27 April 2008

Henry Nitzsche - einer der wenigen Volksvertreter


Seine aufrichtige Rede laut Bundestagsprotokoll:

“Henry Nitzsche (fraktionslos):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Weil wir in Deutschland unserem eigenen Volk nicht mehr trauen, sitzen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute hier, um über seine Zukunft zu entscheiden. Es ist aber nicht nur so, dass wir unserem Volk nicht mehr zutrauen, selbst über seine Zukunft zu entscheiden, wir halten es anscheinend auch für dämlich und vergesslich. Das scheint mittlerweile Konsens in Europa zu sein. Da das Volk in Frankreich und in den Niederlanden die geplante EU-Verfassung abgelehnt hat, fragt man es im zweiten Durchgang einfach nicht mehr und winkt das Kind unter einem anderen Namen durch: Reformvertrag.

So eine Verhöhnung des Volkswillens brauchen wir uns zum Glück nicht vorwerfen zu lassen. Bei uns in Deutschland werden die Bürger prinzipiell nicht gefragt, schon gar nicht in Europaangelegenheiten - siehe Einführung des Euros oder Erweiterung des Schengen-Raums im vergangenen Dezember. Für beide Entscheidungen hätte es im Volk nie eine Mehrheit gegeben, und das wissen Sie alle.

Dieser Vertrag von Lissabon, der in beschönigender Weise Reformvertrag genannt wird, unterscheidet sich im Wesentlichen nicht vom gescheiterten Verfassungsvertrag, von jenem Vertrag, der dank des aufrechten Politikers Peter Gauweiler und seines Anwalts Professor Schachtschneider

(Zurufe von der SPD: Oh!)

auch von Deutschland nicht ratifiziert wurde. Das Bundesverfassungsgericht untersagte es dem Bundespräsidenten nicht ohne Grund, diesen Vertrag zu unterschreiben. Daher wird nun peinlichst genau das Wort Verfassung gemieden.

Mit diesem Reformvertrag wird eine verbindliche Verfassung für über 500 Millionen Menschen geschaffen. Allerdings ist das eine Verfassung, die nicht demokratisch legitimiert ist, die von einem europäischen Volk ausgeht, das es gar nicht gibt, und deren Inhalte zutiefst demokratiefeindlich sind. Der Europäische Rat wird durch das vereinfachte Änderungsverfahren ermächtigt - ermächtigt! -, fast das gesamte bestehende Unionsrecht zu ändern. Davon betroffen sind Wirtschafts-, Währungs-, Sozial-, Landwirtschafts-, Umwelt-, Arbeits-, Steuer-, Justiz-, Verkehrs- und Kulturpolitik. Eine Zustimmung des Europäischen Parlaments ist nicht mehr notwendig.

Wo bleibt die Mitsprache der nationalen Parlamente? Wo bleibt die Volkssouveränität? Ein angehängtes Protokoll gibt es bloß über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Danach können der Bundestag usw. die Flut von Entwürfen von Europavorschriften dahin gehend prüfen, ob diese Grundsätze verletzt wurden. Wenn ja, können sie innerhalb von acht Wochen, aber nicht später, eine Stellungnahme abgeben. Dass in dieser Zeit auch die Landtage die Vorlagen geprüft haben und der Bundesrat darüber beschlossen hat, ist wohl eher illusorisch.

Wo wir das Europäische Parlament ansprechen: Deutschland hat derzeit ein Sitzkontingent von 99. Das wird reduziert auf 96. Angesichts der Tatsache, dass Deutschland 20 Prozent der Bevölkerung Europas stellt, stünden Deutschland mindestens 150 Abgeordnete zu. Dieses Parlament wird aber nicht durch das Prinzip gewählt, das Bismarck 1871 in Deutschland eingeführt hat: das gleiche Wahlrecht.

Künftig wird die für Deutschland entscheidende Politik von 27 Staats- und Regierungschefs bestimmt, von denen mindestens 26 nicht deutsch sind. Wie sich das mit dem Leitsatz aus Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes - ?Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? - verträgt, ist mir schleierhaft.

Was wird noch verschwiegen? Zum Beispiel, dass der Reformvertrag ermöglicht, europäische Steuern zu schaffen. Wenn ein Staat die Möglichkeit hat, Steuern zu erheben, dann tut er dies auch. Das Milliardengrab EU und die finanzielle Belastung für uns Deutsche werden damit eine noch gewaltigere Dimension annehmen. Das wird ein neues Versailles für Deutschland.

(Widerspruch bei der SPD)

Genau diese Tatsache verschweigen Sie dem deutschen Volk.

Durch diesen EU-Reformvertrag legitimieren Sie Brüssel, allmächtig und ungehindert über deutsche Interessen zu entscheiden. Dieser Vertrag ist ein neuerliches Ermächtigungsgesetz.

(Widerspruch bei der SPD und beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gerade wir in Deutschland sollten hier ganz vorsichtig sein.

(Klaus Uwe Benneter (SPD): Raus hier! - Mechthild Rawert (SPD): Das ist unverschämt!)

Ich würde Ihnen empfehlen, einmal durch das Portal dieses Gebäudes zu gehen. Dort steht in Stein gemeißelt ?DEM DEUTSCHEN VOLKE?. Hören Sie auf diese Inschrift!

(Zuruf von der SPD: Unerträglich! - Abg. Dr. Barbara Hendricks (SPD) meldet sich zu einer Zwischenfrage)

Entscheiden Sie sich für Deutschland! Sichern wir die Zukunft und die Souveränität Deutschlands! Nicht weniger erwarten die Bürger heute von uns.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Herr Kollege, die Kollegin Hendricks würde gerne eine Zwischenfrage stellen.

Henry Nitzsche (fraktionslos):

Deutsche, Christen und Demokraten können diesem Vertrag nicht zustimmen.

(Dr. Carl-Christian Dressel (SPD): Gerade Sie müssen von Christen sprechen!
Dass ich nicht lache! - Michael Roth (Heringen) (SPD): Ach du Gütiger! Was sind denn deutsche Christen?)”

Wie man gut sehen kann sind einige rot-grüne Volksverräter tatsächlich der Meinung, dass das Land mittlerweile ihnen gehört und sie über das Rederecht zu entscheiden hätten. Dass diese mit dem Christentum nicht die Bohne zu tun haben haben sie auch oft genug gezeigt. So waren sie es, die die Homo-Ehe, die Stammzellenforschung, den Verfall der Familien und die Benachteiligung von Familien mit Kindern gegen den Willen der Kirche (Die Katholische war immer geschlossen dagegen, die evangelische Abspaltung in Teilen) durchgedrückt haben. Auch geben laut dem Kürschner Volkshandbuch zur 16. Wahlperiode gerade einmal 115 der 222 SPD.Abgeordneten an einer der beiden Kirchen anzugehören, bei den Grünen sind es ganze 16 von 51. Zum Vergleich: 215 der 223 verbliebenen CDU/CSU-Parlamentarier und 37 der 61 FDPler sind in einer christlichen Kirche. Dass diese ebenfalls oftmals keine christliche Politik mehr machen, ist leider richtig. Dennoch ist es nicht mehr als ein Sonntagsscherz, wenn anti-christliche und anti-deutsche Politiker dem gläubigen Christen Henry Nitzsche vorhalten, “gerade Sie müssen von Christen sprechen”. Und Herr Michael Roth, “deutsche Christen” sind deutsche Staatsangehörige mit christlicher Überzeugung und/oder Konfessionsangehörigkeit. Also immer noch ca. 2/3 der Bevölkerung und damit auch weite Teile des SPD-Wahlviehs.

Wir danken Henry Nitzsche für diese klaren Worte gegen den EU-Schandvertrag und wünschen ihm viel Erfolg mit seiner Wählervereinigung “Arbeit, Familie, Vaterland” mit der er am 8. Juni Landrat des neugegründeten Kreises Bautzen werden will.
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  • 26 April 2008

    Das Bild des Tages

    Belogen und Betrogen

    Der EU-Vertrag: Illegal, nichtig, nicht einmal bekannt


    Zuerst einmal sind zwei Feststellungen für die Beurteilung des heutigen Vorgangs im deutschen Parlament wichtig, einerseits hinsichtlich der nun erfolgenden Klagen vor dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe, wie auch für unsere deutschsprachigen Nachbarn in der Schweiz und Österreich.
    1.Das deutsche Parlament hat den EU-Grundlagenvertrag beschlossen, ohne ihn je gelesen zu haben.
    Der Grund ist einfach: der EU-Grundlagenvertrag ist nirgends zu lesen. Dafür haben die EU-Regierungschefs persönlich gesorgt. Der dänische EU-Abgeordnete Jens-Peter Bonde hat dies auf einer Veranstaltung in Irland im März dieses Jahres vor laufender Kamera erläutert.
    Wörtlich sagte er:
    Der Vertragstext den die Staats- und Regierungschefs unterzeichnet haben wurde von selbigen überhaupt nicht gelesen. Warum wurde er nicht gelesen ? Weil er gar nicht lesbar ist !

    Der EU-Vertrag: Illegal, nichtig, nicht einmal bekannt

    Dies ist kein Vertrag, sondern 300 Verweise, die sich auf 3.000 Regelungen in verschiedenen anderen Verträgen beziehen.

    Sie können nur jeden Verweis einzeln lesen, um zu verstehen, auf welche Vertragsregelung er sich bezieht. Dazu müssen Sie den Verweis in die dazugehörige Passage des betreffenden Vertrages einfügen, damit sich Ihnen der Zusammenhang und somit die Bedeutung überhaupt erschließt.

    Die Mitglieder des Europäischen Rates haben erklärt, dass Sie den EU-Abgeordneten die Lesearbeit bereits abgenommen hätten. Der Europäische Rat hat die Anweisung erteilt, dass keine Institution in der Europäischen Union die Erlaubnis erhält, eine konsolidierte und lesbare Version des EU-Reformvertrags zu drucken oder zu publizieren, bevor nicht alle 27 Mitgliedsstaaten diesem Vertragswerk zugestimmt haben. Das ist eine Entscheidung !

    Das Europaparlament hat im Ausschuss für Verfassungsangelegenheiten einstimmig gefordert, dass eine konsolidierte und leicht lesbare Fassung des Vertragswerkes herausgegeben wird, die von jeder BürgerIn verstanden werden kann.

    Wir werden eine solche Fassung nicht bekommen, da höhere Ebenen beschlossen haben, dass wir sie nicht haben dürfen. Es ist die Entscheidung einiger Staats- und Regierungschefs, die nicht möchten, dass dieser Vertragstext gelesen werden kann - die Anordnung lautet „unterschreiben !“

    Die höhere Ebene hat dann die Präsentationsform des Vertrages geändert. Sie haben das Wort „Verfassung“ von der Titelseite gestrichen, doch wenn Sie die Deklaration 27 des Vertrages lesen, werden Sie erneut das Wort „Verfassung“ vorfinden. Hierbei bezieht man sich dann auf diverse Urteile des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, in dem es heißt, das die EU ein legitimiertes Verfassungssystem sei.”
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  • 25 April 2008

    "Bimbo"-Briefmarken Mexikos


    Der inkorrekte Mohr

    Eine Briefmarken-Serie aus Mexiko sorgt für diplomatische Verwirrungen mit den USA. Denn: Das Motiv hat pechschwarze Haut, Flunschlippen, Kulleraugen und abstehende Ohren.

    Von Andrian Kreye

    Die Ähnlichkeit mit einem possierlichen Äffchen ist nicht zu übersehen – das mexikanische Comicmännchen Memín Pinguin hat pechschwarze Haut, Flunschlippen, Kulleraugen und abstehende Ohren.
    Als die mexikanische Regierung dem seit den vierziger Jahren allwöchentlich erscheinenden Kinderliebling nun eine Briefmarkenserie widmete, ließ der Protest aus den USA nicht lange auf sich warten.
    Die Schwarzenführer Jesse Jackson und Al Sharpton verdammten die politische Gefühllosigkeit der mexikanischen Regierung, eine derart rassistische Karikatur zum offiziellen Zahlungsmittel im Postverkehr zu adeln.

    Demos gegen die Briefmarken

    nzwischen ist die politische Inkorrektheit zum diplomatischen Ernstfall eskaliert. Demonstranten legten den Verkehr vor der mexikanischen Botschaft in Los Angeles lahm. George W. Bush ließ durch seinen Sprecher mitteilen, solche Bilder seien beleidigend.
    Der mexikanische Präsident Vicente Fox konterte, Memín Pinguin sei auch nichts anderes als amerikanische Comicfiguren wie Speedy Gonzales und Frito Bandito, die seit Jahrzehnten Vorurteile gegen Mexikaner in amerikanischen Kinderköpfen zementieren.
    So viel Aufhebens um Comicfiguren mag bei uns, wo in einem Land, in dem Silvesterknaller immer noch Judenfürze heißen und der Sarottimohr unbehelligt Werbung für Schokolade machen darf, übertrieben scheinen. Doch hinter diesen scheinbar banalen Empfindlichkeiten verbergen sich wie so oft tiefer greifende Konflikte.
    Da sind zum einen die schon länger schwelenden Spannungen zwischen schwarzen Amerikanern und lateinamerikanischen Einwanderern, die Präsident Fox mit seiner Bemerkung noch verstärkte, illegale mexikanische Einwanderer würden in den USA doch nur Jobs erledigen, die "nicht einmal Schwarze" machen wollten.
    Auf der anderen Seite verstehen Amerikaner den lässigen Umgang mit Rassismus in den lateinamerikanischen Ländern nicht, in denen sich die verschiedenen ethnischen Gruppen längst zu einer großen postethnischen Bevölkerung vermischt haben.
    Auch wenn es ein historisches Faktum ist, dass der Großteil afrikanischer Sklaven in karibische und lateinamerikanische Länder verschleppt wurde, so haben doch in den USA Rassentrennung und Diskriminierung auch ein Jahrhundert nach der Abschaffung der Sklaverei noch in einem Maße weiter existiert, das wiederum den Lateinamerikanern unverständlich bleibt.
    All dies hat Empfindlichkeiten hinterlassen, die sich nach wie vor an Kleinigkeiten entzünden können.
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  • 22 April 2008

    Mahmoud Ahmadinejad


    "Wenn man ein Land besucht, sieht man normalerweise in jeder Stadt ein Zeugnis des Nationalstolzes.
    In Deutschland gibt es in jeder Stadt etwas,
    dass dem großen deutschen Volk einredet,
    dass die Väter und Großväter Mörder gewesen sind."

    Mahmoud ahmadinejad

    21 April 2008

    BRD

    Tibet & Deutschland - eine Schicksalsgemeinschaft??


    Was beide Länder gemeinsam haben:

    1. sie waren die Hochkultur im Osten bzw. Westen und damit Lichtträger für den Westen bzw. Osten
    2. sie wurden angegriffen ungefähr zeitgleich und stehen bis heute unter Fremdherrschaft
    3. sie werden durch Überfremdung (Ausländeranteil in Lhassa 70%, weiter stark steigend durch Tibet-Bahn) mit Fremdrassigen zersetzt
    4. die Muttersprache wird zerstört (tibetische Kinder dürfen in der Schule nicht Tibetisch lernen)
    5. die vom Volk bejubelten Führer (Dalai Lama bzw. Adolf Hitler) werden als
    Verbrecher, Monster und Mörder diffamiert
    6. Die Jugend unterliegt einer Gehirnwäsche durch die Besatzer und gegen die Elterngeneration aufgehetzt
    7. Die Heimatkultur wird zerstört und lächerlich gemacht
    8. das Hakenkreuz als Glückssymbol
    9. Geldfetisch, Sex und Gewalt wird von den Besatzern als neue Religion verordnet,
    Spiritualität lächerlich gemacht
    10. Die Besatzer werden als moralisch und geistig höherstehend dargestellt, die Einheimischen als rückständig
    -----------------------
    Wer so tut, als bringe er die Menschen zum Nachdenken, den lieben sie. Wer sie wirklich zum Nachdenken bringt, den hassen sie.
    Aldous Huxley

    Das Bild des Tages

    20 April 2008

    Recht ist . . . .


    Solche Denkmuster wie im nachfolgenden Heise-Artikel ausgeführt dürfen gar nicht erst Raum nehmen, man muß aber immerhin Kenntnis darüber haben, um zu wissen, mit wem wir es in diesem proklamierten "Rechtsstaat" (i.e. Polizei- und Überwachungsdiktatur, rein präventiv, versteht sich) faktisch offenbar doch zu tun haben.



    Von daher ist denn auch verständlich, warum ganz normale Bürger, die etwa gegen abzockerische Banken nur ihr gefühltes, gesundes Recht einzuklagen versuchen, prinzipiell scheitern müssen (seien Sie gefälligst opferbereit!). Es hat sich somit doch als richtig erwiesen, die Gesamtzusammenhänge von viel höherer politischer Qualität zu betrachten, statt quasi gegen Windmühlen kämpfend regionale und lokale Einzelscheingefechte zu führen, so als sei die große Schlacht gegen miese Banken im Rechtswege als "Durchbruch" zu gewinnen. Es ist vielmehr etwas ganz anderes durchgebrochen, was Sie spätestens dann verstehen werden, wenn Sie den u.a. Heise-Artikel mit den darin enthaltenen Zitaten und erschreckend abstrusen Auffassungen des Staatsrechtlers Depenheuer gelesen haben.



    Das "Recht" ist also demnach in der unübersichtlichen Gesamtheit all seiner §§ und deren Lücken dazwischen nur eine Farce (also doch!) mit reiner Ablenk- und Alibifunktion der beliebigen Interpretierbarkeit (wie man's braucht), oft bewußt unverständlich bürokratisch formuliert wie auch die darauf basierenden "Urteile". Es geht letztlich nur um den Erhalt des Lebensstandards der Feudalherren, zum Preis der Opferbereitwilligkeit der Bürger, die als Verbraucher schon jetzt praktisch rechtlos und mittellos sind, im Kriegsfalle zu Kanonenfutter herhalten sollen - alles wie gehabt -, und als non-p.c.-konforme Querulanten gar zum Abschuß freigegeben werden sollen (rein vorsorglich, denn ihr Querulantentum könnte sich ja zur terroristischen Aktivität entwickeln, so die Lehrmeinung, s.u.). Das meinte passend dazu Merkel wohl mit ihrem Postulat für den Schießbefehl gegen Regimekritiker. Im Prinzip könnte man rein aus Vereinfachungsgründen das Gesetz auf nur noch 2 resultierende Paragraphen reduzieren und sich den ganzen übrigen Tinnef sparen:

    § 1 Der Staat hat immer Recht

    § 2 Sollte der Bürger mal im Recht sein, tritt automatisch § 1 als höherwertige Regel in Kraft.

    Das ist es doch, oder etwa nicht?

    Lassen Sie sich aber dennoch nicht irre machen - denn so kann doch ein soziales, friedliches Zusammenleben einer menschlichen Gesellschaft niemals wirklich und schon gar nicht auf Dauer fruchtbar funktionieren. Derartige Postulate und Rechtsauffassungen stellen sich selbst und ihre Verfechter dazu gehörig ins Abseits, was nicht ohne reflexive Wirkung für sie bleiben wird. Verlassen Sie sich drauf.
  • Quelle
  • 09 April 2008

    Immanuael Kant


    Die ungeschriebenen
    Gesetze und Zwänge der
    Natur werden letztlich
    dasjenige Volk belohnen,
    das sich allen
    Widerwärtigkeiten zum Trotz
    erhebt, um gegen
    Ungerechtigkeit, Lügen
    und Chaos anzukämpfen.

    Das war stets so in der
    Geschichte, und so wird's
    immer sein.

    Weder uns noch unseren
    Nachkommen wird dieser
    Kampf ums Überleben
    erspart bleiben.

    Immanuael Kant

    07 April 2008

    Die geplante Weltdiktatur - Die NATO entlarvt sich als Handlanger der Globalisierer


    Die geplante Weltdiktatur - Die NATO entlarvt sich als Handlanger der Globalisierer, 29.03.2008 19:27

    Im Dezember 2006 hatte gleichzeitig mit dem offiziellen NATO-Gipfeltreffen in Riga eine inoffizielle Nebenkonferenz stattgefunden, an der die sogenannte «Istanbul Cooperation Group» teilnahm, ein NATO-Anhängsel, dem der «assoziierte» Staat Israel angehört, sowie US-Senator Richard Lugar, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, zwecks Festlegung der neuen Strategie der westlichen Verteidigungsallianz im «Krieg gegen den Terrorismus». Anwesend waren auch der alte kalte Krieger Zbigniew Brzezinski, der Währungsspekulant und Financier aller liberalen und orangenen Oppositionsparteien George Soros, sowie Vertreter amerikanischer und deutscher Fonds und «Friedensstiftungen». Die Crème de la Crème der Oberglobalisierer also.

    Nichts hätte deutlicher ihre Strategie zur Erringung der Weltherrschaft untermauern können, als die bei dieser Konferenz von der US-Regierung geforderte Privatisierung aller Öl- und Gasreserven einerseits, andererseits die weltweite «Koordinierung» der Energiepolitik aller Staaten mit der NATO, die hinfort den «Schutz» der nunmehr im Privatbesitz des Ölkartells befindlichen Energiereserven übernehmen, die Versorgung und Verteilung von Öl und Gas an die globalwirtschaftlich vernetzten und politisch gleichgeschalteten Staaten weltweit gewährleisten würde. Denn der amerikanische Senator stellte laut «Novosti» vom 20. Dezember fest: «In den nächsten Jahrzehnten werden Energiemangel und -manipulationen die wahrscheinlichste Ursache für einen bewaffneten Konflikt in Europa und in den anliegenden Regionen sein.... Die überwältigende Mehrheit der globalen Öl- und Gasvorräte liegt heute ausserhalb der Kontrolle von Privatunternehmen und der ‹marktwirtschaftlichen Rationalität›..... 79 % der globalen Öl- und Gasvorräte werden von den jeweiligen Regierungen kontrolliert.... Diese Regierungen setzen die Preise von den eigenen Investitions- und Produktionsentscheidungen ausgehend fest und haben umfangreiche Möglichkeiten, das Ventil aus politischen Erwägungen zuzudrehen.» Deshalb forderte Richard Lugar: «Die NATO muss darauf vorbereitet sein, auf eine Energieerpressung von Seiten Russlands oder des Irans mit angemessenen Gegenmassnahmen zu antworten... Die Energie wird schon heute als Waffe missbraucht. Die Einstellung der russischen Gaslieferungen an die Ukraine zeigt, dass Energie zur Erreichung politischer Ziele genutzt werden kann.... Die NATO muss sich klar machen, welche Schritte sie unternimmt, wenn etwa Polen, Deutschland, Ungarn oder Lettland der gleichen Gefahr wie die Ukraine ausgesetzt würden.» Daraus schliesst Senator Lugar nun messerscharf, das Kapitel 5 der NATO-Satzung, wonach der Überfall auf einen Mitgliedsstaat der NATO einem Überfall auf die gesamte Organisation gleichgesetzt wird, müsse eben auch auf «energiewirtschaftliche Überfälle» ausgedehnt werden: «Da ein Angriff durch Aussetzung der Energiezufuhr die Wirtschaft eines Staates ruinieren und zu Tausenden vom Opfern führen kann, muss sich die NATO gemäss Kapitel 5 zur kollektiven Abwehr eines solchen Angriffs verpflichten! Es gibt keinen Unterschied, ob ein NATO-Mitglied durch die Einstellung von Energielieferungen einem fremden Willen unterworfen, oder ob dieser Mitgliedstaat Opfer einer militärischen Aggression wird.» Lugar sprach sich für die Abhaltung von NATO-Manövern aus, wie sie zu Zeiten des Kalten Krieges zur Abwehr eines möglichen sowjetischen Überfalls angesetzt worden waren. Drohungen des Irans, seine Ölexporte drosseln zu wollen, müssten mit schärfsten Sanktionen und - wenn nötig - auch mit «preemptive strikes» begegnet werden. Hat denn ein einziger der anwesenden EU- und NATO-Vasallen gegen diese heuchlerische amerikanische «Haltet-den-Dieb» Strategie protestiert? Stehen denn russische Truppen an der amerikanisch-mexikanischen Grenze, oder umzingelt nicht vielmehr die USA mit zahlreichen Stützpunkten das Reich der Moskowiter? Haben unsere gleichgeschalteten Systemmedien über die weitreichenden Folgen dieser inoffiziellen NATO-Kriegskonferenz berichtet?

    Es mangelt nicht an Warnungen vor der Globalisierung!
    Sind denn «unseren» EUrokraten zu Brüssel die Endziele der Globalisierer nicht bekannt? Wissen «unsere» EU-hörigen Politlemminge denn nicht, was diese mit uns, den europäischen Völkern, vorhaben? Entweder hat «unsere» politische Negativ-Elite keine Ahnung, oder sie weiss Bescheid und schweigt trotzdem. In beiden Fällen hat sie sich wahrlich disqualifiziert. [Anm. von politonline: Unserer Auffassung nach weiss man in Brüssel sehr wohl Bescheid, es darf ferner angenommen werden, dass die Posten ausschliesslich mit ›handverlesenen willigen Gehilfen‹ besetzt werden, sonst könnte sich die Lage gar nicht so entwickeln].

    Hier einige Beispiele: Strobe Talbott, aussenpolitischer Berater des US-Präsidenten Bush senior schrieb im Juli 1996 im Magazin «Time»: «Alle Nationen sind künstliche Gebilde.... Im Laufe der nächsten hundert Jahre werden Nationen überholt sein und alle Staaten werden eine einzige, globale Regierung anerkennen.» Samuel Huntington, Autor von «The Clash of Civilizations», der es ja wissen musste, warnte 2004 in der Zeitschrift «The National Interest» vor den Globalisierern, denn «...weil sie lediglich 4 % des amerikanischen Volkes ausmachen, verspüren diese Transnationalen kaum Bedarf an Loyalität gegenüber unserem Land. Sie empfinden nationale Grenzen als Hindernisse, die zum Glück abgebaut werden und betrachten nationale Regierungen als klägliche Überreste früherer Zeiten, wo doch moderne Regierungen nur noch dazu dienen sollten, die globalen Geschäfte der neuen Elite zu erleichtern». Dazu passt auch die Aussage von Michael Ledeen, eines einflussreichen Neokonservativen und Globalisierers, der es ebenfalls wissen musste und deshalb im September 2002 der italienischen Zeitung «Avanguardia» anvertraute: «Kreative Zerstörung ist unser Sinn und Zweck, sowohl innerhalb als auch ausserhalb unserer eigenen Gesellschaft. Wir reissen die alten Ordnungen jeden Tag nieder, ob im Handel und in der Wissenschaft, ob in der Literatur, Kunst, Architektur oder im Film, ob in der Politik oder im Justizwesen. Unsere Feinde haben diesen Wirbelwind von Energie und Kreativität, der ihre Traditionen bedroht und sie beschämt, immer schon gehasst weil sie unfähig sind, mit uns Schritt zu halten. Sie fürchten uns, weil sie sehen, wie Amerika traditionelle Gesellschaften auflöst und deswegen, weil sie ihre eigenen Traditionen erhalten wollen. Doch so lange wir hier sind, können sie sich niemals sicher fühlen. Schon unsere blosse Existenz - unsere Existenz, nicht unsere Politik ! - bedroht ihren Bestand. Sie müssen uns angreifen, um zu überleben, genauso wie wir sie zerstören müssen, um unsere historische Mission zu vollbringen.»

    Doch immer mehr Völker wehren sich gegen die Globalisierung. Mitte des Jahres 2004 entstand eine Interessengemeinschaft von Staaten, die sich gegen jede Art von Vereinnahmung durch die Globalisierung wehren wollen. Zu ihr gehörten anfangs China, Russland, Indien und Brasilien. Nach einem fehlgeschlagenen Attentat auf den Präsidenten Hugo Chávez, das von der CIA angezettelt worden war, trat auch Venezuela dieser Allianz bei. Inzwischen sind Kasachstan, Tadschikistan und Usbekistan der SCO [Shanghai Cooperation Organization] beigetreten und haben sich im Laufe des Jahres 2006 auch die Mongolei, der Iran und Pakistan der Organisation angeschlossen. Die SCO sieht sich als Abwehrorganisation von Staaten, die ins Fadenkreuz der USA geraten sind, weil sie sich diesen weder unterwerfen, noch ihnen ihre Reserven an Erdöl, Erdgas und anderen strategischen Rohstoffen ausliefern wollen. Die meisten von ihnen sind dazu übergegangen, Erdöl, Erdgas und andere Rohstoffe sowohl zu Euro-Preisen, gegen Landeswährung, als auch - am Dollar vorbei - auf dem Tauschweg gegen andere Rohstoffe zu verkaufen. Die vor fünf Jahren totgesagte argentinische Wirtschaft gab ein kräftiges Lebenszeichen von sich, als die Regierung des Andenstaates Ende 2005 dem Internationalen Währungsfonds einen Kredit von 9,8 Milliarden zwei Jahre vor dem Fälligkeitsdatum zurückzahlte. Es gelang ihr damit, sich aus dem Würgegriff des IWF, der internationalen Grossbanken und der privaten Verleiher zu befreien, die jahrzehntelang das Land gezwungen hatten, Mindestlöhne, Renten und Sozialleistungen zu kürzen und die Lebensmittelpreise zu erhöhen. Stolz verkündete Präsident Nestor Kirchner seinen Landsleuten, dadurch würde ihr Land bis 2008 die jährlichen Zinsrückzahlungen in der Höhe von 1,1 Milliarden $ einsparen. Der Ausstieg der Argentinier aus der Schuldenfalle bedeutet freilich eine Katastrophe für die Verleiher, denn je höher der Schuldenstand, desto grösser ihr jährlicher arbeits- und daher müheloser Zinssegen. Argentiniens Schritt erfolgte nur wenige Wochen nach dem Beschluss der brasilianischen Regierung, den Geldverleihern des «Pariser Clubs», dem 19 kreditgebende Staaten angehören, die volle Schuld von 2,6 Milliarden $, dem IWF gar die Gesamtschuld von 15,5 Milliarden $ auf einen Schlag und ebenfalls zwei Jahre vor der Fälligkeit zur Gänze zu begleichen. Eine weitere Katastrophe für die Globalisierer und internationalen Zins- und Zinseszinshaie! Als der argentinische Präsident nicht nur seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva, sondern auch dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez für ihre finanzielle Hilfe öffentlich dankte, war für die globale Finanzmafia nicht mehr zu übersehen, dass zumindest auf dem amerikanischen Kontinent gerade ein Wirtschaftsblock im Entstehen ist, der sich zum Rivalen der von den USA gesteuerten globalen Währungsdiktatur und Weltwirtschaftsordnung entwickelt, dem sich inzwischen auch die Länder Bolivien, Ecuador, Peru und Chile angeschlossen haben. Wem verdanken die Argentinier und Brasilianer ihre Entschuldung? Sie können sich bei Hugo Chávez bedanken, dem Präsidenten Venezuelas, dessen ausschliesslich an den nationalen und sozialen Interessen seines Volkes ausgerichtete Politik dazu geführt hat, dass die Milliardengewinne aus dem Export von Erdöl im eigenen Lande verbleiben, anstatt auf den Konten des amerikanischen Ölkartells zu landen.

    Die Gründung der «Bank des Südens»
    Was vor wenigen Jahren noch unmöglich schien, ist jetzt Wirklichkeit geworden: Die lateinamerikanischen Völker sind auf dem besten Wege sich von der zweihundert Jahre andauernden Gängelung und Ausbeutung durch die «Gringos» Nordamerikas zu befreien. Am 3. November (2007) eröffnete in Caracas die «Bank des Südens» (Banco del Sur). Sie stellt eine Herausforderung, ja eine Kriegserklärung an die von den USA kontrollierte Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF) dar. Sie ist mit einem Startkapital von sieben Milliarden $ ausgestattet, das innerhalb des ersten Jahres um weitere fünfzig Milliarden erhöht werden soll. Joseph Stiglitz, Nobelpreisträger für Ökonomie, beurteilt diese Bank wie folgt: «Sie stellt für die Völker dieser Region endlich eine gerechte Alternative zur Weltbank und zum IWF dar, die als Werkzeuge der amerikanischen Aussenpolitik und amerikanischer Konzerne angesehen werden. Schliesslich ist das US-Treasury (Schatzamt) der grösste Aktionär des IWF!» Der Bank des Südens haben sich, neben Venezuela, die Staaten Brasilien, Argentinien, Bolivien, Paraguay, Ecuador und Uruguay angeschlossen. Peru und Chile sollen demnächst folgen. «Die Bank des Südens», so der venezolanische Finanzminister Rodrigo Cabezas, «wird den Mitgliedstaaten zinsgünstige Kredite einräumen, ohne ihnen politische Bedingungen zu diktieren, und ohne auf sozial unverträgliche Auflagen zu bestehen, wie sie beim IWF üblich sind.» Die Bank des Südens wird nicht nur Wirtschaftsabkommen und Infrastrukturprojekte, sondern auch Export- und Importgeschäfte der Mitgliedsländer in der Landeswährung, in €, in $ oder im Rahmen von Gütertauschgeschäften vorfinanzieren und absichern. Die Regierungen einiger Mitgliedsstaaten wollen den «Banco del Sur» auf Südamerika beschränken, um die USA nicht zu sehr herauszufordern, andere fordern die Ausweitung auf alle Länder Lateinamerikas, einige die Öffnung ihres revolutionären Finanzierungssystems auch auf die Staaten Asiens, Afrikas und gar der EU. Schon vor zwei Jahren hatte Hugo Chávez, dank Milliardeneinnahmen aus dem Export der von ihm verstaatlichen Ölreserven seines Landes, den Regierungen Brasiliens und Argentiniens zinsgünstige Kredite in Milliardenhöhe gewährt und diesen hoffnungslos verschuldeten Staaten dadurch ermöglicht, sich gegenüber dem IWF mit einem Schlag zu entschulden.

    Worauf warten wir eigentlich noch?
    Warum ergreifen wir Europäer nicht Hände, die uns aus Freundschaft gereicht werden, anstatt nur solche zu küssen, die uns zum Kassieren entgegengestreckt werden? Wann endlich befreien auch wir uns von politischer Gängelung und von Ideologen, die uns Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in einer gleichgeschalteten, multikulturellen Einen-Welt vorgaukeln, die freilich von einer nur sehr, sehr kleinen Minderheit von Auserwählten beherrscht sein würde? Die sudetendeutsche Schriftstellerin Marie von Ebner-Eschenbach meinte zurecht, dass niemand so heftig gegen seine Befreiung kämpft wie der glückliche Sklave. Die sich ankündende Wolfszeit wird der Prüfstein sein, ob unsere Völker noch fähig, ja überhaupt willens sind, für ihr Überleben und Auferstehen als endlich wieder freie und stolze Kulturnationen zu kämpfen.
  • Quelle
  • 06 April 2008

    www.ansorde.blogspot.com

    Ralf U. Hill - "Das Deutschlandprotokoll

    Buch Tip !
    Dieses Buch offenbart Ihnen erstmals, dass die BRD kein souveräner Staat, sondern ein weiterhin fortbestehendes besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten ist; warum sich die bundesdeutsche Politik weiterhin nach US-Vorgaben auszurichten hat; oder warum seit 1990 keine gesamtdeutschen Wahlen stattfinden! Sie finden hier erstmals alle Beweise und Fakten die es ihnen selbst ermöglichen, die in diesem Buch vorgetragenen Behauptungen selbst zu überprüfen. Das Traurige an diesem Buch ist die Wahrheit darin. Derzeit sitzen wir nach offiziellen bundesdeutschen Angaben auf rund zwei Billionen, also 2.000 Milliarden Euro Schulden, die niemals getilgt werden können, sondern stetig wachsen.

    Wie setzt sich dieser Betrag zusammen? Wie wirkt sich das auf unsere Zukunft aus? Hier erfahren Sie es.
    Sie sind vielleicht der Meinung, das sei alles weit hergeholt? Dann wissen Sie sicher auch, weshalb Sie einen Personalausweis und keinen Personenausweis besitzen! Aber wessen Personal sind Sie? Und sicher haben Sie auf Ihrem Bundespersonalausweis schon lange den gehörnten Teufel den Baphomet entdeckt und kennen seine Bedeutung. Vielleicht sind Sie sich auch wirklich ganz sicher, daß Deutschland mit dem 2plus4-Vertrag von 1990 einen Friedensvertrag hat. Selbstverständlich ist auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik
    Deutschland unsere Verfassung - auch das wird sogar in Schulen so gelehrt. Sie können hoffentlich mit diesen und mehr Enttäuschungen umgehen, denn genau dies wird dieses Buch mit Ihnen tun: Es wird Sie Ent-Täuschen und Ihnen ungeschminkt die verschwiegenen Fakten präsentieren, vor denen sich die Bundespolitiker aller Fraktionen so sehr fürchten. Die USamerikanische American Free Press schrieb am 7. Oktober 2002: Ironischerweise ist Deutschland keine souveräne Nation, ohne Friedensvertrag und mit über 70.000 USamerikanischer Besatzungstruppen noch immer auf seinem Boden: Die USA und Großbritannien könnten die Bundestagswahl annullieren unter Deutschlands tatsächlicher Verfassung, dem Londoner Abkommen vom 8. August 1945.

    Dies ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf weitere Enthüllungen und Fakten dieses Buches. Unter anderem erfahren Sie - warum die BRD kein Staat, sondern eine private Organisationsform ist - warum die BRD keine Rechtsgrundlage für Ihr Handeln besitzt - warum die bundesdeutschen Regierungen und alle Wahlen seit 1990 illegal sind - weshalb Berlin kein Bundesland der BRD sein kann - weshalb jeder Bundesdeutsche staatenlos ist - wieso es keine Staatsangehörigkeit „Deutsch“ gibt - wieso Sie einen roten und keinen blauen Reisepass besitzen - wofür und für wen Sie hohe Steuern zahlen - warum Deutschland weiterhin von den USA besetzt ist - was das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wirklich ist - warum Deutschland keinen Friedensvertrag hat, den die BRD nicht abschließen kann - warum Deutschland noch immer unter mittelbarem Kriegsrecht steht - weshalb der Euro keine legale Banknote ist und keinen Bestand haben wird - warum undeswehrsoldaten Söldner und keine Soldaten im Sinne des Völkerrechts sind - warum sich die BRD nicht an das Völkerrecht hält und vieles mehr!

    Vergessen Sie die “freie Presse”! Vergessen Sie die “freien Medien”! Vergessen Sie die “frei gewählten Politiker”! Vergessen Sie alles, was man Ihnen bisher erzählte und prüfen Sie den Inhalt des Buches auf seinen Tatsachengehalt selbst nach! Aber Vorsicht: Sie werden künftig die Welt mit ganz anderen Augen sehen!

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  • Quelle
  • 02 April 2008

    Was haben das Christentum, 911 und die Federal Reserve gemeinsam?

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