31 August 2006

Entwicklungen im Atomstreit mit Iran


Meinungsunterschiede unter den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates sind keine neue Sache. Aber knapp zwei Tage vor Ablauf der Frist von der Resolution 1696 behaupten die USA, dass es einen internationalen Konsens gegenüber der Atomakte Irans gibt. Da sind aber wieder neue Differenzen zwischen Europa und den USA ausgebrochen. Der EU-Außenbeauftragte bereitet ein Treffen mit dem Sekretär des nationalen Sicherheitsrates der IRI Ali Larijani vor. Rumsfeld spricht aber von der Bereitschaft der US-Streitkräfte für einen eventuellen Krieg gegen Iran. France Press berichtete heute unter Berufung auf einen europäischen Diplomaten, dass Solana ein schnellst mögliches Treffen mit Larijani in einem europäischen Land anstrebt. Solana hofft, dass auch englische, deutsche und französische Diplomaten diesem Treffen beiwohnen. In den letzten zwei Tagen sprachen Deutschland und Frankreich über weitere Gespräche mit Iran. Die USA haben aber nach einer kurzen Pause in ihren Drohungen nochmals die Möglichkeit von Waffengewalt gegen iranische Atomanlagen in Betracht gezogen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt in Nevada erwiderte Rumsfeld auf eine Frage hinsichtlich einer Militäroption gegen das iranische Atomprogramm: Die USA sind im Stande trotzt ihrer Präsenz in Afghanistan und im Irak einen weiteren Krieg zu führen. Einige Länder glauben, die USA werden dabei auf Probleme stoßen, weil sie jetzt 136 tausend Mann im Irak haben. Die Marine und die Luftwaffe stehen aber nicht unter Druck, ihre Kapazitäten sind jederzeit abrufbar. Die russische Wochenzeitschrift Russki-Kurier schrieb am Montag über das iranische Atomprogramm: Die Ablehnung der Resolution 1696 war nicht unerwartet, denn Iran ist gegenwärtig selbstbewusster denn je. Laut dieser Zeitschrift entsprechen die Behauptungen über eine Abweichung der Atompläne vom friedlichen Kurs nicht der Wahrheit. Dazu hat man bis jetzt keinerlei Beweis vorlegen können, dass Iran Atomwaffen bauen will. IN der Schlussfolgerung des Artikels heißt es dann, wenn Iran zurücksteckt, wird es nur zu höherem Druck und zur Rückkehr in die halb kolonialistische Situation der Vergangenheit führen. Obwohl es keine Beweise für die Produktion von Atomwaffen, wie es die USA behaupten gibt, bestehen die Neo-Konservativen in den USA auf Waffengewalt gegen Iran. Der ehemalige Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses Gingrich meint, zur Unterwerfung Irans und Nordkoreas muss Gewalt eingesetzt werden, die Militäroption ist leider obligatorisch. Diese Äußerungen widerspiegeln die Meinung der Neo-Konservativen. Der US-Schriftsteller Charles Hammer meint aber, dass ein Militärangriff gegen Iran furchtbare Folgen haben wird.

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