelt.

Verschwiegen wird das Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin, welches nach dem 2+4-Vertrag unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag wurde zwischen den drei Westsiegermächten und der BRD ausgehandelt. (Bekanntmachung:BGBI. 1990, Teil II, S. 1274, das zugehörige Gesetz: BGBl. 1994 Teil II, S. 26 ff)

In diesem Übereinkommen wird das Besatzungsrecht weitgehend und auf unbestimmte Zeit wieder hergestellt, wobei es faktisch unerheblich ist, daß dieses jetzt nur noch durch drei Siegermächte ausgeübt wird! Lesen Sie bitte selbst, was unter Artikel 4 dieses Übereinkommens steht.

„...Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gericht oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.“

Schauen wir mal in Artikel 2:

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.

Damit ist für Jede/Jeden nachvollziehbar, daß die Regierung der BRD nicht souverän ist und nach wie vor Besatzungsinteressen vertritt. Dieser Zustand ist nicht weiter duldbar und dokumentiert eine der größten Lügen der Geschichte.

http://der-runde-tisch-berlin.info


Grundlagendokument des Runden Tisch Berlin vom 25. April 2007 (*.PDF – 48kB)

Interview mit Thomas Patzlaff vom Runden Tisch Berlin am 07. Juli 2007 (*.PDF – 55kB)

Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit.pdf (*.PDF – 80kB)

Behördenauskunft: Behelfsausweise (*.PDF – 30kB)

Vorstufe zur Selbstverwaltung - Antrag auf Einbürgerung in die „Bundesrepublik Deutschland“ (*.PDF – 23kB)

Antrag auf Korrektur des vorgelegten Bundespersonalausweises / Reisepasses nach OWiG § 111 / Anzeige Wahlfälschungen (*.PDF – 355kB)

Realisierung Widerstandsrecht gem. Art. 20 (4) GG - Aufkündigung Gehorsamkeitspflicht gegenüber BRD – Organen (*.PDF – 24kB)



10 August 2007

Das sind die Weisen,Die durch Irrtum zur Wahrheit reisen;Die bei dem Irrtum verharren.Das sind die Narren. Friedrich Rückert





Die ungeschriebenen
Gesetze und Zwänge der
Natur werden letztlich
dasjenige Volk belohnen,
das sich allen
Widerwärtigkeiten zum Trotz
erhebt, um gegen
Ungerechtigkeit, Lügen
und Chaos anzukämpfen.

Die Partnerschaft Israels mit der Hamas


Von Paul Joseph Watson

Die Hamas - gegründet und finanziert durch Israel

Israels angeblicher Erzfeind, die Terrorgruppe Hamas, wurde von Israels herrschender Likud-Partei gegründet und finanziert und sie wird bis in diese Tage von jenen politischen Institutionen mit Geld überhäuft, die eine Eine-Welt-Regierung vorantreiben. Das ist nicht meine Meinung und ich bresche hier nicht mit einer exklusiven Geschichte hervor. Das ist eine dokumentierte Tatsache, die von Mainstream-Medien berichtet und von angesehenen Leuten in den Regierungen der USA und Israels und von Geheimdiensten veröffentlicht wurde.

Die Zielsetzungen der Hamas sind mit denen der Likud-Partei aufeinander abgestimmt - um jeden Preis ohne offizielle Abmachung. Wann immer die Aussicht auf einen funktionierenden Friedensvertrag zwischen den Israelis und Palästinensern auftauchte, jagte die Hamas oder eine ihrer Abkömmlinge, einen Bus, ein Restaurant oder ein Hotel in die Höhe. Das gab Israel die Rechtfertigung, die es brauchte, um jede mögliche Verständigung untereinander zu beenden und die Besetzung der umstrittenen Gebiete weiter auszubauen. Alles, was man dann von außen sieht, ist Gemetzel, Tod und eine Mainstream-Presse, die die Themen so darstellt, als ob diese Grausamkeiten irgendwie die Wünsche der palästinensischen Bevölkerung ausdrückten.

Die Globalisten haben kein Interesse daran, den Konflikt beizulegen und werden ihn benutzen, um schrittweise über mehrere Jahre einen fast apokalyptischen dritten Weltkrieg einzuleiten, der ihr boshaftes Reich endgültig etablieren wird. Die Endphase ist ein wie für die Bühne inszenierter „Kampf der Kulturen“ zwischen der arabischen Welt, vielleicht unterstützt durch China, und dem Westen.

Der United Press International zufolge,

„mögen Israel und die Hamas aktuell Todfeinde sein, aber verschiedenen jetzigen und ehemaligen US-Geheimdienst-Beamten zufolge, gab Tel Aviv der Hamas, beginnend in den späten 70ern, über Jahre hinweg direkte und indirekte finanzielle Hilfe.“ (Richard Sale. In: United Press International, June 18, 2002.)

Der Vorteil eines Feindes

Israel will den Konflikt radikalisieren, indem es die Hamas zu einer fundamentalistischen militanten Kriegspartei formt, um es der Khomeini-Revolution im Iran nachzumachen. Das führte dazu, dass Israel potentielle Hamas-Führer aufpäppelte und Druck auf israelische Behörden ausübte, ihnen Suppenküchen, Kliniken, Schulen und Kindertagesstätten zu genehmigen, um neben Arafats Fatah eine eigene Regierungsstruktur aufzubauen. Diese Einrichtungen waren als „Dorf-Bündnisse“ bekannt und stellten der Hamas Arbeitskräfte zur Verfügung, die Rückhalt in Politik und Regierung besaßen. Dies begann im Jahr 1978, als Ministerpräsident Menachem Begin, selbst ein früherer Terroristenführer, Scheich Ahmad Yassin auf seine Anfrage hin erlaubte, die Islamic Association zu gründen, die später einen militärischen Arm herausbildete, nämlich 1987 die Hamas. Die israelische Likud-Partei machte Yassin groß, denn beide hatten das selbe Ziel: Arafats Fatah zu destabilisieren.

Die „Dorfbündnisse“ wurden dann vom israelischen Geheimdienst Shin Bet unterwandert, der den Palästinensern den Umgang mit Waffen beibrachte und darüber hinaus ein Netzwerk von tausenden von Informanten erschuf. Diese Finanzierung und Unterstützung ging sogar nach der Unterzeichnung des Osloer Abkommens von 1993 weiter.

Die Überlegung, eine konkurrierende Partei einzuführen, sollte die Unterstützung für die PLO mindern. Der amtierende israelische Ministerpräsident Ariel Sharon spielte eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung dieser Strategie. Nach der ersten Welle der Selbstmordattentate 1994 konnte Israel auch die PLO diskreditieren, indem es sie nach jeder terroristischen Grausamkeit mit der Hamas in Verbindung brachte. Die kompromisslose Likud-Partei konnte nun ihren Rückhalt im israelischen Volk ausbauen, indem sie ein brutales Vorgehen gegen den palästinensischen Terrorismus versprach. Chaos und Anarchie auf der West Bank führt zum Durchgreifen der Ordnungmacht – zur Macht der Likud.

Die US-Regierung nutzte diese Taktik der Radikalisierung einer Gruppe oder eines Landes entsprechend, als sie unter George Bush Senior Millionen islamischer fundamentalistischer Schulbücher nach Afghanistan verschiffte. Die Bücher ermutigten zum gewaltsamen Tschihad und zum Sturz der damals säkularen afghanischen Regierung. Das führte dazu, dass eine ganze Generation das nachfolgende fundamentalistische Talibanregime stillschweigend akzeptieren musste, welches 1996 durch die CIA an die Macht kam.

Evakuierungen nur zur Einschüchterung

[...] Dadurch, dass die israelische Elite sowohl die Hamas-Führung als auch die Berichterstattung über das tödliche Potential dieser Gruppe in den Medien steuerte, konnte sie die Bevölkerung für ein Leben in einem Polizeistaat einschüchtern.

„Sharon führt eine teuflische psychologische Operation innerhalb Israels durch, um die öffentliche Unterstützung für einen Krieg durch die Inszenierung ständiger Terrorangst sicher zu stellen. Ein israelischer Geschäftsmann bestätigte, dass israelische Polizei fast jede Nacht Restaurants, Hotels, Geschäfte, etc., betritt und wegen „Bombenbedrohungen“ Evakuierungen anordnet. Dem Geschäftsmann, ein früherer Mossadbeamter, wurde von israelischen Behörden mitgeteilt, dass die Schreckensmeldungen in fast allen Fällen Fälschungen sind, die begangen werden, um die Öffentlichkeit zu traumatisieren, damit sie antiarabische Militäraktionen akzeptiert.“ (Jeffrey Steinberg in: Executive Intelligence Review, 20 July 2001. Original-Link: http://www.globalresearch.ca/articles/STE204A.html)

"Jede Partei ist infiltriert"

Vor Israels Intervention war die Hamas eine relativ untätige und marginale Minderheitsgruppe. Die angesehene International Harald Tribune kann nur bestätigen,

„Es ist wohlbekannt, dass Israel in seinem langen Kampf gegen den palästinensischen Nationalismus, jede Partei infiltriert hat und eine wahre Armee von palästinensischen Informanten und Kollaborateuren rekrutiert hat.“ (http://www.iht.com/pages/index.php?template=articleprint.tmplh&ArticleId=68357)

Der Generalsekretär der Palästinenserbehörde Tayeb Raheem ging noch weiter ins Detail als er aussagte, dass Hamas-Zellen in der israelischen Armee und dem Geheimdienst existieren. Der Höhepunkt der dokumentierten Beweise dafür ist, dass islamische Kämpfer regelmäßig Camps wie Dahaniya betraten, zu denen nur israelische Kollaborateure eine Zugangserlaubnis gehabt haben können.

Rabins gewollter Tod

Der Zeitpunkt, an dem die Welt am ehesten davor war, eine Lösung in Israel zu erleben, war unter der Amtperiode von Ministerpräsident Yitzhak Rabin. Rabin hat das Osloer Abkommen mit Yassir Arafat unterzeichnet, welches der Rahmen für die Gründung eines palästinensischen Staates bis 1998 war. Rabin war während seiner ersten Amtsjahre nicht gerade liebevoll und gemütlich zu den Palästinensern aber bis Ende 1995 hatte er wirksame Abkommen sowohl mit den Palästinensern als auch mit Jordanien erreicht und war nun drauf und dran, den gleichen Kunstgriff mit Syrien zu wiederholen. Während die Unterstützung der arabischen Regierungen für seine Initiative zunahm, nahm ihre Finanzierung und Unterstützung der Hamas ab.

Es war zu dieser Zeit, am 4. November 1995, als Rabin nach einer Friedensverhandlung von einem „einzelnen verrückten Meuchelmörder“ erschossen wurde. Sein Mörder, Yigal Amir, wurde vom israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet ausgebildet. In den Wochen, die diesem Ereignis vorausgingen, hatte Shin Bet mehrere Warnungen erhalten, dass ein Attentat geplant war. Da ist es schon seltsam, dass Rabins Leibwache, die darauf trainiert war, auf jeden bewaffneten Eindringling unverzüglich zu feuern, untätig herumstand und zuschaute, als Amir sich Rabin auf weniger als zwei Meter Entfernung näherte und seine Waffe abdrückte. Der New York Times zufolge war Rabin noch dazu fähig, aufzustehen und in seine nahe geparkte Limousine einzusteigen, mit der Bemerkung „es schmerzt aber es ist nicht so schlimm“, bevor er schließlich ins Krankenhaus gefahren wurde. Bei der Ankunft musste Rabins Chauffeur durch die Gänge der Klinik rennen und laut schreien um auf irgend eine Weise Aufmerksamkeit zu erlangen. Die Möglichkeit, dass ein Krankenhaus für die Einlieferung von Schwerverletzten kein medizinisches Personal auf Bereitschaft haben sollte, ist schwer vorstellbar. Das sind nur ein paar kleine Beweisstücke von hunderten, die aufzuzeigen, dass Rabins Tod gewollt war.

[...] Rabin verstand Israels verdeckte Unterstützung der Hamas als „fatalen Fehler“ und arbeitete vor seiner Ermordung darauf hin, dem ein Ende zu setzen. Er schloss 400 seiner Funktionäre vom Dienst aus und ließ 4000 von ihnen in den Monaten vor seinem Tod einsperren. Die Hamas antwortete, indem sie eine der-Feind-meines-Feindes-ist-mein-Freund-Haltung einnahm und nun der israelischen Oppositionspartei Treue gelobte, der Likud.

Trotz der Erwägung, dass so eine Information Propaganda sein kann, entweder von Arafat oder von Rabin, kam die Jerusalem Post in einem Leitartikel zu dem Schluss, dass die Hamas-Likud-Partnerschaft keine Kiegspropaganda sei – die Zeitung definierte sie als eine „althergebrachte Weisheit“ (Jerusalem Post 08/25/95. Original-Link: http://www.io.com/~jewishwb/iris/archives/608.html)




Paul Joseph Watson ist Journalist in Sheffield, England. Er ist Webmaster der Internetseiten PropagandaMatrix.com and PrisonPlanet.com.

Quelle und kompletter Text: http://www.prisonplanet.com/analysis_watson_012703_hamas.html
Deutsche Übersetzung: Wahrheitssuche

05 August 2007

Al-Qaida-Videos made by Pentagon



US-Computerexperte weist Manipulationen an Aufnahmen nach
Von Rainer Rupp
Der amerikanische Computerexperte Neal Krawetz hat auf der »BlackHat-Konferenz« für Computersicherheit, die bis Freitag in Las Vegas stattfand, Beweise dafür vorgelegt, daß sogenannte Al-Qaida- Videos in der Regel digital manipuliert wurden. Urheber sei die Firma IntelCenter, die dem Pentagon nahesteht und für die Herausgabe der Videobänder verantwortlich zeichnet. Mit der von Krawetz vorgestellten neuen Technologie läßt sich zurückverfolgen, wann und mit welcher Kamera ein digitales Bild aufgenommen wurde sowie wann und wie es mit welchem Bildbearbeitungsprogramm geändert wurde. Seinen Coup präsentierte Krawetz bei der Analyse eines Videos von 2006, auf dem Bin-Laden-Stellvertreter Aiman Al Zawahiri gezeigt wird. Neben anderen Manipulationen konnte Krawetz nachweisen, daß sowohl das As-Sa­hab-Logo der angeblichen Medienabteilung von Al Qaida als auch das Logo von IntelCenter zu genau der gleichen Zeit dem Video beigefügt wurden.IntelCenter ist eine Privatfirma für nachrichtendienstliche »Dienstleistungen«, spezialisiert auf die Überwachung von Videos und Bandaufnahmen mit »terroristischem« Hintergrund im Internet. Das Unternehmen arbeitet dabei in engem Schulterschluß mit dem Pentagon, sein Personal besteht vorwiegend aus ehemaligen Mitarbeitern des US-Militärgeheimdienstes, weshalb es auch als »zivile« Frontorganisation des Pentagon betrachtet werden kann. In der Vergangenheit trat IntelCenter immer wieder als Mittler zwischen der angeblichen »Medienabteilung von Al Qaida« und der westlichen Presse auf. Auch für die Veröffentlichung des jüngsten »Bin-Laden-Videos« war IntelCenter verantwortlich. Die Aufnahmen des Bandes stammten allerdings aus dem Jahr 2001 und waren mit neuem Text versehen worden. Bereits zweimal habe IntelCenter in den letzten fünf Jahren dieses Video zurechtgeschnitten und als neue Botschaft von Bin Laden präsentiert, belegte die US-Antikriegsgruppe »Prison Planet«, die die Aktivitäten der Firma verfolgt, bereits im Oktober 2006. Die Tatsache aber, daß das As-Sahab-Logo von Al Qaida zur gleichen Zeit wie das Firmenlogo von IntelCenter dem Al-Zawahiri-Video beigefügt wurde, beweist, daß IntelCenter die Videos zumindest manipuliert, wenn nicht sogar produziert hat. Damit wird der alte Verdacht bekräftigt, daß das Pentagon selbst hinter den Al-Qaida- Drohungen steckt. Diese tauchten immer zu einem Zeitpunkt auf, an dem sie für die Bush-Administration von höchstem Nutzen waren.

04 August 2007

Chemtrailbeobachtung bei Soltau, Nord BRD





































Chemtrail Bilder von Ansorde,von 23 Juni bis 4.August
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In jeder Epoche gibt es Menschen,die nicht wie jedermann denken,das heißt, die nicht wie jene denken,die nicht denken

07 Juli 2007


"Sehr geehrte Freunde für Menschenrechte und ein besseres Land in Zukunft, ich will hier zu dem EGMR etwas sagen:Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR] hat im Urteil EGMR 75529/01 SÜRMELI / GERMANY am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 MRK gegen den Unterzeichner in der Bundesrepublik Deutschland [BRD] festgestellt. Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, daß ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmißbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist. In einfachen Worten hart übersetzt bedeutet dies, daß
die Bundesrepublik Deutschland kein wirksamer Rechtsstaat, sondern eine Illusion ist."

"Es ist davon auszugehen, daß alle Feindstaaten, einschließlich der EU wissen, das die BRD ein besetztes Land ist. Wenn dann der "EGMR" in einfachen Worten hart übersetzt auch noch feststellt, daß die Bundesrepublik Deutschland kein wirksamer Rechtsstaat, sondern eine Illusion ist. Dann ist der Zynismus des ganzen "Systems" nicht mehr zu überbieten, wenn die "Chefin" der "Fata Morgana" auch noch zur Ratspräsidentin gewählt wird. Damit hat sich das ganze "System" selbst enttarnt." WS
voller Wortlaut eMail Herr Sürmeli v. 23.04.2007 und weitere Informationen zum Thema Menschenrechte
1955: Überleitungsvertrag zwischen den Besatzungsmächten und dem Besatzungskonstrukt BRD - 1990: Friedensvertrag oder eine Friedensregelung ist nicht beabsichtigt! - fortgesetzter Völkerrechtsbruch (*.PDF – 794kB)
Radio Wahrheit: + + + Deutscher verklagt USA + + + Selbstmorde bei Hartz-IV +++ Kalter Krieg ausgebrochen +++ (*.HTML – 58kB)
Radio Wahrheit: + + + Deutscher verklagt USA + + + Selbstmorde bei Hartz-IV +++ Kalter Krieg ausgebrochen +++ (*.MP3 – 3.501kB)
Es hat niemand vor, einen Überwachungsstaat in Deutschland zu errichten?? (*.MPEG – 6.746kB - nur Download)

18 Juni 2007

Klima-Gangster und ihr Credo: "CO2"


Das Phantom-Problem ist eine Erfindung James Hansen's von der NASA. Der entlockte mit diesem "Windei" schon 1988 erschrockenen US-Kongressmitgliedern Forschungsmittel in Millionenhöhe, damit "die Erde nicht in Flammen aufgehe". Nun brauchte man zur Abschreckung von Otto-Normalverbrauchers "Neugier" nur noch ein echtes mixtum compositum wissenschaftlich und mathematisch "komplizierter" termini technici, wie "Stefan-Boltzmann-Gleichung", "Schwarze Strahler" , "Korrelations-Analysen der Temperaturvariationen..." u.a.. Dieses kunterbunte Konfetti wilder, zusammenhangloser, völlig sinnloser Begriffe, erfüllt seinen Zweck in doppeltem Sinn ideal: Die Wähler, in tiefer "Ehrfurcht vor der Wissenschaft", fragen nichts mehr. Im Gegenteil, sie halten dieses Tohuwabohu für "Experten-Wissen", stellen nie mehr Fragen, sondern stehen wie ein Mann respektvoll hinter "ihren" klugen Professoren". Die endlich suhlen sich in elitärer Wollust, gegenüber den "schlichten Gemütern", denen sie "erfolgreich unverstanden" geblieben sind. Damit hatte die Strategie Erfolg: Betrüger und Betrogene sind in Harmonie vereint!! Daß auch die Spitzenpolitiker ebenso "blind" bleiben, dafür sorgen schon ihre sogenannten "Enquêtekommissionen! Kants mahnendes "sapere aude" (Horaz) ist tot! Die Lüge wurde nicht nur parlamentarisch sanktioniert – sie wurde inzwischen, an der Legislative stikum vorbei, sogar zum erklärten Staatsziel!

16 Juni 2007

Geheimer Merkel-Brief


Geheimer Merkel-Brief enthüllt Absicht, den Bürgern die EU-Verfassung unter neuem Namen unterzuschieben Tony Blairs Beschwichtigungsversuchen wird direkt von Merkel widersprochen 15.Juni 07, Alexander BeneschSeitdem Tony Blair vom elitären Gremium des Bilderberg Clubs auserkoren wurde, dem britischen Volk den souveränen Staatschef vorzuspielen, befehligt er als Sockenpuppe für Europas Monarchen und Zentralbanker illegale Kriege, die Ausweitung des bereits existierenden Polizeistaatssystems und natürlich die Auflösung der nationalen Souveränität Großbritanniens.Trotz illegaler Gehirnwäschekampagne durch die vierte Staatsgewalt, den elitetreuen Massenmedien deren Besitzer und leitende Funktionäre ebenfalls Mitglieder des Bilderberg-Clubs und ähnlicher Schattengremien sind, scheiterte die EU-Verfassung am Widerstand aufgeklärter, anständiger Bürger. Die Propaganda ist auf das Niveau der dümmsten pseudointellektuellenPersonen im Publikum zugeschnitten, jene Art von Leuten die sich in grandioser Selbsttäuschung den ihnen eingeflüsterten Phantastereien hingeben, sie wären durch die Unterstützung der EU Mitwirkende einer großen humanistischen Entwicklung:Die Kriege des 20. Jahrhunderts waren bedingt durch Nationalismus, ergo wird der EU-Superstaat Friede, Freude und Eierkuchen en masse für uns alle bringen.Es erfordert inzwischen keine größeren Anstrengungen mehr, um zweifelsfrei nachzurecherchieren dass genau jene Monarchen und Banker die uns ihre Europäische Union als Antwort auf die Greuel der Weltkriege unterschieben wollen, diese Kriege finanziert und provoziert hatten. Das Referendum in Frankreich und den Niederlanden war klar und deutlich, aber da die jeweiligen Regierungen nicht für ihre Bürger arbeiten, lautet die Reaktion:"Wir nennen die Verfassung einfach nicht mehr Verfassung und verabschieden sie ohne Abstimmung der Wähler!"Ein von anonymer Quelle an die Presse weitergeleiteter Brief der jetzigen EU-Präsidentin Angela Merkel enthüllte nun, dass eine Abmachung ausgearbeitet wurde um fast alle Elemente der gescheiterten Verfassung zu recyclen. (1)Tony Blair gab eine Paradevorstellung in semantischer Manipulationals er nun erneut eine Abstimmung der britischen Bürger über dasVerfassungswerk ablehnte, obwohl er vor drei Jahren nochversprochen hatte, dass es ein solches Referendum geben würde.Es handle sich ja jetzt nicht mehr um eine Verfassung, log Blair,also gibt's auch keine Abstimmung; die letztendliche Form des Vertrages sei darüberhinaus noch unklar. Im Merkel-Briefist natürlich die Rede von einem breiten Konsens darüber,dass "so viel von dem Verfassungsvertrag wie möglich"gerettet werden solle. Das "große Zugeständnis", die Verfassungnicht mehr Verfassung zu nennen, soll die Kritiker besänftigen.Dass ein "möglicher Premierminister Gordon Brown diesen Beschluss nicht nachträglich kippen werde", wie nun in den Medien postuliert wird, überrascht den tatsächlich informierten Bürger mal überhaupt nicht.Der britische Parlamentsangehörige Norman Baker hatte bereitsPremierminister Tony Blair aufgefordert, Details von denBilderberg-Konferenzen preiszugeben an denen er bisherteilgenommen hat. Anfang dieses Jahres forderte Baker von demamtierenden Kanzler der Exchequer und vermutlich nächstenPremierminister Gordon Brown, Details von den Bilderberg-Konferenzen zu enthüllen, bei denen Brown anwesend war.Bakers Anfrage wurde “beantwortet”, allerdings nicht von Brown selbst, sondern von John Healey, dem Finanzsekretär. Die Frage und die Antwort sind nun im Protokoll des Parlaments nachzulesen:
Norman Baker: Die Frage an den Kanzler der Exchequer, in welchen Jahren seit 1997 (a) er und (b) andere Finanzminister an Treffen der Bilderberg Group teilgenommen hat. [115142]
John Healey: Minister des Finanzsektors und Funktionäre haben als Teil der Politikentwicklung Treffen mit einer großen Bandbreite an Organisationen und Individuen im privaten und öffentlichen Sektor. Wie bei vergangenen Administrationen gibt diese Regierung nicht die Details von allen solchen Treffen preis.Das heißt auf Deutsch: Die Regierung kann tun was immer sie möchte, sie kann an Treffen teilnehmen um politische Entscheidungen zu formen und umzusetzen mit jeden ungewählten Funktionären und ausländischen Businessgruppen, ohne den Bürgern irgendwas davon zu sagen.

12 Juni 2007

In Zeiten, da Täuschung und Lüge allgegenwärtig sind,ist das Aussprechen der Wahrheit ein revolutionärer Akt.(George Orwell)




Wer die Wahrheit nicht weiss, der ist bloss ein Dummkopf.
Aber wer sie weiss und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher
(Berthold Brecht)

Strom, Preiserhöhungen: Mafia am Werk !


von Daniel Neun
Es gibt kein Halten mehr, keine Skrupel und kein Mitleid - die "Stromerzeuger" in der Republik zocken die Menschen einfach immer weiter ab, während die gewählten und teuer bezahlten Politiker ihnen noch den Weg dafür freimachen.Die Bundesregierung von Angela Merkel (CDU) und Franz Müntefering (SPD) hat für die Stromversorger zum 1.Juli die Preisgenehmigungspflicht der Grundversorgungstarife, erteilt durch die Wirtschaftsminister der Landesregierungen, schlicht gestrichen.(1)Was also passiert? Die Preise steigen, laut Presseberichten mancherorts um mehr als ein Drittel.- Stadtwerke Weißenfels in Sachsen-Anhalt: +34,2 Prozent (bezogen auf einen vierköpfigen Standardhaushalt).- Elektrizitätsgenossenschaft Ohlstadt (Kreis Garmisch-Partenkirchen): +23,0 Prozent.- Stadtwerke Bad Tölz: +18,3 Prozent.- Elektrizitätsvereinigung Böbing (Kreis Weilheim Schongau): +9,60 Prozent.- Elektrizitätswerk Bad Endorf Johann Stern KG (Landkreis Rosenheim): +6.2 Prozent.- Gemeindewerke Holzkirchen GmbH (Kreis Miesbach): + 8.0 Prozent.- Stadtwerke Wasserburg a. Inn (Kreis Rosenheim): +8.6 Prozent. Dabei sind nach Meinung des Bundes der Energieverbraucher, Aribert Peters, die Strompreise schon jetzt um 25% zu hoch.Mehr als den Ratschlag den Anbieter zu wechseln oder sich auf teure und aufwendige Gerichtsverfahren mit den Stromversorgern einzulassen hatte aber auch er nicht. (1)DER SICH AUFLÖSENDE STAATAusser dem Polizeiknüppel, Kriegseinsätzen und dem Überwachungsstaat gibt der Staat alles Starke aus der Hand.Vor jeder Verantwortung wird sich gedrückt, gegenüber Kapitalinteressen wird sich geduckt und zu erledigende Aufgaben als Mühsal empfunden und abgegeben.Man hat einfach so viel mit sich selbst zu tun.Beispiel Schleswig-Hollstein:Angeblich um 200.000 Euro (!) Verwaltungsgebühren zu sparen, beschliesst der Landtag im November 2005 mit den Stimmen aller Parteien, die Aufsicht über die Nutzung der schleswig-holsteinischen Gas- und Stromnetze dem Bund zu übertragen.Und gleichzeitig spricht man sich dann in der gewohnt-grenzenlosen Heuchelei für "mehr Wettbewerb und Transparenz auf dem Energiesektor" aus.(2)Man spricht sich mal aus. Ach ist das nett...Wieviele Millionen Euro mehr jetzt die Bürger von Schleswig-Hollstein blechen müssen, weil das Landesparlament seine Arbeit nicht machen wollte, ist nicht bekannt.Derweil haben die bundesweiten staatlichen Strukturen ebenfalls jeden Versuch aufgegeben, den örtlichen und landesweiten Energiemonopolen irgendetwas entgegen zu setzen.WENN SIE SCHREITEN SEIT AN SEIT...Vorreiter beim Verlassen des Wirtschaftsspielfeldes: wie immer die Schiedsrichter der "SPD".Diese hatten im Oktober letzten Jahres ausgerechnet Wirtschaftsminister Michael Glos "DDR-Methoden" (3) unterstellt, weil dieser es wagte über die Kontrolle der Strompreise durch das gewählte Allgemeinwesen nachzudenken."Wir wollen keine staatliche Preiskontrolle", so der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Hempelmann, letztes Jahr. SPD-"Mittelstandspolitiker" Reinhard Schultz:"Eine staatliche Regulierung der Strompreise könnte eine Idee von Günter Mittag sein, dem letzten Wirtschaftsminister der DDR." (3)Beide Herren hatten 2002 gegeneinander um den von der Energiemafia systematisch umworbenden Posten gekämpft, Schultz war offenbar wegen seiner Anstellung bei Vattenfall nicht durchsetzbar.(5)Schultz, der sich selbst als einmal "industrienah" beschrieb, hatte sich detaillierte Vorschläge zur industrienahen Politik nach den Bundestagswahlen 2002 gleich aus der RWE-Kommunikationszentrale faxen lassen, um Vorschläge der Grünen zu unterlaufen.(7)Aber auch Hempelmann musste sich bereits Fragen bezüglich seiner Nähe zu RWE gefallen lassen (5). RWE ist das größte Unternehmen in Hempelmanns Wahlkreis Essen.Auch gibt es persönliche Verbindungen zwischen Hempelmann und Volker Heck, Cheflobbyist bei RWE, über den Fussballverein Rot-Weiss Essen. Heck galt damals als rechte Hand vom 2005 geschassten (4) Gerd Maichel im RWE-Vorstand. Mächtigster Lobbyist in Sachen Energie und wie man sie den Leuten andreht - so wurde offenbar unter Abgeordneten gemunkelt - soll allerdings der E.on-Generalbevollmächtigte und ex-Energiereferent der SPD-Bundestagsfraktion Gert von der Groeben sein.(5)Vor dem mächtigen Düsseldorfer Wirtschaftsrat hatte von der Groeben schon zu Zeiten des Bundeskanzlers Gerhard Schröder deutlich gesagt, was er von seiner Partei hält: er hielt der SPD "Inseldenken" vor. Man hätte noch immer nicht verstanden, dass Energiepolitik global zu sehen sei. Daher forderte er auch von Deutschland und Europa eine Energiepolitik wie die USA, nämlich unter geostrategischen Gesichtspunkten (!) zu betreiben. Die fossilen Energievorräte seien endlich und immer mehr Marktteilnehmer, wie China und Indien, würden ihren Energiebedarf auf dem Weltmarkt decken, so von der Groeben. (6)ganzer Text/Quelle/links

11 Juni 2007

Die "BRD" ist nicht der deutsche Staat



Die "BRD" ist nicht der deutsche Staat
Es klingt zunächst unglaublich, ist es aber nicht mehr nach einer nüchtern-sachlichen Betrachtung der Rechtslage nach den klaren Auffassungen des Völkerrechts. Die "BRD" kann kein Staat sein...
Staatendefinition nach dem Völkerrecht:
Ein Staat (aus lat. status Zustand, Verfassung) ist ein Gebilde, das laut der Konvention von Montevideo folgende Eigenschaften aufweist:
eine mehr oder weniger stabile Kernbevölkerung;
einen klar abgegrenzten oder definierten Landbesitz (Staatsgebiet);
eine Regierung, die eine Staatsgewalt auf rechtlicher Grundlage ausüben kann;
die Fähigkeit, mit anderen Staaten in politischen Kontakt zu treten, d. h., ein Völkerrechtssubjekt zu sein.
Die klassische Staatsrechtslehre nennt nur die ersten drei Merkmale (Drei-Elemente-Lehre).
Darüber hinaus existieren noch weitere Definitionsmodelle, wer sich näher damit auseinander setzen möchte, sehe bitte auf dieser Seite nach. Da wir unsere Leser nicht mit den verschiedenen Definitionen und Erklärungsversuchen, was unter einem Staat zu verstehen ist, langweilen möchten, beschränken wir uns auf die gängige "Drei Elemte-Lehre" nach Georg Jellinek, der diese in seinem im Jahre 1900 erschienenen Buch "Die Lehre von den Staatenverbindungen" beschrieben hat.
Für die BRD betrachtet ergibt sich folgendes Bild:
1
Die BRD besitzt kein eigenes Staatsvolk, sie macht lediglich das Staatsvolk des Staates Deutsches Reich durch einen Trick zu ihrem, so wird aus der Definition des Staatsbürgers des Deutschen Reiches, wie ihn der §1 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG) von 1913 definiert:Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.zu einem "Bundesbürger", weil die BRD das Gesetz unbenannt hat in "Staatsangehörigkeitsgesetz" (StAG). Dabei wird dann argumentiert, daß angeblich die "Reichsangehörigkeit" mit der Angehörigkeit zur BRD gleichzusetzen ist. Aus dem "Reichsbürger" wird der "Bundesbürger".In Wahrheit hat die Verwaltungsordnung namens "BRD", gebildet, um dem "staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben", kein eigenes Volk. Daher gibt es kein "Staatsvolk der BRD".Selbst das Grundgesetz definiert als den "Deutschen im Sinne des Grundgesetzes" den Bürger des Deutschen Reiches:Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder dessen Ehegatte oder Abkömmling im Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stand vom 31.12.1937 Aufnahme gefunden hat. (Art. 116 (1) Grundgesetz)
Es kann festgestellt werden, daß es keinen "Bundesbürger" gibt und somit kein "Staatsvolk der BRD". Es gibt nur Deutsche, und alle Deutschen sind Bürger des fortbestehenden Staates Deutsches Reich.
2
Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet, da sie allerdings auf dem Gebiet des fortbestehenden Staates Deutsches Reich errichtet wurde, hat sie den sie ausmachenden Teil des deutschen Staatsgebietes als vorrübergehendes Hoheitsgebiet. Dies ist aber kein eigenes Staatsgebiet. Es ist nur möglich, einen Staat zu errichten, wenn auf dem Gebiet kein anderer Staat besteht. Ein Staat auf dem Gebiet eines bereits bestehenden Staates ist nicht möglich. Daher kann die BRD kein Staat sein. Sie hat kein ausschließlich ihr gehörendes Gebiet als Staatsterritorium.
3
Mindestens seit dem 18.07.1990 hat das sich noch immer als "BRD" bezeichnende Verwaltungsgebilde keine geltende Rechtsgrundlage. Das Grundgesetz hat seine Gültigkeit mit der Aufhebung seines Geltungsbereiches verloren.
Mindestens seit dem 18.07.1990 hat das sich noch immer als "BRD" bezeichnende Verwaltungsgebilde keine geltende Rechtsgrundlage. Das Grundgesetz hat seine Gültigkeit mit der Aufhebung seines Geltungsbereiches verloren.
Tatsache ist: Die BRD war niemals ein Staat im Sinne des Völkerrechts.
Lesen Sie weiter:
Die Indizien

10 Juni 2007

Gipfel der Heuchler


Von Sahra Wagenknecht*Am Mittwoch hat der G-8-Gipfel in Heiligendamm begonnen, der in diesem Jahr unter dem schönen Motto »Wachstum und Verantwortung« steht. In Verantwortung für wachsende Profite der Multis und wachsende Armut weltweit hat der erlesene Kreis freilich vom Tag seiner Gründung an gestanden. Wenn daher Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung behauptet, daß es den G81 nicht darum gehe, »spezifische Interessen der führenden Industrieländer gegen den Rest der Welt durchzusetzen«, ist das entweder bodenlose Naivität oder, wahrscheinlicher, unverschämte Heuchelei. Seit über 30 Jahren verfolgen die Gipfeltreffen kein anderes Ziel als das, Wirtschaftsinteressen westlicher Konzerne und Banken gegen den Willen und Widerstand von Millionen Menschen aus Entwicklungsländern durchzusetzen. Daß inzwischen auch große Schwellenländer zu den Treffen eingeladen werden, steht dazu nicht im Widerspruch. Es beweist nur, daß es für die G8 allmählich schwieriger wird, eine Weltwirtschaftsordnung aufrechtzuerhalten, die auf Ausbeutung und Gewalt in ihren rüdesten Formen beruht; die dafür verantwortlich ist, daß jeden Tag Zehntausende Menschen verhungern und über eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser hat; in der Menschen zu »Kostenfaktoren« degradiert und soziale Rechte eingestampft werden, während sich eine kleine Elite immer schamloser bereichert. Eine Weltwirtschaftsordnung, in der Entwicklungsländer notfalls mit militärischer Gewalt dazu gezwungen werden, ihre Ressourcen an westliche Multis zu verschleudern. Zurückdrängung des SüdensEs gibt Alternativen. Eine solche Alternative wurde bereits vor 33 Jahren von den Vereinten Nationen (UN) anvisiert. So einigte sich die UN-Generalversammlung im Mai 1974 auf eine gemeinsame Deklaration sowie ein konkretes Aktionsprogramm zur Errichtung einer Neuen Weltwirtschaftsordnung, mit der Abhängigkeit, Armut und Unterentwicklung in der sogenannten dritten Welt überwunden werden sollten. Wenige Monate später nahm die Generalversammlung eine »Charta der ökonomischen Rechte und Pflichten von Staaten« an, in der noch einmal bekräftigt wurde, daß jeder Staat das uneingeschränkte und unveräußerliche Recht besitzt, sein Wirtschaftssystem wie auch sein politisches, soziales und kulturelles System in Übereinstimmung mit dem Willen seines Volkes zu wählen und daß jeder Staat frei über den Besitz, die Nutzung und Verfügung seiner natürlichen Ressourcen entscheiden kann, ohne äußeren Einmischungen, Zwängen oder Drohungen irgendeiner Art ausgesetzt zu sein. Die Forderung nach einer neuen Weltwirtschaftsordnung in den siebziger Jahren war das Resultat veränderter Kräfteverhältnisse. Die Überwindung des Kolonialismus durch nationale Befreiungskämpfe und die Niederlage der USA im Vietnamkrieg hatten das Selbstbewußtsein der Menschen aus dem »Süden« gestärkt. Hinzu kam die erfolgreiche Zusammenarbeit von erdölexportierenden Staaten in der OPEC, die nun einen höheren Anteil der Profite aus dem Ölgeschäft für sich selbst beanspruchten – was viele Entwicklungsländer dazu inspirierte, vergleichbare Absprachen auch für andere Exportprodukte zu treffen. Die Herrschenden der westlichen Industrieländer, die so lange von der Zufuhr billiger Rohstoffe aus dem Süden profitiert hatten, haben das als Kampfansage verstanden.Der erste Weltwirtschaftsgipfel 1975 muß vor dem Hintergrund dieser weltweiten Machtverschiebung begriffen werden. Da die Gruppe der Entwicklungsländer bei den Vereinten Nationen im Zuge der Entkolonialisierung immer größeren Einfluß bekam, versuchten die reichen Länder, die Autorität der UN durch Schaffung eigener Institutionen in Frage zu stellen. Auf die verstärkte Süd-Süd-Zusammenarbeit im Rahmen der Blockfreienbewegung bzw. der G772 reagierte man also mit der Etablierung eines exklusiven Clubs der reichsten und mächtigsten Staaten. Die Schuldenfalle In der Folgezeit gelang es den Industrieländern, alle Bemühungen zur Schaffung einer anderen Weltwirtschaftsordnung ins Leere laufen zu lassen. Eine zentrale Rolle spielte dabei das »Recycling von Petrodollars«, bei dem die Einnahmen der OPEC-Länder aus dem Ölgeschäft über westliche Großbanken an die Eliten aus Entwicklungsländern weitergereicht wurden. Indem man der »dritten Welt« umfangreiche und zinsgünstige Kredite aufdrängte, konnte man die von den Entwicklungsländern erhobene Forderung nach verstärkten Finanzhilfen erfüllen, ohne an der Abhängigkeit des Südens etwas zu ändern. Im Gegenteil: Mit den Krediten wurde die Abhängigkeit der Entwicklungsländer wesentlich verschärft und die Grundlage für künftige Plünderungen und Ressourcentransfers vom Süden in den Norden gelegt. Gleichzeitig trugen die Kredite dazu bei, die »dritte Welt« zu spalten und von gemeinsamen Forderungen oder gar Handlungen abzubringen. Schließlich war die Kreditvergabe ein gutes Mittel, die Eliten der Entwicklungsländer zu korrumpieren, die in der Folgezeit umso höriger die Wünsche der westlichen Multis erfüllten. Als die USA Ende der siebziger Jahre die Zinsen radikal erhöhten, schnappte die Schuldenfalle zu: Die Zinszahlungen der Entwicklungsländer verdreifachten sich innerhalb kurzer Zeit, so daß an eine weitere Bedienung der Kredite nicht mehr zu denken war. Die Zahlungsunfähigkeit Mexikos im Jahr 1982 markiert den Beginn der internationalen Schuldenkrise, in deren Verlauf über 60 weitere Staaten – überwiegend aus Lateinamerika und Afrika – ihren Bankrott erklären mußten.Statt in Reaktion darauf eine internationale Konferenz einzuberufen und gemeinsam über Auswege aus der internationalen Verschuldungskrise zu beraten, trat der Internationale Währungsfonds (IWF) auf den Plan. Dieser vertrat die Interessen der westlichen Gläubigerbanken und sollte sich in der Folgezeit zur mächtigsten Institution der G7 entwickeln. Es begann das Zeitalter der neoliberalen »Strukturanpassung«, das die Wirtschaften Afrikas und Lateinamerikas nachhaltig zerrütten und die Armut drastisch verschärfen sollte.Das Problem der Überschuldung der Entwicklungsländer ist bis heute nicht gelöst. Nach Statistiken des IWF hat sich die Gesamtverschuldung von etwa 600 Milliarden US-Dollar im Jahr 1980 auf etwa 3,2 Billionen im Jahr 2006 mehr als verfünffacht. Lesen sie weiter http://www.geistig-frei.com/forum/index.php/topic,14672.0.html

31 Mai 2007

United-Mutations


Erinnern Sie sich an die zermürbenden Diskussionen, ob Rauchen nun Lungenkrebs auslöst oder nicht? Über Jahrzehnte zogen sich die Debatten hin, weil - wie man heute weiß - den Abstreitern dank Finanzspritzen aus der Tabakindustrie nicht die Luft ausging. Der Verband kritischer Wissenschaftler (UCS) aus den USA hat nun eine Studie vorgelegt, wie ExxonMobil (Esso) mit der Szene der Klimawandel-Skeptiker verbandelt ist. Das Fazit: In der Absicht die Öffentlichkeit über den Klimawandel zu täuschen, hat ExxonMobil eine der durchdachtesten und erfolgreichsten Fehlinformationskampagnen gestartet, seit die Tabakindustrie versucht hat, die Menschen über den Zusammenhang von Rauchen und Lungenkrebs sowie Herzerkrankungen hinters Licht zu führen. Die kritischen Wissenschaftler haben analysiert, welche Mittel ExxonMobil nutzt, um ans Ziel zu kommen. Es sind die gleichen, die seinerzeit die Tabakindustrie einsetzte. So werden allseits akzeptierte Erkenntnisse über die Erderwärmung in Frage gestellt, um künstlich den Eindruck von Unsicherheit zu erzeugen. Aber der Exxonkonzern schreckt auch nicht davor zurück, scheinbar unabhängige Organisationen ihm genehme Botschaften verbreiten zu lassen. Die Öffentlichkeit bekommt so den Eindruck, der Widerstand gegen den Klimawandel ist weit verbreit. In der UCS-Studie wird das in Anlehnung an die kriminelle Geldwäsche Informationswäsche genannt. Die öffentliche Aufmerksamkeit wird manipuliert, indem man fordert, seriöse Wissenschaft zum Thema zu betreiben. So soll verhindert werden, dass wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel ergriffen werden. Außerdem weisen die kritischen Wissenschaftler darauf hin, dass Exxon seinen besonderen Einfluss beim US-Präsidenten ausnutzt, um dessen Politik und die Regierungsäußerungen zum Thema zu beeinflussen. Leider muss man nicht erst bis nach Washington gehen, um auf diese Art von Informationswäsche von Exxon zu stoßen, erklärt Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace. Inzwischen fährt der Konzern seine Desinformationskampagne weltweit und auch bei der EU in Brüssel. Bereits im Ende 2005 hat Greenpeace darauf hingewiesen, dass sich in Brüssel ein von der Energieindustrie gesteuerter Anti-Kyoto-Zirkel einrichte. Eine Schlüsselrolle spielen dabei neoliberale Denkfabriken, die nach amerikanischem Muster, mit amerikanischem Know-How und mit amerikanischen Industriedollars die EU-Parlamentarier bearbeiten. Doch nicht nur die Politiker stehen im Fadenkreuz, inzwischen sollen auch deutsche Konzerne wie der Energieriese RWE auf ihre Seite gezogen werden, sagt Smid. Dies bewies uns ein internes Dokument, das Greenpeace zugespielt wurde. Und die Versuche zeigen Erfolge: Im vergangenen September leugnete RWE in einem Rechtsstreit mit Greenpeace vor dem Oberlandesgericht in Köln den Klimawandel, erklärt Smid. RWE stellte alle wissenschaftlichen Erkenntnisse in Abrede und vertrat die Ansicht, dass es wissenschaftlich nicht bewiesen sei, ob das Klima sich verändere. Eine Vorgehensweise, die auch der Bericht der kritischen Wissenschaftler für Exxon beschreibt. Zwar dementierte RWE, zusammen mit anderen Konzernen eine konspirative Lobby-Gruppe in Brüssel zu gründen. Aber zwischen Chris Horner vom Competitive Enterprise Institut (CEI), einem Vertreter des Anti-Kyoto-Zirkels, und dem Brüsseler Chef-Lobbyisten von RWE, Markus Becker, ist es nach Greenpeace-Recherchen schon zu mehreren Kontakten gekommen. RWE-Brüssel erklärt dazu, sie habe die Pflicht, sich mit allen Stakeholdern zu unterhalten. Das CEI besitzt mit dem European Enterprise Institute (EEI) eine Zweigstelle in Brüssel und organisiert Kampagnen gegen den Al Gore-Film Eine unbequeme Wahrheit. Quelle: http://www.united-mutations.info/Carpe Diem Hombre, Don Carlos (United-Mutations Motzlabor Admin)
Siehst du dort die SonneAm Himmel niedergehenSo gewiss sie morgen wiederkehrt in ihrer Klarheit,So unausbleiblich kommt der Tag der Wahrheit

30 Mai 2007

Putin markierte in Samara den Anfang vom Ende der EU


Am 18. Mai 2007 trafen sich die EU-Ratspräsidentin Angela Merkel und der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem sogenannten EU-Rußland-Gipfel in Samara an der Wolga. Es ging den beiden Rußlandbesuchern eigentlich nur um den Versuch, den russischen Präsidenten zu übertölpeln. Sie wollten ihm die militärische Einkreisung seines Landes durch den Westen als frohe Botschaft einreden. Ferner erhofften sie sich das Versprechen von Putin, die Heuschrecken zurück an die Macht im Kreml zu lassen und die Zusage für grenzenlose Energielieferungen mit nach Hause nehmen zu können.
Präsident Wladimir Putin dürfte dieses Ansinnen als Beleidigung seiner Intelligenz empfunden haben, weil man offenbar immer noch glaubt, er sei ein Idiot wie sein damals abgesetzter Vorgänger, der als USraels Wasserträger Rußlands Ehre verunglimpfte. Und so kam, was kommen mußte. Die Zeit der gespielten Freundlichkeiten war vorbei, ganz zu schweigen von der echten Freundschaft zwischen Merkels Vorgänger Gerhard Schröder und Wladimir Putin. Selbst banale Höflichkeitsfloskeln, wie z.B. erst nach Angela Merkel am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, wurden nicht mehr beachtet: "Wladimir Putin war nicht gekommen, um Nettigkeiten auszutauschen. Mit unbewegtem Gesicht setzte sich der russische Präsident an den Verhandlungstisch, noch bevor sich Angela Merkel niedergelassen hatte. Das hier war sein Treffen, daran ließ er keinen Zweifel, und er war es auch, der den Ton vorgab." (Spiegel, 21/2007, S. 24)
Daß die Zustände der Unterjochung Rußlands durch die Israellobby mit Hilfe des widerlichen, stets nach Wodka stinkenden Vasallen †Jelzin, von Putin endgültig abgeschafft worden seien, gab Putin der deutschen Kanzlerin in ihrer Besuchseigenschaft als EU-Ratspräsidentin unmißverständlich zu verstehen. "Wiederholt wies Putin im Gespräch mit der Kanzlerin auf das Chaos hin, das unter seinem Vorgänger Boris Jelzin in Russland geherrscht habe. Das habe er beseitigt." (Spiegel, 21/2007, S. 25)
Da Angela Merkel klar gemacht wurde, daß ihr Wunsch, die Machthebräer zurück in den Kreml und an die Schaltstellen der strategischen Industrien Rußlands zu bekommen, aussichtslos war, gab es für sie eigentlich nichts mehr zu bereden. Darüber hinaus lehnte Wladimir Putin wegen der feindlichen Politik des Westens (US-Raketenbasen in Polen und Tschechien) jede Garantie für Energielieferungen ab. Obendrein stellte der Kremlchef klar, daß er USrael im Kosovo nicht gewähren lassen würde. Frau Merkel blitzte ab, sie wurde zurückgeschickt wie eine abgewiesene Braut.
Die BRD hätte unter einem Kanzler Gerhard Schröder die großartige Möglichkeit gehabt, mit Rußland eine fortgesetzte strategische Zusammenarbeit zu pflegen und dadurch einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwung für alle zu erleben. Keine Sorgen hätten Deutschland im Hinblick auf Energielieferungen mehr plagen müssen. Sicherheit wäre von Rußland sogar durch seinen atomaren Schutzschild gewährt worden. Das Vasallendasein gegenüber der Israellobby hätte mit Hilfe dieser Partnerschaft sein Ende gefunden. Eine Frau Merkel schaffte es jedoch, diese Möglichkeit alleine wegen ihrer abartigen Hingabe an Israel zunichte zu machen.
Während der Kanzlerschaft Schröders trat der BRD ein Putin gegenüber, der den Deutschen mehr als nur die Hand zu einer für beide Seiten segensreichen Zukunft reichte. Doch "der Putin, der den Europäern und ihrer derzeitigen Führungsmacht Deutschland in diesen Tagen gegenübertritt, ist aggressiver denn je. Es ist nicht mehr der Mann, der im September 2001 im Berliner Reichstag den 'Geist der Freiheit und des Humanismus' beschwor und um die Freundschaft der Europäer und Deutschen warb. 'Russland hegte gegenüber Deutschland immer besondere Gefühle', rief er damals.” (Spiegel, 21/2007, S. 25)
Die Emanzipation aus der Holocaust-Versklavung wäre mit der Verbindung Schröder-Putin verwirklicht worden. USrael konnte dieser Entwicklung aber nicht tatenlos zusehen. So gelang es der Lobby mit massivster Hilfe durch ihre kontrollierten Medien den Wahlkampf 2005 gerade so für Frau Merkel zu entscheiden. Es folgte dann der von der Lobby vorgegebene Bruch zwischen der BRD und Rußland.
Vor der Merkel-Kanzlerschaft saßen der BRD-Kanzler und der russische Präsident in Freundschaft am Verhandlungstisch zusammen, und es hätte wahrlich Großes für Deutschland daraus entstehen können. Aber welcher Art sind die heutigen Treffen mit dem russischen Präsidenten, wie z.B. auf dem EU-Rußland-Gipfel in Samara? "Als die Delegationen aufeinandertrafen, saßen sie sich gegenüber wie bei Abrüstungsverhandlungen zu Zeiten des Kalten Kriegs." (Spiegel, 21/2007, S. 24)
Frau Merkel hat mit ihrem Verrat an der von Gerhard Schröder ausgehandelten strategischen Partnerschaft mit Rußland das Tischtuch der Gemeinsamkeiten mit Rußland zerschnitten. Sie hat damit nicht nur Vertragsbruch gegenüber dem Kreml begangen, sondern auch die Zukunft Deutschlands verraten. Heute nimmt der russische Präsident Deutschland nicht mehr schützend unter seine Fittiche, er gibt keine Zusagen über Energielieferungen ab, macht keine wirtschaftlichen Zugeständnisse mehr. Heute, Dank der USrael-Politik von Frau Merkel, betreibt Rußland eigene Machtpolitik: "Putin hat das Milchglas der beruhigenden Worte und konzilianten Gesten bewusst zertrümmert und tritt unverstellt als rücksichtsloser Vertreter russischer Großmachtinteressen auf." (Spiegel, 21/2007, S. 25)
Was bildet sich diese Polit-Provinzlerin mit schlichtem Intellekt eigentlich ein? Wie kann sie nur glauben, ein ehemaliger Geheimdienstoffizier wie Putin, der ihr intellektuell turmhoch überlegen ist, würde ihre platten Sprüche ernst nehmen, die immer weiter gegen Moskau vorrückende Militärmacht USraels diene nur Rußlands eigener Sicherheit. Für wie dumm hält diese Frau den russischen Präsidenten? Selbst für einen mäßig informierten Menschen ist erkennbar, daß mit dieser militärischen Einkreisung die Grundlage zur Rückkehr der Großhebräer an die russische Macht eingeleitet werden soll. "In Polen und Tschechien ... will der Erzkonkurrent Amerika baldmöglichst mit dem Bau eines Raketenabwehrsystems beginnen. Putin und seine Generäle schenken den Beteuerungen Washingtons keinen Glauben, dass damit Raketen aus Iran abgefangen werden sollen. Sie vermuten, dass es den Amerikanern in Wirklichkeit darum gehe, hochmoderne Waffensysteme möglichst nahe an Russlands Grenze zu stationieren." (Spiegel, 21/2007, S. 26)
Präsident Putin hat genau verfolgt, wie die jüdischen Machtzentren der USA ihren in der Ukraine aufgebauten Vasallen Wiktor Juschtschenko an die Macht und damit in Stellung gegen Rußland brachten. Der russische Präsident spricht heute ganz offen von einer Bedrohung, und wie Rußland eingekreist werden soll. Er sagt z.B. "Washington unterstützte die Orange Revolution, die den amerikafreundlichen Wiktor Juschtschenko an die Macht brachte. George W Bush schickte Hunderte Berater und spendierte Millionen." (Spiegel, 21/2007, S. 26)
Angela Merkel stand deshalb in Samara als EU-Ratspräsidentin sozusagen mit heruntergelassener Hose da. Auf ihrem Gesicht spiegelte sich der Intellekt, der ihr eigen ist. Ihre Enttäuschung über die große Niederlage in Rußland machte es ihr unmöglich, sich gescheit darzustellen. Der Schlag, den ihr Putin versetzte, saß. Sie konnte zu Hause nichts vorweisen, der EU keine Lieferzusage für Energie mitbringen, wonach alle so sehr lechzen. Sie hatte total versagt, mußte als politische Niete Rußland verlassen. Sie wußte nur zu gut, daß Rußland zu dieser Stunde bereits Separatverträge mit einzelnen EU-Staaten in Vorbereitung hatte, wie das Beispiel Österreich nur fünf Tage später zeigte. In dieser Sackgasse steckend, nicht mehr weiter wissend und ihre platten Lobby-Sprüche bei Präsident Putin verpuffend, wollte sie die Flucht nach vorne antreten. Sie warf Präsident Putin vor, die Demokratie zu mißachten, weil der vom Westen finanzierte jüdische Berufsdemonstrant Garri Kasparow am Moskauer Flughafen vorübergehend gehindert wurde, nach Samara zu fliegen.
Seit Jahrzehnten ist es üblich, daß die BRD-Oberen bei Auslandsbesuchen die besuchten Regierungen ermahnen dürfen, die Demokratie nicht zu verletzen. Dies wurde von den USA so eingerichtet, damit die Deutschen glauben würden, die BRD sei tatsächlich ein Hort der Freiheit, da sich die besuchten Staatsführungen ja demütig Lektionen in Sachen "Menschenrechtsverletzungen" anhören würden.
Diese Spektakel wurden von den "Belehrten" akzeptiert, weil die BRD dafür sehr viele Milliarden Mark bzw. Euro an "Entwicklungs- und Kooperationshilfe" springen ließ bzw. noch springen läßt. Selbst die ewig kichernden Chinesen-Männchen lassen sich diese Lektion zu Hause erteilen, weil sie noch nicht alle Patente der BRD geklaut haben, die sie aber noch benötigen. Doch mit Rußland ist das anders. Rußland verleiht heute Geld, es braucht sich keines mehr zu leihen. Und so passierte etwas, was in der Geschichte der BRD noch nie vorher geschah. Rußlands Präsident prangerte Frau Merkel der Menschenrechtsverletzungen an, als diese ihm Vorhaltungen machte, er würde die Demonstrationsfreiheit in Rußland nicht ausreichend gewähren. "Dann entschließt er [Putin] sich zum Gegenangriff. In Deutschland gebe es doch 'präventive Festnahmen'; seien nicht gerade erst 164 Gegener des G-8-Gipfels festgenommen worden?" (SZ, 19.5.2007, S. 2) Merkel stammelte von da an nur noch. Es seien doch Leute, die mit Steinen gegen den Staat vorgingen, stotterte sie. Putin mußte fast lauthals lachen. Die 164 Festgenommenen in der BRD hatten noch gar nicht angefangen zu demonstrieren, geschweige denn, Steine zu werfen. Sie wurden unter Bruch der fundamentalsten Menschenrechte "vorbeugend" festgenommen. Ja, Frau Merkel, in der BRD.

Merkel saß da, ihr Gesicht erschien in diesem Moment noch viel einfältiger, als es sonst den Anschein vermittelt. Das war nicht abgemacht. Die BRD durfte unter dem Schutz USraels bislang immer die anderen bei Staatsbesuchen schelten, die Menschenrechte zu verletzen, um der deutschen Bevölkerung trotz Volksverfolgung vorzugaukeln, die BRD sei der Himmel der demokratischen Freiheiten. Weil sich die Anderen das vor laufenden Kameras für viel Geld, gefallen ließen, erschien die BRD zu Hause tatsächlich als edler Ritter der Menschenrechtswahrung. Jetzt aber entblößte zum ersten Mal in der BRD-Geschichte der Präsident eines mächtigen Landes die BRD als Verfolgerstaat. Merkel befürchtete, Putin würde auch die Verfolgungsmaschinerie zur Unterdrückung anderer Meinungen ansprechen. Denn zwei Tage zuvor wurde bei der Vorstellung des sogenannten Verfassungsschutzberichts mitgeteilt, daß allein im Jahr 2006 an die 17.000 Deutsche wegen anderer Meinung in Sachen Holocaust verfolgt wurden. Ein trauriger Rekord von politischer Verfolgung, der von keinem anderen Land auf der Erde auch nur annähernd erreicht wird.
Wladimir Putin verschonte Frau Merkel noch einmal mit diesen Zahlen, aber irgendwann wird auch diese Schonzeit vorbei sein. Auffallend in diesem Zusammenhang ist, daß Putin noch nie den "Holocaust" erwähnte, noch nie die Deutschen dafür "verantwortlich" machte, was Merkel und Konsorten ganz besonders wütend macht. BRD-Politiker sprechen nämlich im Auftrag der Hololobby selbst die noch ungeborenen Deutschen mit dem magischen Wort "verantwortlich" für eine von ihnen selbstverständlich nie begangene Tat schuldig. Der russische Präsident weigerte sich bislang, an dieser psychologischen Volkszerstörung mitzuwirken.
Da sich Rußland durch die militärische Einkreisung des Westens zur recht bedroht fühlt, wird der Kreml mit militärischer Aufrüstung antworten. Rußland kann sich ein Wettrüsten leisten, im Gegensatz zum bankrotten Westen. Aber es wird für die EU noch weitaus schmerzhaftere Maßnahmen geben, deren Rußland sich bedienen wird. Präsident Putins Politik dürfte darauf hinauslaufen, die EU zu spalten, was bedeutet, sie zu zerschlagen. Das könnte Rußland unter Putins Führung (von einem Abdanken Putins spricht schon niemand mehr) durchaus gelingen, denn die maßgeblichen Medien im Westen nehmen die Spaltung der EU schon jetzt als gegeben hin: "Das aggressive Auftreten Wladimir Putins spaltet Europa." (Spiegel, 21/2007, S. 24) Selbst der EU-Kommissionspräsident Barroso sah sich genötigt, öffentlich vor einer Spaltung der EU zu warnen: "Barroso warnt Russland vor Spaltung Europas." (Focus.de, 19.5.2007)
Die Panik geht also um, denn selbstverständlich sitzt den Europäern das Hemd näher als der Rock. Wer wollte schon Hurra USrael schreien, wenn er dabei erfriert? Die EU versuchte mit einem letzten Aufbäumen, einen wichtigen Teil ihres Energiebedarfs durch das Pipeline-Projekt Nabucco zu sichern. Gas aus Ländern Mittelasiens sollte über die Türkei nach Südosteuropa in die EU gebracht werden. Diese Pläne hat Präsident Putin durchkreuzt, das Projekt ist für die EU gescheitert. Die Europäer sitzen sozusagen auf gas- und erdöltrockenem Land: "Vor zwei Wochen landete Putin einen Coup. Er spannte Turkmenistan und Kasachstan für eine neue, auf mehr als 700 Millionen Euro geschätzte Pipeline ein, die Gas über die Küste des Kaspischen Meers nach Russland bringen wird. Damit hatte Moskau den Bemühungen der EU, in Zentralasien Fuß zu fassen, einen schweren Schlag versetzt." (Spiegel, 21/2007, S. 26)
Rußland hält die Trümpfe zur Spaltung der EU in der Hand. Frau Merkel hingegen besitzt keine Karte mehr, die stechen und die EU über die Runden retten könnte. Sie versuchte, sich vollends in ihrem EU-Wahn ein einzuspinnen und das Märchen von "Des Kaisers neue Kleider" zu träumen. Leider wurde sie von Präsident Putin unsaft geweckt. Putin, im Gegensatz zu den üblichen Speichelleckern, rief, wie das Kind in Andersens Märchen, aus: "Der Kaiser ist ja nackt". Ja, die usraelhörige Clique wird derzeit jäh aus ihren Träumen von einer jüdischen Weltregierung gerissen. Und die russische Überlegenheit, die vor ihren Augen erscheint, ist sehr schmerzhaft: "Die Pipeline aus Mittelasien, die Europäer und Amerikaner via Kaspisee und Aserbeidschan nach Westen leiten wollten, um Russland herum, wird künftig über eine nördliche Trasse von Russland kontrolliert. Europas Abhängigkeit vertieft sich." (Welt, 18.5.2007, S. 8)
Die EU zeigt sich jetzt als das, was sie immer war, ein aufgeblasener Luftballon, der nur mit einer ganz kleinen Nadel angestochen werden muß, um ihn zu zerfetzen. Dabei muß uns klar sein, die EU ist in Wirklichkeit die BRD. Ohne die zahlende BRD gibt es keine EU. Doch in der bankrotten BRD sehen viele Währungsexperten ebenfalls ein sich leerfurzenden Luftballon. Das Eingeständnis der eigenen Bedeutungslosigkeit gegenüber Rußland ist jetzt da: "Die Oststrategie Steinmeiers beruht letztlich auf einer Überschätzung der geopolitischen Möglichkeiten der Europäischen Union." (Spiegel, 21/2007, S. 26)
Während der Schröder-Putin-Zeit konnte man noch mit Hoffnung in die Zukunft blicken, denn die Energieversorgung war durch die Öl- und Gasförderlizenzen für die deutsche E.on gesichert. Nach dem Verrat von Merkel an Rußland und dem offenen Eintreten für die militärische Einkreisung Rußlands durch USrael, zog Präsident Putin die Zügel straffer: "E.on droht Rauswurf in Rußland." (Welt, 21.5.2007, S. 15) Wenn die Deutschen aus dem Projekt "Juschno-Russkoje" in Sibirien rausfliegen, werden andere EU-Länder liebend gerne Deutschlands Platz einnehmen. Soviel zur EU-Solidarität, die Frau Merkel immerzu beschwört, an die außer ihr aber kaum jemand mehr glaubt.
Jeder ist sich selbst der Nächste in einer Zeit der Energieknappheit. Die Russen spotten bereits: "E.on ist nicht der einzige potenzielle Partner. Die Italiener sind auch interessiert." (Welt, 21.5.2007, S. 15) Als der EU-Kommissionspräsident Barroso und Frau Merkel während des Gipfeltreffens mit Präsident Putin in Samara Durchhalteparolen ausstießen, wonach die EU solidarisch zusammenstehe und nicht gespalten werden könne, fragte Wladimir Putin spöttisch-lächend und mit Blick auf seinen anstehenden Wien-Besuch: "Wie weit reicht die Solidarität in Europa?" (El País, 19.5.2007, S. 7)
Am 23. Mai 2007 hielt Präsident Wladimir Putin mit hochkarätiger Wirtschaftsabordnung in Wien Hof. Er schloß wirtschaftliche Abkommen im Werte von vielen Milliarden Euro ab. Österreich wird zum Verteilerknoten der russischen Gasexporte. Alles an Frau Merkel und der EU in Brüssel vorbei. Soviel zur Solidarität, die Herr Barroso und die Leuchte Merkel als Durchhalteparolen in Samara hilflos vor sich hinkrächzten. In Wien setzte man bei Putins Besuch mehr Intellekt ein. Man wollte der BRD die Pfründe abjagen, nicht durch Beleidigungen des mächtigen Mannes aus Moskau am Ende leer ausgehen wie Frau Merkel. Und so lehnten die Österreicher den Wunsch der Israellobby brüsk ab, dem russischen Präsidenten Belehrungen in Sachen Demokratie zu erteilen. Außenministerin Ursula Plassnik sagte: "Ein erhobener Zeigefinger ist noch keine Politik." Kanzler Alfred Gusenbauer stellte sich erst gar nicht den usraelischen Medien, um auf die hebräischen Provokationen nicht antworten zu müssen: "Der Bundeskanzler meinte sich aus der Affäre ziehen zu können, indem er sich mit Putin zwar fotografieren und filmen ließ, sich aber anschließend nicht Journalistenfragen stellte." Der russische Präsdent war zufrieden, Österreich wurde belohnt, es nimmt an der Gasverteilung für Europa im Auftrag Rußlands teil. Andere wurden vom Kreml massiv abgestraft, was Präsident Putin mit einem Seitenhieb auf die BRD während der Pressekonferenz in Wien zynisch festhielt: "Putin meinte dann am Mittwoch vor der Presse, ... man lehne gönnerhafte Belehrungen ab. Von diesem Vorwurf nahm er Österreich explizit aus." (Standard, Wien, 24.5.2007)
USrael spielt kaum eine Rolle mehr auf dem alten Kontinent. Europa dreht sich um Rußland und macht dem Kraftland Avancen, wie man sie seit hundert Jahren in Europa in der Politik nicht mehr erlebte. "Die EU-Länder werden sich ihre Versorgung durch bilaterale Verträge, an Brüssel vorbei, mit Rußland sichern. "Auf die EU sch...... doch mittlerweile alle", sagte ein EU-Parlamentarier kürzlich in trauter Runde. Rette sich wer kann, lautet die Parole. Frau Merkel würdigt man kaum noch eines Blickes. Für die unterjochten Deutschen geht es jetzt nur noch darum, abzuwarten, bis das Verfolgerregime zusammengebrochen ist.
USrael hat weder militärisch noch finanzpolitisch die Kraft, seiner Einkreisungspolitik gegenüber Rußland zum Sieg zu verhelfen. Dieser Versuch wird scheitern, Rußland wird zurückschlagen, was die Spaltung der EU nur unausweichlicher macht. Danach verschwindet die BRD, und der Weg wird frei sein für eine neue Weltordnung, weil auch Amerika, wie wir es kennen, nicht mehr existieren wird.
"Putin sieht Rußland in Konkurrenz zum Westen." (Welt, 16.5.2007, S. 14) Präsident Putin und die einflußreiche orthodoxe Kirche des Landes kämpfen "wider den humanistischen Liberalismus" (Welt, 16.5.2007, S. 26) Als Wladimir Putin im Jahr 2000 gewählt war, verlor er keine Zeit, um sein Land aus den Klauen der Lobby, aus den Krallen des sogenannten "Liberalismus" zu befreien. Innerhalb von wenigen Monaten fielen die in jüdischen Händen befindlichen Massenmedien und Fernsehanstalten zurück in die Obhut des Volkes. Die Verbreitung von Haß und Desinformation wurde damit in Rußland beendet. Heute befinden sich auch sämtliche strategische Unternehmen und die Rohstoffreserven nicht mehr in Heuschrecken-Hand, sondern gingen in den Besitz des Volkes zurück. Der Globalismus, in Rußland bekannt als "humanistischer Liberalismus", ist zum Feindbild von Kirche und Staat geworden. Und siehe da, das Land ist seit der Verbannung der Globalisten aufgeblüht. Die Bevölkerung erhält wieder menschenwürdige Gehälter und die Staatskasse läuft über an Devisen und Steuereinnahmen.
"Die russische Orthodoxie versöhnt sich mit ihrer Diaspora und tritt umso geschlossener den Westkirchen gegenüber." (Welt, 16.5.2007, S. 26) Dies ist die russische Kampfansage gegen ein schädliches Weltbild, nämlich gegen den "humanistischen Liberalismus" bzw. Heuschreckismus. Was den meisten kaum auffallen mag ist die Tatsache, daß sich die Orthodoxie heute als allein übriggebliebene Vertretung Jesu Christi empfindet: "Allein die orthodoxe Kirche habe die Lehre Christi 'vollkommen und ohne irgendwelche Fehler bewahrt'. Die Kirche Roms hat demnach nur einen 'Rest der Gnade', ist also keine vollwertige Kirche." (Welt, 16.5.2007, S. 26)
Diese Definition beruht darauf, daß sich die Kirche Roms, im Gegensatz zur russischen Orthodoxie, dem Gesetz der Judenheit, dem Gesetz Moses, unterworfen habe. Rom habe sich also dem Gesetz jener Kräfte unterstellt, die von Jesus als "Kinder des Teufels" und "Widersacher des Gottesreiches" angeprangert werden. "Die Kirchen der Reformation haben nach russisch-orthodoxer Vorstellung vollends die Bindung an die wahre Überlieferung verloren – durch 'humanistischen Liberalismus'." (Welt, 16.5.2007, S. 26)
Sowohl die orthodoxe Kirche als auch die politische Führung des neu erstandenen Rußlands liegen bei ihrer Einschätzung des Judentums auf gleicher Ebene. Die authentische christliche Lehre, die das Judentum als Widersacher des Gottesreiches definiert, ist heute russische Politik: "Ein Übertritt von der Orthodoxie zu einer anderen Kirche gilt als Abfall vom Glauben, wer konvertiert macht sich, wie Patriarch Alexei II. im Januar 2002 erklärte, zum Staatsfeind." (Welt, 16.5.2007, S. 26)
Es ist schließlich nicht nur in Rußland bekannt, daß die Erfinder des "Liberalismus" jüdische Geister waren. Angesichts der Tatsache, daß die russische Orthodoxie, im Gegensatz zur römischen Kirche, Jesus folgt, und die Judenheit so einstuft, wie sie von Jesus Christus beschrieben wird, versteht man, warum es unter dem Bolschewismus die schreckliche Christen-Ausrottungen gab. Die jüdischen Kommissare ließen etwa 55 Millionen russische Christen abschlachten. Das war der Preis, den das russische Volk für die Treue zur Botschaft Jesu Christi bezahlen mußte.Heute bilden Kirche und Politik in Rußland eine gemeinsame Front gegen den aus ihrer Sicht gefährlichen Weltfeind: "Und zum Entsetzen westlicher Beobachter der russischen Religionsszene identifizierte der Metropolit sich mit der orthodox-patriotischen Staatsideologie, wie sie auch in den Reden Putins aufscheint: Die Nation schafft den Glauben und die Religion. Die Orthodoxie als ein nationales Projekt? Religion als Folklore für die Sicherung einer fraglich gewordenen Identität? Undenkbar, dass sich diese Vorstellung einer engen Verbindung von Nation und Religion mit der westlichen Tradition der Trennung von Staat und Kirche werden versöhnen lassen." (Welt, 16.5.2077,. S. 26)
Vor diesem Hintergrund werden viele verstehen, warum USrael alles daransetzt, das neue Rußland wieder zu Fall zu bringen. Ein mächtiges Riesenreich, verschmolzen zu einer Einheit aus Kirche und Staat, deren Grundlagen die Politik und Philosophie des Nationalsozialismus ist, würde eine Weltbefreiung nach sich ziehen. Dies soll offenbar verhindert werden, mit allen Mitteln.
Nochmals, es wird ihnen nicht mehr gelingen. Die Mächte der Finsternis stehen vor ihrem Ende. Gerade in der holocaustübersättigten BRD wächst der Abscheu gegenüber Israel und dem Zionismus unaufhörlich: "Seit 1981 gehört Israel in der deutschen Öffentlichkeit zu den unbeliebtesten Staaten der Welt. ... Das ist Antizionismus. Der gefährdet Juden existenziell. ... unter Gerhard Schröder politisch geschürt." (M. Wolffsohn, Welt, 18.5.2007, S. 8)
Auch wenn Gerhard Schröder ausgeschaltet, die neue Achse Deutschland-Rußland zunächst verhindert wurde, das Erwachen der Menschheit können sie nicht mehr aufhalten. Und Rußland wird bei der Befreiung der Welt höchstwahrscheinlich die maßgeblichste Rolle spielen. Das wird heute schon in weiten Medien-Kreisen so gesehen, wo gesagt wird, "die Russen zu unterschätzen hat schon immer einen Preis gehabt. Der wird jetzt fällig." (Welt, 16.5.2007, S. 14) Quelle:Heute bilden Kirche und Politik in Rußland eine gemeinsame Front gegen den aus ihrer Sicht gefährlichen Weltfeind: "Und zum Entsetzen westlicher Beobachter der russischen Religionsszene identifizierte der Metropolit sich mit der orthodox-patriotischen Staatsideologie, wie sie auch in den Reden Putins aufscheint: Die Nation schafft den Glauben und die Religion. Die Orthodoxie als ein nationales Projekt? Religion als Folklore für die Sicherung einer fraglich gewordenen Identität? Undenkbar, dass sich diese Vorstellung einer engen Verbindung von Nation und Religion mit der westlichen Tradition der Trennung von Staat und Kirche werden versöhnen lassen." (Welt, 16.5.2077,. S. 26)
Vor diesem Hintergrund werden viele verstehen, warum USrael alles daransetzt, das neue Rußland wieder zu Fall zu bringen. Ein mächtiges Riesenreich, verschmolzen zu einer Einheit aus Kirche und Staat, deren Grundlagen die Politik und Philosophie des Nationalsozialismus ist, würde eine Weltbefreiung nach sich ziehen. Dies soll offenbar verhindert werden, mit allen Mitteln.
Nochmals, es wird ihnen nicht mehr gelingen. Die Mächte der Finsternis stehen vor ihrem Ende. Gerade in der holocaustübersättigten BRD wächst der Abscheu gegenüber Israel und dem Zionismus unaufhörlich: "Seit 1981 gehört Israel in der deutschen Öffentlichkeit zu den unbeliebtesten Staaten der Welt. ... Das ist Antizionismus. Der gefährdet Juden existenziell. ... unter Gerhard Schröder politisch geschürt." (M. Wolffsohn, Welt, 18.5.2007, S. 8)
Auch wenn Gerhard Schröder ausgeschaltet, die neue Achse Deutschland-Rußland zunächst verhindert wurde, das Erwachen der Menschheit können sie nicht mehr aufhalten. Und Rußland wird bei der Befreiung der Welt höchstwahrscheinlich die maßgeblichste Rolle spielen. Das wird heute schon in weiten Medien-Kreisen so gesehen, wo gesagt wird, "die Russen zu unterschätzen hat schon immer einen Preis gehabt. Der wird jetzt fällig." (Welt, 16.5.2007, S. 11)

27 Mai 2007

Die EU-Verschwörung


Die EU-Verschwörung - Wie Gorbatschow, Giscard d’Estaing und andere die EU neu erfanden. Von Wladimir Bukowski. Im Jahre 1992 bekam ich als erster Zugang zu Geheimdokumenten des Politbüros und des Zenralkomitees – Dokumenten, die heute immer noch, 30 Jahre nach ihrer Entstehung, Verschlußsache sind. Diese Dokumente zeugen klar davon, daß der Plan, Europa von einem bloßen gemeinsamen Markt in einen Zentralstaat zu verwandeln, auf einer Vereinbarung zwischen linken europäischen Parteien und Moskau basiert. Er wurde als gemeinsames Projekt konzipiert, welches Gorbatschow “unser gemeinsames europäisches Haus” nannte. Die Idee war sehr einfach. Sie tauchte zunächst in den Jahren 1985 und 86 auf, als die italienischen Kommunisten, gefolgt von den deutschen Sozialdemokraten, Gorbatschow besuchten. Sie alle beklagten, daß die Veränderungen in der Welt, vor allem nachdem Margret Thatcher die Privatisierung und wirtschaftliche Liberalisierung eingeleitet hatte, die “Errungenschaften” von Generationen von Sozialisten und Sozialdemokraten völlig zunichte zu machen drohten. Daher sei die einzige Möglichkeit, diesem Angriff des “wilden Kapitalismus”, wie sie es nannten, Paroli zu bieten, die gleichzeitige Einführung gleicher sozialistischer Ziele in allen Ländern. Zuvor hatten linksgerichtete Parteien und die Sowjetunion immer gegen die europäische Integration opponiert, da sie diese als Hindernis für die Erlangung ihrer sozialistischen Ziele wahrnahmen. Seit 1985 änderten sie ihre Meinung völlig. Die Sowjets einigten sich mit den linken Parteien darauf, daß sie zusammenarbeiten wollten, um das gesamte europäische Projekt zu kapern und es in sein Gegenteil zu verkehren. Statt eines offenen Marktes wollten sie Europa zu einem Zentralstaat machen. Den besagten Geheimdokumenten zufolge war 1985-86 der Wendepunkt. Ich habe die meisten dieser Dokumente veröffentlicht. Sie können sie im Internet finden. Die Gespräche, die damals stattfanden, sind wirklich Augen-öffnend. Zum erstenmal versteht man, daß da eine Verschwörung im Gange ist, die aus der Sicht der Verschwörer durchaus nachzuvollziehen ist, da sie ihre politischen Pfründe sichern wollten. Die Sowjets brauchten eine Änderung ihrer Beziehungen mit Europa, da sie eine verzwickte und sehr tiefe strukturelle Krise durchliefen. Und im Westen fürchteten die linken Parteien, die Macht sowie ihren Einfluß und ihr Prestige zu verlieren. So einigte man sich zu einer Verschwörung und arbeitete diese gut aus. Im Januar 1989 zum Beispiel besuchte eine Delegation der Trilateralen Kommission Gorbatschow. Dabei waren der frühere japanische Premierminister Nakasone, der ehemalige französische Präsident Giscard d’Estaing, der amerikanische Bankier David Rockefeller und der frühere US-Außenminister Kissinger. Sie unterhielten sich nett mit Gorbatschow und versuchten ihm zu erklären, warum die Sowjetunion sich in die finanziellen Institutionen der Welt wie GATT, IWF und Weltbank integrieren sollte. Inmitten des Gesprächs meldet sich plötzlich Giscard d’Estaing zu Wort und sagt: “Herr Präsident, ich kann Ihnen nicht genau sagen wann – vielleicht in 15 Jahren –, aber Europa wird dann ein Zentralstaat sein. Und Sie werden darauf vorbereitet sein müssen. Sie müssen mit uns europäischen Führern zusammen ausarbeiten, wie Sie darauf reagieren, wie Sie den anderen osteuropäischen Ländern erlauben, mit dieser EU zu interagieren oder sich ihr anzuschließen. Sie müssen darauf vorbereitet sein!” Im Januar 1989 war der Maastricht-Vertrag von 1992 noch nicht entworfen. Wie konnte Giscrad d’Estaing bloß wissen, was in 15 Jahren geschehen würde? Und – was für eine Überraschung –, wie konnte er einer der Autoren der Europäischen Verfassung 2002/03 werden? Eine interessante Frage. Das riecht doch nach Verschwörung, oder? Glücklicherweise kollabierte der sowjetische Teil dieser Verschwörung schon früher und es konnte nicht ein Stadium erreicht werden, in welchem Moskau den Gang der Ereignisse beeinflußte. Doch die Originalidee war etwas, was von den Beteiligten “Konvergenz” genannt wurde, wonach die Sowjetunion sich etwas abmildern und mehr sozialdemokratisch, während Westeuropa sozialdemokratisch und sozialistisch werden sollte. Danach hätte man die Konvergenz erreicht und die Strukturen würden zueinander passen. Daher wurden die Strukturen der EU anfänglich so konstruiert, daß sie dem Ziel entsprachen, zu den sowjetischen Strukturen zu passen. Nicht von ungefähr sind beide Systeme in ihrer Funktionsweise und ihren Strukturen einander so ähnlich. Es ist auch kein Zufall, daß zum Beispiel des Europäische Parlament an den Obersten Sowjet erinnert. Es sieht so aus wie der Oberste Sowjet, weil es nach dessen Vorbild konzipiert wurde. Und wenn wir uns die Europäische Kommission ansehen, dann sieht diese so aus wie das Politbüro. Und zwar ziemlich genau, abgesehen von der Tatsache, daß die Kommission 25 Mitglieder hat, und das Politbüro 13 oder 15 Mitglieder hatte. Ansonsten gleichen sie sich haargenau. Sie sind niemandem Rechenschaft schuldig und werden von niemandem direkt gewählt. Wenn Sie einen Blick auf all diese bizarren Aktivitäten der EU mit ihren 80.000 Seiten an Regulierungen werfen, dann denken Sie an den Gosplan, den sowjetischen Staatsplan. Wir hatten eine Organisation, die alles Wirtschaftliche plante, bis zur letzten Schraube. Und 5 Jahre im voraus. Genau dasselbe geschieht in der EU. Wenn Sie sich die Art von Korruption in der EU anschauen, dann ist dies genau der sowjetische Typ von Korruption, welche sich von oben nach unten vollzieht statt andersherum. Wenn Sie alle Strukturen und Merkmale dieses entstehenden europäischen Monsters durchgehen, werden Sie bemerken, daß es immer mehr der Sowjetunion gleicht. Natürlich ist es eine sanfte Version der Sowjetunion. Mißverstehen Sie mich nicht. Ich sage nicht, daß die EU einen Gulag hat. Sie hat noch keinen KGB, doch ich beobachte solche Strukturen zum Beispiel sehr sorgfältig bei Europol. Dies beunruhigt mich besonders, denn diese Organisation wird möglicherweise größere Vollmachten haben als sie der KGB jemals hatte. Sie werden diplomatische Immunität haben. Können Sie sich einen KGB mit diplomatischer Immunität vorstellen? Sie werden uns bei 32 verschiedene Arten von Verbrechen belangen, von denen zwei besonders besorgniserregend sind: Das eine nennt sich “Rassismus”, das andere “Fremdenfeindlichkeit”. Kein Strafgericht der Erde definiert so etwas bislang als Verbrechen. Es ist also ein neues Verbrechen. Und wir sind schon mal gewarnt worden. Jemand von der britischen Regierung erzählte uns, daß diejenigen, die sich gegen eine unkontrollierte Einwanderung aus der Dritten Welt wenden, als “Rassisten” betrachtet werden. Und daß diejenigen, die sich gegen eine weitere europäische Integration wenden, als “Fremdenfeinde” betrachtet werden. Patricia Hewitt sagte dies öffentlich. Wir sind also gewarnt. Mittlerweile wird immer mehr Ideologie in die EU eingeführt. Die Sowjetunion war ein von Ideologie geleiteter Staat. Die heutige Ideologie für die EU ist sozialdemokratisch und etatistisch. Sie besteht zu einem großen Teil aus ‘politischer Korrektheit’. Ich beobachte sehr sorgfältig, wie die politische Korektheit sich ausbreitet und zu einer repressiven Ideologie wird. Davon zeugt u.a. der Umstand, daß das Rauchen fast überall verboten wird. Sehen Sie sich die Verfolgung von Menschen an wie jenen schwedischen Pastor, der mehrere Monate lang gerichtlich belangt wurde, weil er sagte, die Bibel billige keine Homosexualität. Frankreich verabschiedete ein ähnliches Gesetz gegen Haßausdrücke bezüglich innerethnischer Beziehungen und religiöser Predigten. Was wir perspektivisch beobachten können, ist die systematische Einführung von Ideologie, welche später mit repressiven Methoden durchgesetzt werden kann. Das ist offensichtlich auch die gesamte Funktionsbestimmung von Europol. Wozu brauchen wir diese sonst? Europol sieht für mich sehr verdächtig aus. Ich beobachte genau, wer für was gerichtlich belangt wird und was dabei passiert, denn auf diesem Gebiet bin ich Experte. Ich weiß, wie ein Gulag entsteht. Es scheint, als ob wir in der Ära eines rapiden, systematischen und sehr konsistenten Abbaus von Demokratie leben. Nehmen wir den Gesetzentwurf für eine Reform der Legislative und des Regulierungswesens. Das Gesetz macht Minister zu Legislatoren, die neue Gesetze einführen können, ohne das Parlament oder sonst wen damit behelligen zu müssen. Meine spontane Reaktion war: Wozu brauchen wir soetwas? Großbritannien überlebte zwei Weltkriege, den Krieg mit Napoleon, die spanische Armada und nicht zuletzt den Kalten Krieg, als jeden Moment ein Nuklearkrieg drohte. Für alles dies brauchte das Land mitnichten unsere bürgerlichen Freiheiten außer Kraft zu setzen und Notstandsgesetze einzuführen. Warum aber brauchen wir so etwas jetzt? Dadurch kann ein Land in Nullkommanichts zu einer Diktatur werden. Die Situation ist heute wirklich düster. Die großen politischen Parteien sind völlig für das neue EU-Projekt vereinnahmt. Keine von ihnen opponiert dagegen. Sie sind ziemlich korrumpiert. Wer wird unsere Freiheiten verteidigen? Es sieht so aus, als ob wir auf eine Art von großer Krise oder einen Kollaps zusteuern. Am wahrscheinlichsten ist ein wirtschaftlicher Kollaps in Europa, der in absehbarer Zeit aufgrund des enormen Ausgaben- und Steuerwachstums passieren muß. Die Unfähigkeit, eine wettbewerbsfreundliche Umgebung zu schaffen, die Überregulierung der Wirtschaft und die Bürokratisierung werden einen wirtschaftlichen Zusammenbruch herbeiführen. Vor allem die Einführung des Euro war eine verrückte Idee. Eine Währung sollte kein Politikum sein. Ich habe keine Zweifel daran, daß die EU genauso zusammenbrechen wird wie die Sowjetunion dies tat. Doch vergessen Sie nicht, daß dabei so viel Verwüstung entstehen wird, daß es Generationen braucht, um sich davon zu erholen. Denken Sie nur daran, was passiert, wenn es zu einer Wirtschaftskrise kommt. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen den Nationen werden gewaltig sein. Es kann zu großen Erschütterungen kommen. Schauen Sie auf die gewaltige Anzahl von Einwanderern aus Ländern der Dritten Welt, die nun in Europa leben. Dies wurde von der EU herbeigeführt. Was geschieht mit denen bei einem wirtschaftlichen Kollaps? Wir werden wahrscheinlich, wie auch beim Ende der Sowjetunion, so viele ethnische Zwiste erleben, daß einem schwindlig werden wird. In keinem anderen Land gab es, abgesehen von Jugoslawien, so viele ethnische Spannungen wie in der Sowjetunion. Genau das gleiche wird auch hier passieren. Und wir müssen darauf vorbereitet sein. Dieses gewaltige Bürokratiegebäude wird über unseren Köpfen zusammenbrechen. Deshalb sage ich ganz offen, daß wir je früher desto besser Schluß mit der EU machen sollten. Je früher sie zusammenbricht, desto weniger Schaden wird sie uns und anderen Ländern zufügen. Doch wir müssen uns beeilen, denn die Eurokraten agieren sehr schnell. Es wird schwer sein, sie zu besiegen. Heute ist dies noch möglich. Wenn eine Million Menschen heute nach Brüssel marschieren, werden diese Typen auf die Bahamas fliehen. Wenn morgen die Hälfte der britischen Bevölkerung sich weigert, Steuern zu zahlen, wird nichts passieren und niemand wird ins Gefängnis wandern. Heute geht das noch. Doch ich weiß nicht, wie es morgen aussehen wird, bei einer voll ermächtigten Europol, die auch aus früheren Stasi- oder Securitate-Mitgliedern besteht. Das kann alles passieren. Wir verlieren Zeit. Wir müssen sie besiegen. Wir müssen uns hinsetzen und nachdenken, binnen kürzester Zeit eine Strategie ausarbeiten, um die größte Wirkung zu erzielen. Sonst wird es zu spät sein. Was soll ich also sagen? Ich bin nicht sehr optimistisch. Obwohl wir in fast allen Ländern ein paar Anti-EU-Bewegungen haben, ist dies nicht genug. Wir verlieren und verschwenden Zeit! Information: Wladimir Bukowski war von der ungarischen Partei ins Europaparlament eingeladen worden. Nach seinem Treffen mit den Ungarn hielt Bukowski eine Nachmittagsrede in einem polnischen Restaurant gegenüber dem EU-Parlament. Er sprach auf Einladung der United Kingdom Independence Party. Paul Belien wohnte dem Treffen bei und zeichnete die hier erstmals ins Deutsche übersetzte Rede auf. Quelle: http://www.lutzschaefer.com

12 Mai 2007

Die erfundene Terrorgefahr.


Am 10. April veröffentlichte Europol, der Zusammenschluß der europäischen Polizeibehörden, einen Bericht über die Gefahren des Terrorismus: “EU Terrorism and Trendreport 2007” . In den Großmedien hierzulande wurde die umfangreiche Studie nicht zum Thema, ja sie wurde nicht einmal erwähnt. Eine Meldung aus den USA hingegen, dass us-amerikanische Einrichtungen in Deutschland einer stärkeren Bedrohung ausgesetzt seien, landete vergangene Woche in sämtlichen Wiederholungsschleifen der Nachrichten. Wie kommt es, dass eine Meldung mit der zweifelhaften Quelle “US-Militärkreise” groß die Runde macht, eine umfangreiche Studie der EU-Polizei aber keinerlei Erwähnung findet ?Die Europol-Studie hat sämtliche Terroranschläge, die 2006 in 11 EU-Ländern stattfanden, analysiert– von den 498 Anschlägen, die von den Euro-Polizisten untersucht wurden, hatte nach diesen Erkenntnis nur ein einziger einen “islamistischen” Hintergrund, es handelte sich um die verhinderten “Kofferbomber” im letzten Sommer in Deutschland. Zwei weitere angeblich geplante Anschläge in England und Dänemark, die im Vorfeld entdeckt wurden, wurden nicht in die Statistik aufgenommen. Die meisten Anschläge – 136 – werden der baskischen ETA zugeschrieben, insgesamt kamen bei allen 498 terroristischen Attacken in der EU im Jahr 2006 sage und schreibe zwei Menschen ums Leben.Angesichts dieser Lage von einer “islamistischen Bedrohung” und “Gefahren des Terrorismus” zu reden, ist reine Demagogie. Kein Wunder also, dass diese Terror-Statistik keine Erwähnung fand – die “Terrorischten”, vor denen Wolfgang “Stasi 2.0” Schäuble uns schützen will, existieren einfach nicht, die Bedrohung durch Terrorismus ist für EU-Bürger deutlich niedriger als die Gefahr, vom Blitz getroffen zu werden.
Quelle
 

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