10 November 2015

Rebellunion #15 - Besorgte Gutmenschen: Wer zahlt für die Völkerwanderung?




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Hunderttausende Geflüchtete: Wir erleben eine neue Völkerwanderung nach Europa, weil Teile dieser Erde in letzter Zeit für Menschen unbewohnbar werden. Imperiale Kriege, die verwüstete Landschaften und dramatisches Elend hinterlassen, und die laufende Krise unseres ökologischen Systems haben zur Vertreibung von Millionen Menschen geführt.

In der öffentlichen Diskussion bleiben die Fluchtursachen unterbelichtet. Was kaum in der Diskussion auftaucht, sind die sozialen Herausforderungen, die mit der neuen Völkerwanderung verbunden sind. Die ökonomischen Eliten werden natürlich versuchen, die Kosten nach unten weiter zu geben. Die Geflüchteten sind als neue Unterklasse für sie nur das Mittel, den Wettbewerb um die unteren Bereiche des Arbeitsmarktes noch mehr anzuheizen.

Was wir aber bräuchten ist eine Finanzierung nach dem Verursacherprinzip. Rüstungskonzerne und alle Firmen, die an Kriegen verdienen, sollten besteuert werden, um die Kosten zu decken, die für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten gebraucht werden. Die neuen öffentlichen Ausgaben brauchen eine entsprechende Finanzierung, die sozial gerecht zu machen ist, wenn die oberen 1% mit dem gigantischen Reichtum zur Kasse gebeten wird. Um das zu verhindern, ist es eine gängige Strategie, die unteren Schichten gegeneinander aufzuspielen: Christen gegen Moslems, Einheimische gegen Einwanderer. Gegen das Spiel des Teilen und Herrschens sagen wir: Wir sind die 99%, wir sind das Volk, und zwar alle, die hier sind, egal welcher Hautfarbe, Religion oder Nationalität.

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