Als "Verteidigungsminister" Herr Dr. Franz-Josef Jung das am 25.10.2006 von der Bundesregierung verabschiedete neue "Weißbuch" der Bundeswehr über die Medien vorstellte, konnte bereits erahnt werden, dass daraufhin ein öffentliches Echo nicht ausbleiben wird. Wie auf www.weißbuch.de nachzulesen, wird dort allen Ernstes die Vorbereitung der Bundeswehr zu Angriffskriegen gefordert und geplant! Dies widerspricht dem Grundgesetz, der UN-Charta und ist völkerrechtswidrig!
Am 15.11.2006 erstattete daraufhin der Aachener Friedenspreis e.V. Strafanzeige gemäß § 80 StGB gegen die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel und den Bundesminister der Verteidigung, Herrn Dr. Franz-Josef Jung wegen der Vorbereitung von Angriffskriegen. Nachzulesen unter www.aachener-friedenspreis.de.
Kurz darauf berichteten verschiedene Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und Fernesehsender über die Strafanzeige. (Spiegel-online, ARD-Tagesschau, Zeit-online, Die Welt, Focus, Deutschlandradio usw.)
Der im Weißbuch geplante Angriffskrieg ist jedoch nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges, was von den Medien bisher erfolgreich verschwiegen wurde. Denn wer genau hinsieht und die verschiedenen Bruchstucke zusammenfügt wird erkennen, dass alles bereits Jahre zuvor von langer Hand geplant wurde und die Vorbereitungen zum Angriffskrieg bereits in vollem Gange sind.
1. Auf der Münchner NATO Konferenz 2002 wurde von den USA eine Liste verschiedener Länder die Angriffsziele sein sollen, vorgelegt. Darunter China und Brasilien. Daraufhin forderte Angela Merkel die Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehreinsätze. Die Liste mit global etwa 60 Ländern wurde inzwischen nachträglich aus dem Text entfernt. Merkels Forderung ist jedoch nach wie vor einzusehen unter www.securityconference.de Dies ist nach Art. 26 des deutschen Grundgesetzes und § 80 StGB eindeutig "Zuarbeit zum Angriffskrieg" und müsste strafrechtlich verfolgt werden.
2. Resultat dieser Konferenz war die im Mai 2004 unter dem Namen "A European Defence Strategy" erschienene Bertelsmann-Studie in welcher der Angriffskrieg zum Prinzip in der EU erhoben wird. In dem 102 Seiten starken Papier der Bertelsmann-Stiftung werden militärische Maßnahmen vorgeschlagen, um der EU \"Einsätze größeren Umfangs, größerer Reichweite und stärkerer Kampfkraft für längere Zeiträume\" zu ermöglichen.
(Quelle: www.bertelsmann-stiftung.org)
3. China reagierte (vermutlich wegen des geplanten Angriffs) mit Aufrüstung. So stand in einer chinesischen Zeitung vom 23.08.2005: "Die Kriegsvorbereitungen laufen gegenwärtig auf Hochtouren, die Werften arbeiten rund um die Uhr an neuen U-Booten, Kriegsschiffen etc." (Quelle: www.china-intern.de)
4. Auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach/Tegernsee im Mai 2005 erhielt Frau Merkel von David Rockefeller/USA den Befehl den Deutschen das Recht auf eine demokratische Verfassung abzusprechen. Daraufhin erklärte Merkel auf der Veranstaltung zum 60. Jahrestag der CDU-Gründung im Juni 2005 öffentlich: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit" (Quelle: dpa Hamburg)
5. Ein weiteres Indiz sind die Militärpläne für den Flughafen Leipzig, welcher zu einem zentralen Umschlagplatz für NATO Großraumtransporte ausgebaut wird. Dabei sollen EU- und NATO-Truppen weltweit Interventionsfähig und z.B. schwere Kriegswaffen über große Entfernungen transportiert werden. Der Leipziger Flughafen wird zu einem der bedeutendsten europäischen Umschlagplätze für Großwaffen und damit zur NATO-Drehscheibe für künftige Kriege.
(Quelle: www.jungewelt.de)
6. Die Vertiefung der Elbe, um sie für Kriegsschiffe transportfähig zu machen, zeigt deutlich was hier (von der Öffentlichkeit bisher weitgehend unbemerkt) im Schilde geführt wird.
(Quelle: Bertelsmann-Studie, www.rettet-die-elbe.de)
7. Bei der bereits angelaufenen Umgestaltung der deutschen Streitkräfte handelt es sich um die weitreichendste Militärreform seit dem zweiten Weltkrieg. (Quelle: Bertelsmann-Studie, Weißbuch) "Deutschland wird am Hindukusch verteidigt"
8. Auch in diversen Krankenhäusern werden bereits Vorbereitungen getroffen um im Falle eines Krieges voll ausgestattet zu sein.
9. Unter der am 07.07.2006 Beschlossenen sog. Föderalismusreform verbarg sich die größte Grundgesetzänderung seit Schaffung des GG. Nur noch 30-40 Prozent der Gesetze wird das Parlament zu Gesicht bekommen. Heimlich still und leise verschaffte sich so Merkel ihr Ermächtigungsgesetz. (Quelle:. www.bundesrat.de)
10. Autobahnen werden bereits seit längerem so konstruiert das sie im Ernstfall auch als Landebahnen für Kriegsflugzeuge dienen können.
11. Das Hochgeschwindigkeitsnetz der europäischen Bahnen soll für Kriegstransporte der EU bereitgestellt werden. (Quelle: Bertelsmann-Studie)
12. Auch die 10 Auslandseinsätze der Bundeswehr mit über 200000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sprechen für sich.
Es könnte an dieser Stelle noch weiter recherchiert und entsprechend weitere Punkte hinzugefügt werden, doch die aufgeführten Fakten dürften genügen um deutlich zu erkennen welche Ziele Frau Merkel wirklich verfolgt.
Die Kanzlerin erfüllt eindeutig den Tatbestand des Hochverrats sowie Zuarbeit zum Angriffskrieg und steht somit nicht auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes!
Gemäß Art.20 GG haben alle Deutschen gegen jeden der es unternimmt die demokratische Ordnung zu durchbrechen das Recht zum Widerstand.
Es steht jedem frei die hier aufgeführten, jederzeit nachprüfbaren Fakten zu ignorieren, teilnahmslos zur Tagesnordung überzugehen und somit die Machenschaften Merkels indirekt zu unterstützen. Es bedarf jedoch unter Anbetracht der deutschen Geschichte wohl kaum weiteren Ausführungen um zu erkennen, welch fatale Folgen sich aus solch einem Verhalten entwickeln können.
Ein jeder der diese Machenschaften unterstützt ob direkt oder indirekt macht sich an einem der womöglich größten Menschheitsverbrechen der Geschichte mitschuldig und muss sich fragen ob er dies vor sich selbst verantworten kann. Dies ist keine politische, es ist eine menschlich und letztlich rein persönliche Angelegenheit.
[Friedensvertrag]
0 Kommentare:
Kommentar veröffentlichen